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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2017
SI/2017/433  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
17-05375  
Ö 4.2  
Schmerzzentrum wieder in Betrieb nehmen Antrag der AfD-Fraktion
17-05511  
Ö 4.3  
Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BIBS
17-05620  
Ö 4.3.1  
Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten Stellungnahme der Verwaltung
17-05620-01  
Ö 4.4  
Zusätzliche Ratssitzung Antrag der AfD-Fraktion
17-05686  
Ö 4.5  
Schützenswerte Tiere im Holzmoor Antrag der BIBS-Fraktion
17-05683  
Ö 5  
Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
17-05446  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse - Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern - Bürgermitglied im Planungs- und Umweltauschuss
17-05672  
Ö 7  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
17-05478  
Ö 8  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung)
17-05309  
Ö 9  
Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig
17-05439  
Ö 10  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans
17-05566  
Ö 11  
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichenHandlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
17-05627  
Ö 11.1  
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
17-05627-01  
Ö 11.2  
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-05761  
Ö 11.2.1  
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Stellungnahme der Verwaltung
17-05761-01  
Ö 11.3  
Änderungsantrag zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628 Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
17-05780  
Ö 11.4  
Änderungsantrag 2 zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628 Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
17-05781  
Ö 11.5  
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
17-05779  
Ö 12  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
17-05468  
Ö 13  
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
17-05426  
Ö 14  
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
17-05423  
Ö 15  
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
17-05435  
Ö 16  
Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Ausbau der Kinderbetreuungsplätze
17-04871  
Ö 17  
Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen
17-05461  
Ö 17.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05461 Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
17-05690  
Ö 18  
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit freier Träger in Braunschweig; Teil 1
17-05474  
Ö 19  
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig; Teil 2
17-05473  
Ö 20  
Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig
17-05564  
Ö 20.1  
Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig
17-05564-01  
Ö 21  
Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss
17-05281  
Ö 21.1  
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²
17-05701  
Ö 21.2  
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss Stellungnahme der Verwaltung
17-05701-01  
Ö 21.3  
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss
17-05785  
Ö 22  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54 Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
17-05209  
Ö 23  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
17-05147  
Ö 23.1  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
17-05147-01  
Ö 24     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 24.1  
Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhalten Antrag der AfD-Fraktion
17-05705  
Ö 24.1.1  
Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhalten Stellungnahme der Verwaltung
17-05705-01  
Ö 25  
Anfragen    
Ö 25.1  
Schäden durch Orkan "Xavier" Anfrage der CDU-Fraktion
17-05718  
Ö 25.1.1  
Schäden durch Orkan "Xavier"
17-05718-01  
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 07.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Ergebnis:

Die Stellungnahme 17-05718-01 wird zur Kenntnis genommen.

Ö 25.2  
Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-05713  
Ö 25.2.1  
Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße
17-05713-01  
Ö 25.3  
Energiearmut in Braunschweig Anfrage der Fraktion Die Linke.
17-05715  
Ö 25.3.1  
Energiearmut in Braunschweig
17-05715-01  
Ö 25.4  
Hundewiesen Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05723  
Ö 25.4.1  
Hundewiesen
17-05723-01  
Ö 25.5  
Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
17-05722  
Ö 25.5.1  
Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen
17-05722-01  
Ö 25.6  
Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen Anfrage der CDU-Fraktion
17-05720  
Ö 25.6.1  
Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen
17-05720-01  
Ö 25.7  
Beteiligung an Planungsprozessen Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05724  
Ö 25.7.1  
Beteiligung an Planungsprozessen
17-05724-01  
Ö 25.8  
Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.
17-05778  
Ö 25.8.1  
Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit
17-05778-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis zu Ratsanträgen (6 KB)