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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 07.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:29 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.01.2017 (öffentlicher Teil)
SI/2017/464  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Installation eines autark betriebenen Musterlichtpunktes durch die Braunschweiger Versorgungs-AG (BVAG)
Enthält Anlagen
16-03503  
Ö 4  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
16-02889  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Für die Erneuerung der Siegmundstraße zwischen Mittelweg und Freyastraße (nördliche Einmündung) wird gemäß § 3 Abs. 1 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11.05.2010 in der jetzt geltenden Fassung die Abschnittsbildung beschlossen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 26.01.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Für die Erneuerung der Siegmundstraße zwischen Mittelweg und Freyastraße (nördliche Einmündung) wird gemäß § 3 Abs. 1 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11.05.2010 in der jetzt geltenden Fassung die Abschnittsbildung beschlossen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen  2  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 07.02.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

„Für die Erneuerung der Siegmundstraße zwischen Mittelweg und Freyastraße (nördliche Einmündung) wird gemäß § 3 Abs. 1 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11.05.2010 in der jetzt geltenden Fassung die Abschnittsbildung beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

9 / 0 / 1

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.02.2017    TOP: N 30
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 21.02.2017    TOP: Ö 24
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

r die Erneuerung der Siegmundstraße zwischen Mittelweg und Freyastraße (nördliche Einmündung) wird gemäß § 3 Abs. 1 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11.05.2010 in der jetzt geltenden Fassung die Abschnittsbildung beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 5  
Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung
Enthält Anlagen
16-03076  
Ö 6  
Anfragen    
Ö 6.1  
Mündliche Anfragen