Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.11.2017  
SI/2017/434  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Herbizidfreies Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04455  
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Herbizidfreies Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04455-01  
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Herbizidfreies Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04455-02  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Langer Tag der StadtNatur in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04117  
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Langer Tag der StadtNatur Mitteilung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05864  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05485  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage - 17-05485 / Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-06017  
Ö 4.3.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum TOP "Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt" Änderungsantrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-06021  
Ö 4.3.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum TOP 4.3 "Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt" - hier besonders Rathaus-Altbau Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-06036  
Ö 4.3.4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum TOP "Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., BIBS, Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
17-06050  
Ö 4.3.5  
Enthält Anlagen
Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05485-01  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Grüne Welle auf dem Ring Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05918  
Ö 4.4.1  
Enthält Anlagen
Grüne Welle auf dem Ring Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05918-01  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Sicherstellen eines unverzüglichen Informationsflusses bei Störfällen in Thune zu Anwohnern und Einrichtungen vor Ort Antrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
17-06006  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket - Dauerhafte Ausweitung der Nutzungszeit Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-06020  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Umbesetzung in Ausschüssen  
Enthält Anlagen
17-05966  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler und der Eltern in den Schulausschuss  
Enthält Anlagen
17-05935  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
17-06002  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Satzung für Einwohnerbefragungen  
Enthält Anlagen
17-05917  
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Satzung für Einwohnerbefragungen / Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05917 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-06025  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Satzung für Einwohnerbefragungen / Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05917 Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-06025-01  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-05728  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-05829  
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-05829-01  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-05829-02  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-05829-03  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-05829-04  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anwendung der GemHKVO über den 31.12.2016 hinaus gemäß § 63 Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)  
Enthält Anlagen
17-05458  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Übernahme von Ausfallbürgschaften für zwei Kreditaufnahmen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH  
Enthält Anlagen
17-05834  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Aufnahme von Darlehen und Weitergabe an städtische Gesellschaften (Experimentierklausel) Grundsatzentscheidung  
Enthält Anlagen
17-05843  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Veräußerung des städtischen Miteigentumsanteils am Grundstück Wendenstraße 69/Fallersleber Straße 1 und langfristige Anmietung von Büroflächen in dem Gebäude  
Enthält Anlagen
17-05858  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Projekt Sanierung Stadthalle
Enthält Anlagen
17-05842  
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Projekt Sanierung Stadthalle
Enthält Anlagen
17-05842-01  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Projekt Sanierung Stadthalle
Enthält Anlagen
17-05842-02  
Ö 15.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-05842, Projekt Sanierung Stadthalle Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-06014  
Ö 15.4  
Enthält Anlagen
Projekt Sanierung Stadthalle Änderungsantrag zur Vorlage 17-05842-02 Änderungsantrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-06022  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
17-05824  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2018, in den Weihnachtsferien 2018/2019 sowie für die Familienfreizeit 2018  
Enthält Anlagen
17-05732  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe; Sanierung / Instandhaltungspauschale  
Enthält Anlagen
17-05890  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
17-05113  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
Enthält Anlagen
17-05512  
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
Enthält Anlagen
17-05512-01  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)  
Enthält Anlagen
17-05512-02  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Sanierung eines Gebäudes für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"  
Enthält Anlagen
17-05536  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Anträge- Fortsetzung (weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Sportstättensituation Volkmarode Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-06007  
Ö 23.1.1  
Enthält Anlagen
Sportstättensituation Volkmarode  
Enthält Anlagen
17-06007-01  
Ö 23.2  
Enthält Anlagen
Spezielle Schmerztherapie und Ermächtigung Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05995  
Ö 23.2.1  
Enthält Anlagen
Spezielle Schmerztherapie und Ermächtigung  
Enthält Anlagen
17-05995-01  
Ö 23.3  
Enthält Anlagen
Antworten der Stadt Braunschweig auf derzeitige ökologische Grundprobleme Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-06009  
Ö 23.3.1  
Enthält Anlagen
Antworten der Stadt Braunschweig auf derzeitige ökologische Grundprobleme  
Enthält Anlagen
17-06009-01  
Ö 23.4  
Enthält Anlagen
Dezentrale Unterbringung von Wohnungslosen Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-06001  
Ö 23.4.1  
Enthält Anlagen
Dezentrale Unterbringung von Wohnungslosen  
Enthält Anlagen
17-06001-01  
Ö 23.5  
Enthält Anlagen
Sachstandsanfrage zu Antragsvorbereitungen auf Verleihung des Städtenamens "Hansestadt" Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
17-05988  
Ö 23.5.1  
Enthält Anlagen
Sachstandsanfrage zu Antragsvorbereitungen auf Verleihung des Städtenamens "Hansestadt"  
Enthält Anlagen
17-05988-01  
Ö 23.6  
Enthält Anlagen
Kluge Ampeln für eine echte Smart City Braunschweig Anfrage der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05990  
Ö 23.6.1  
Enthält Anlagen
Kluge Ampeln für eine echte Smart City Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-05990-01  
Ö 23.7  
Enthält Anlagen
Fahrradabstellsituation am Hauptbahnhof Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-06008  
Ö 23.7.1  
Enthält Anlagen
Fahrradabstellsituation am Hauptbahnhof  
Enthält Anlagen
17-06008-01  
Ö 23.8  
Enthält Anlagen
Kosten für die Sicherung des Weihnachtsmarktes 2017 Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-06010  
Ö 23.8.1  
Enthält Anlagen
Kosten für die Sicherung des Weihnachtsmarktes 2017  
Enthält Anlagen
17-06010-01  
Ö 23.9  
Enthält Anlagen
Bildungsgerechtigkeit - Häufigkeit der Schulverweigerung Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-06000  
Ö 23.9.1  
Enthält Anlagen
Bildungsgerechtigkeit - Häufigkeit der Schulverweigerung  
Enthält Anlagen
17-06000-01  
Ö 23.10  
Enthält Anlagen
Zwischenfall in Thune: Warum schweigt die Verwaltung? Dringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-06032  
Ö 23.10.1  
Enthält Anlagen
Zwischenfall in Thune: Warum schweigt die Verwaltung?  
Enthält Anlagen
17-06032-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB)    

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