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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.11.2017
SI/2017/434
   
     
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Herbizidfreies Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
17-04455  
Ö 4.1.1  
Herbizidfreies Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung
17-04455-01  
Ö 4.1.2  
Herbizidfreies Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung
17-04455-02  
Ö 4.2  
Langer Tag der StadtNatur in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
17-04117  
Ö 4.2.1  
Langer Tag der StadtNatur Mitteilung der Verwaltung
17-05864  
Ö 4.3  
Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt Antrag der Fraktion Die Linke.
17-05485  
Ö 4.3.1  
Änderungsantrag zur Vorlage - 17-05485 / Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
17-06017  
Ö 4.3.2  
Änderungsantrag zum TOP "Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
17-06021  
Ö 4.3.3  
Änderungsantrag zum TOP 4.3 "Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt" - hier besonders Rathaus-Altbau Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
17-06036  
    VORLAGE
   

1a) Sämtliche Türen der Rathausflure, die noch nicht umgerüstet wurden, werden mit Türtastern und Drehflügelantreibern barrierefrei ausgerüstet.
1b) Alternativ können die Türen auf den Gängen während der Bürozeiten offen gelassen werden, um sie nur nach Bedarf, d. h. zu besonderen Anlässen und ggf. außerhalb der Bürozeiten zu schließen.
 

2a) Die Verwaltung wird gebeten, Räumungs- und Evakuierungspläne auszuarbeiten, um sicherzustellen, dass über Aufzüge barrierefrei erreichbare Hochgeschosse nicht zur Todesfalle werden.
2b) Alternativ möge die Verwaltung mittelfristig im Rathausbereich eine barrierefreie Anlaufstelle im Erdgeschoss (etwa unter den Rathaus-Arkaden) einrichten, um nicht nur einen barrierefreien Zugang, sondern im Notfall auch ein sicheres Verlassen der öffentlichen Einrichtung  zu ermöglichen. Diese Anlaufstelle könnte von allen MitbarbeiterInnen der Verwaltung sowie der Politik genutzt werden, um sich mit Menschen mit Beeinträchtigungen zu treffen.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 19.12.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Ergebnis:

Die im Änderungsantrag 17-06036 genannten Punkte werden durch den Beschluss über Änderungsantrag 17-06050 (Nr. 4) an den zuständigen Fachausschuss verwiesen.

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 16.01.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

1a) Sämtliche Türen der Rathausflure, die noch nicht umgerüstet wurden, werden mit Türtastern und Drehflügelantreibern barrierefrei ausgerüstet.

1b) Alternativ können die Türen auf den Gängen während der Bürozeiten offen gelassen werden, um sie nur nach Bedarf, d. h. zu besonderen Anlässen und ggf. außerhalb der Bürozeiten zu schließen.

2a) Die Verwaltung wird gebeten, Räumungs- und Evakuierungspläne auszuarbeiten, um sicherzustellen, dass über Aufzüge barrierefrei erreichbare Hochgeschosse nicht zur Todesfalle werden.

2b) Alternativ möge die Verwaltung mittelfristig im Rathausbereich eine barrierefreie Anlaufstelle im Erdgeschoss (etwa unter den Rathaus-Arkaden) einrichten, um nicht nur einen barrierefreien Zugang, sondern im Notfall auch ein sicheres Verlassen der öffentlichen Einrichtung  zu ermöglichen. Diese Anlaufstelle könnte von allen MitbarbeiterInnen der Verwaltung sowie der Politik genutzt werden, um sich mit Menschen mit Beeinträchtigungen zu treffen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 30.01.2018    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.02.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

Ergebnis:

Der Antrag 17-06036 wurde vom Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 30. Januar 2018 in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden. Die Beratung im Rat entfällt.

