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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme
Datum: Di, 24.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:17 Anlass: Sitzung
Raum: Altentagesstätte Veltenhof
Ort: Christoph-Ding-Straße 22, 38112 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.11.2016
SI/2016/381  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Behindertengerechte Zugänge zu den Wahllokalen in Veltenhof (Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
17-03599  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Der Bezirksrat fordert die Verwaltung auf , die Wahllokale in der Grundschule Veltenhof

 

( Wahllokal 322-01 Veltenhof – Nord und 322-02 Veltenhof – Süd ) rollstuhlgerecht einzurichten.


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Di, 24.01.2017    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

Der Bezirksrat fordert die Verwaltung auf , die Wahllokale in der Grundschule Veltenhof ( Wahllokal 322-01 Veltenhof - Nord und 322-02 Veltenhof - Süd ) rollstuhlgerecht einzurichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Ö 4.2  
Aufstellung eines Verkehrsschildes Wildwechsel (Antrag der SPD-Fraktion)
17-03604  
Ö 5  
Benennung von zwei Mitgliedern für den Mobilitätsbeirat der Verkehrs-GmbH - Entscheidung