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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 07.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:29 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.01.2017 (öffentlicher Teil)
SI/2017/464  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Installation eines autark betriebenen Musterlichtpunktes durch die Braunschweiger Versorgungs-AG (BVAG)
Enthält Anlagen
16-03503  
Ö 4  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
16-02889  
Ö 5  
Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung
Enthält Anlagen
16-03076  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„Die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung in Braunschweig wird nach der in der Anlage 3 dargestellten Variante B ausgeweitet. Im Jahr 2017 wird zunächst mit der Umsetzung der in Anlage 2 dargestellten Variante A begonnen. Darauf aufbauend folgt die weitere Umsetzung der Variante B schrittweise ab dem Jahr 2018. Eine kommunale Rotlichtüberwachung erfolgt nicht.“
 

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 07.02.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat;

geändert beschlossene Fassung):

 

1. Die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung in Braunschweig wird nach der in der Anlage 3 dargestellten Variante B ausgeweitet. Im Jahr 2017 wird zunächst mit der Umsetzung der in Anlage 2 dargestellten Variante A begonnen. Darauf aufbauend folgt die weitere Umsetzung der Variante B schrittweise ab dem Jahr 2018.

 

2. Eine kommunale Rotlichtüberwachung erfolgt nicht.

 

3. Nach Umsetzung der Variante B erfolgt am Ende jedes Jahres eine Evaluation der tatsächlichen Entwicklung der Verkehrsüberwachung."

 

Abstimmungsergebnis (getrennte Abstimmung):

 

zu 1.:     8 / 2 / 0

 

zu 2.:     8 / 2 / 0

 

zu 3.:     9 / 1 / 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.02.2017    TOP: N 29
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 21.02.2017    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss (geändert):

1. Die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung in Braunschweig wird nach der in der Anlage 3 dargestellten Variante B ausgeweitet. Im Jahr 2017 wird zunächst mit der Umsetzung der in Anlage 2 dargestellten Variante A begonnen. Darauf aufbauend folgt die weitere Umsetzung der Variante B schrittweise ab dem Jahr 2018.

2. Eine kommunale Rotlichtüberwachung erfolgt nicht.

3. Nach Umsetzung der Variante B erfolgt am Ende jedes Jahres eine Evaluation der tatsächlichen Entwicklung der Verkehrsüberwachung.

Abstimmungsergebnis:

bei 9 Gegenstimmen und 1 Enthaltung beschlossen

Ö 6  
Anfragen    
Ö 6.1  
Mündliche Anfragen