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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Di, 17.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: ALBA Braunschweig GmbH Kantine
Ort: Frankfurter Str. 251, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Abstellmöglichkeiten für PKW der Sitzungsteilnehmer/innen sind auf dem Betriebsgelände vorhanden. Hinweis zum Versand: soweit sich Bezirksratsmitglieder für den papierlosen Versand entschieden haben, erhalten sie zu dieser Sitzung nur noch eine Tagesordnung per Post. Die Beratungsunterlagen werden digital zur Verfügung gestellt. Änderungswünsche teilen Sie bitte umgehend der Geschäftsstelle mit.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Bezirksratsmitgliedern gem §§ 43 und 60 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (wg. Abwesenheit bei der konstituierenden Sitzung)    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.11.2016
SI/2016/326  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Wohngebiet Blumenstraße Süd - Gemeinschaftliches Wohnen
16-03527  
Ö 4.2.2  
Gehwegschäden auf der Ekbertstraße
16-03487  
Ö 4.2.3  
Chancen für die Umsetzung des Bürgervorschlags 3383 Vorfahrtsregelung Ringgleis an den Kreuzungen Kälberwiese und Triftweg
Enthält Anlagen
16-03288-01  
Ö 4.2.4  
Bushaltestellen Goslarsche Straße in Höhe Pennymarkt
16-03078-01  
Ö 4.2.5  
Antrag zur Aussetzung der Maßnahmen zur Umsetzung der Neuregelung des Parkraums und der Verkehrsführung in den Straßen Maschstraße und Hinter der Masch
16-03178-01  
Ö 4.2.6  
Parksituation am Westbahnhof
16-03080-01  
Ö 4.2.7  
Abbruch des Gebäudes Feldstraße 1
17-03644  
Ö 4.2.8  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
16-02624-02  
Ö 4.2.9  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB
Enthält Anlagen
16-03424  
Ö 5.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 16-03424
17-03679  
Ö 5.2  
Änderungsantrag zu TOP 5 "Städtebauförderprogramm Soziale Stadt - Festlegung des Fördergebiets"
17-03720  
Ö 6  
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet
Enthält Anlagen
16-02625  
Ö 7  
Konzept zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte
Enthält Anlagen
17-03640  
Ö 8  
Standortverlagerung der Drehscheibe, Westbahnhof 13
Enthält Anlagen
16-03169  
Ö 9  
Benennung von Mitgliedern für den Mobilitätsbeirat der Verkehrs-GmbH 2017    
Ö 10  
Initiative Gedenktafel (Fanrat BTSV Eintracht)    
Ö 11  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Installation von Fahrradgriffen an Ampelmasten (Fraktion der SPD)
17-03546  
Ö 13     Anfragen    
Ö 13.1  
Brückensanierungen im Übergangsbereich Westliches Ringgebiet/Innenstadt (Anfrage der SPD-Fraktion)
17-03545  
Ö 13.1.1  
Brückensanierungen im Übergangsbereich Westliches Ringgebiet/Innenstadt
17-03545-01  
Ö 13.2  
Haltelinie Schrägparkplätze Cyriaksring zwischen Selenka-Platz und Münchenstraße/Luisenstraße (Anfrage Fraktion Die Linke)
17-03544  
Ö 13.3  
Baumaßnahme Kreuzstraße 105 (Anfrage Fraktion Die Linke)
17-03543  
Ö 13.3.1  
Baumaßnahme Kreuzstraße 105
17-03543-01