Ö 4.3.4  
Änderungsantrag zum TOP "Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., BIBS, Die Fraktion P²
17-06050  
Ö 4.3.5  
Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt Stellungnahme der Verwaltung
17-05485-01  
Ö 4.4  
Grüne Welle auf dem Ring Antrag der AfD-Fraktion
17-05918  
Ö 4.4.1  
Grüne Welle auf dem Ring Stellungnahme der Verwaltung
17-05918-01  
Ö 4.5  
Sicherstellen eines unverzüglichen Informationsflusses bei Störfällen in Thune zu Anwohnern und Einrichtungen vor Ort Antrag der BIBS-Fraktion
17-06006  
Ö 4.6  
Dringlichkeitsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket - Dauerhafte Ausweitung der Nutzungszeit Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion
17-06020  
Ö 5  
Umbesetzung in Ausschüssen
17-05966  
Ö 6  
Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler und der Eltern in den Schulausschuss
17-05935  
Ö 7  
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
17-06002  
Ö 8  
Satzung für Einwohnerbefragungen
17-05917  
Ö 8.1  
Satzung für Einwohnerbefragungen / Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05917 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-06025  
Ö 8.2  
Satzung für Einwohnerbefragungen / Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05917 Stellungnahme der Verwaltung
17-06025-01  
Ö 9  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
17-05728  
Ö 10  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-05829  
Ö 10.1  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-05829-01  
Ö 10.2  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-05829-02  
Ö 10.3  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-05829-03  
Ö 10.4  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-05829-04  
Ö 11  
Anwendung der GemHKVO über den 31.12.2016 hinaus gemäß § 63 Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)
17-05458  
Ö 12  
Übernahme von Ausfallbürgschaften für zwei Kreditaufnahmen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH
17-05834  
Ö 13  
Aufnahme von Darlehen und Weitergabe an städtische Gesellschaften (Experimentierklausel) Grundsatzentscheidung
17-05843  
Ö 14  
Veräußerung des städtischen Miteigentumsanteils am Grundstück Wendenstraße 69/Fallersleber Straße 1 und langfristige Anmietung von Büroflächen in dem Gebäude
17-05858  
Ö 15  
Projekt Sanierung Stadthalle
17-05842  
Ö 15.1  
Projekt Sanierung Stadthalle
17-05842-01  
Ö 15.2  
Projekt Sanierung Stadthalle
17-05842-02  
Ö 15.3  
Änderungsantrag zu 17-05842, Projekt Sanierung Stadthalle Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
17-06014  
Ö 15.4  
Projekt Sanierung Stadthalle Änderungsantrag zur Vorlage 17-05842-02 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
17-06022  
Ö 16  
Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten
17-05824  
Ö 17  
Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2018, in den Weihnachtsferien 2018/2019 sowie für die Familienfreizeit 2018
17-05732  
Ö 18  
Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe; Sanierung / Instandhaltungspauschale
17-05890  
Ö 19  
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
17-05113  
Ö 20  
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
17-05512  
Ö 20.1  
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
17-05512-01  
Ö 20.2  
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
17-05512-02  
Ö 21  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Sanierung eines Gebäudes für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"
17-05536  
Ö 22  
Anträge- Fortsetzung (weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 23  
Anfragen    
Ö 23.1  
Sportstättensituation Volkmarode Anfrage der SPD-Fraktion
17-06007  
Ö 23.1.1  
Sportstättensituation Volkmarode
17-06007-01  
Ö 23.2  
Spezielle Schmerztherapie und Ermächtigung Anfrage der AfD-Fraktion
17-05995  
Ö 23.2.1  
Spezielle Schmerztherapie und Ermächtigung
17-05995-01  
Ö 23.3  
Antworten der Stadt Braunschweig auf derzeitige ökologische Grundprobleme Anfrage der BIBS-Fraktion
17-06009  
Ö 23.3.1  
Antworten der Stadt Braunschweig auf derzeitige ökologische Grundprobleme
17-06009-01  
Ö 23.4  
Dezentrale Unterbringung von Wohnungslosen Anfrage der Fraktion Die Linke.
17-06001  
Ö 23.4.1  
Dezentrale Unterbringung von Wohnungslosen
17-06001-01  
Ö 23.5  
Sachstandsanfrage zu Antragsvorbereitungen auf Verleihung des Städtenamens "Hansestadt" Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
17-05988  
Ö 23.5.1  
Sachstandsanfrage zu Antragsvorbereitungen auf Verleihung des Städtenamens "Hansestadt"
17-05988-01  
Ö 23.6  
Kluge Ampeln für eine echte Smart City Braunschweig Anfrage der FDP-Fraktion
17-05990  
Ö 23.6.1  
Kluge Ampeln für eine echte Smart City Braunschweig
17-05990-01  
Ö 23.7  
Fahrradabstellsituation am Hauptbahnhof Anfrage der SPD-Fraktion
17-06008  
Ö 23.7.1  
Fahrradabstellsituation am Hauptbahnhof
17-06008-01  
Ö 23.8  
Kosten für die Sicherung des Weihnachtsmarktes 2017 Anfrage der AfD-Fraktion
17-06010  
Ö 23.8.1  
Kosten für die Sicherung des Weihnachtsmarktes 2017
17-06010-01  
Ö 23.9  
Bildungsgerechtigkeit - Häufigkeit der Schulverweigerung Anfrage der Fraktion Die Linke.
17-06000  
Ö 23.9.1  
Bildungsgerechtigkeit - Häufigkeit der Schulverweigerung
17-06000-01  
Ö 23.10  
Zwischenfall in Thune: Warum schweigt die Verwaltung? Dringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion
17-06032  
Ö 23.10.1  
Zwischenfall in Thune: Warum schweigt die Verwaltung?
17-06032-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB)