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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 08.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.01.2017
SI/2016/225  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstand "Inbetriebnahmeprüfung von Anlagen zur Lagerung von Heizöl"
17-03755  
Ö 3.2  
Fernbusbahnhof, verbesserte Ausstattung
17-03778  
Ö 3.3  
Erweiterung Stadthalle und Neubau Kongresshotel, Ergebnisse der städtebaulichen Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
17-03812  
Ö 3.4  
Bebauungsplan "Hamburger Straße-Süd", HA 117
17-03798  
Ö 3.5  
Änderung des Wohnraumförderprogrammes 2014 und der Wohnraumförderbestimmungen des Landes Niedersachsen
Enthält Anlagen
17-03818  
Ö 4  
ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig
Enthält Anlagen
17-03594  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

1. Das Zielnetz Stadtbahn 2030 (Mitfall) einschließlich der dafür notwendigen Zwischenschritte wird beschlossen.

 

2. Zwischen der Verkehrs-GmbH und der Stadt wird eine Planungs- und Finanzierungsvereinbarung getroffen.

 

3. Die Verkehrs-GmbH wird beauftragt, alle notwendigen Schritte zur Vorbereitung der baulichen Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) durchzuführen. Die Planungen sind unmittelbar fortzuführen. Die Öffentlichkeit ist bei allen Planungen intensiv zu beteiligen.

 

4. Die Verwaltung und die Verkehrs GmbH ermitteln die konkreten Mittelbedarfe und bereiten die notwendigen Beschlüsse für die Finanzierung der weiteren Schritte vor.

 

5. Die bauliche und betriebliche Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird vorbehaltlich der Förderung durch Bund und Land beschlossen. Die Stadt Braunschweig bemüht sich darüber hinaus um eine zusätzliche Förderung durch den ZGB.

 

6. Als Vorstufe zum Zielnetz Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird das bestehende ÖPNV-Angebot weiterentwickelt. Dazu werden die unter dem Kapitel ÖPNV-Entwicklung bis 2030 (Ohnefall) genannten Maßnahmen zeitnah umgesetzt.

 

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 08.02.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Das Zielnetz Stadtbahn 2030 (Mitfall) einschließlich der dafür notwendigen

Zwischenschritte wird beschlossen.

2. Zwischen der Verkehrs-GmbH und der Stadt wird eine Planungs- und

Finanzierungsvereinbarung getroffen.

3. Die Verkehrs-GmbH wird beauftragt, alle notwendigen Schritte zur Vorbereitung der

baulichen Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) durchzuführen. Die Planungen

sind unmittelbar fortzuführen. Die Öffentlichkeit ist bei allen Planungen intensiv zu beteiligen.

4. Die Verwaltung und die Verkehrs GmbH ermitteln die konkreten Mittelbedarfe und bereiten

die notwendigen Beschlüsse für die Finanzierung der weiteren Schritte vor.

5. Die bauliche und betriebliche Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird

vorbehaltlich der Förderung durch Bund und Land beschlossen. Die Stadt Braunschweig

bemüht sich darüber hinaus um eine zusätzliche Förderung durch den ZGB.

6. Als Vorstufe zum Zielnetz Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird das bestehende ÖPNV-Angebot

weiterentwickelt. Dazu werden die unter dem Kapitel ÖPNV-Entwicklung bis 2030 (Ohnefall)

genannten Maßnahmen zeitnah umgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlossen in der Fassung des Änderungsantrages DS 17-03857.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.02.2017    TOP: N 25
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 21.02.2017    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Ergebnis:

beschlossen in der geänderten Fassung der Vorlage 17-03594-01

Ö 4.1  
ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig
Enthält Anlagen
17-03594-01  
Ö 4.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 17-03594-01 ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig
17-03857  
Ö 5  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rheinring/Elbestraße", HO 48 Stadtgebiet zwischen Rheinring, Nahestraße und Elbestraße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03489  
Ö 6  
130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Stöckheim-Süd" Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 kV Leitung Planbeschluss
Enthält Anlagen
17-03656  
Ö 6.1  
130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Stöckheim-Süd" Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 kV Leitung Planbeschluss
Enthält Anlagen
17-03656-01  
Ö 7  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Stöckheim-Süd", ST 83, Stadtgebiet zwischen Leiferdestr., Leipziger Str. und der 110 kV-Leitung (Geltungsb. A), Stadtgebiet Gemarkung Stöckheim, Flur 4, Flurstücke 94/2, 118/1 und 119 (Geltungsb. B), Stadtgebiet Gemarkung Leiferde, Flur 2, Flurstück 30 (Geltungsb. C), Stadtgebiet Gem. Rautheim, Flur 4, Flurstück 199/2 (Geltungsb. D), Stadtgebiet Gem. Rautheim, Flur 3, Flurstück 121 (Geltungsb. E) Behandl. Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-03642  
Ö 8  
Städtebaulicher Vertrag "Stöckheim-Süd", ST 83 Stadtgebiet zwischen Leiferdestr., Leipziger Str. und der 110 kV-Leitung (Geltungsbereich A); Stadtgebiet Gemarkung Stöckheim, Flur 4, Flurstücke 94/2 tlw., 119 tlw. und 118/1 tlw. (Geltungsbereich B); Stadtgebiet Gemarkung Leiferde, Flur 2, Flurstück 30 tlw. (Geltungsbereich C); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 4, Flurstück 199/2 tlw. (Geltungsbereich D); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 3, Flurstück 121 (Geltungsbereich E)
Enthält Anlagen
17-03689  
Ö 9  
Veränderungssperre "Erfurtplatz/Thüringenplatz, 2. Änderung", ME 68 Stadtgebiet zwischen Sachsendamm, A 395, Eisenachweg und Wittenbergstraße Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03471  
Ö 10  
Bebauungsplan "Celler Straße/Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lenaustraße und Neustadtring Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-03822  
Ö 11  
Hochwasserschutz - Kooperation der Städte Braunschweig und Wolfenbüttel Gemeinsame Stellungnahme an das Umweltministerium zur Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse an der Oker bei der Ermittlung der Überschwemmungsgebiete
Enthält Anlagen
16-03534  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Überprüfung der gewerblichen Genehmigung zur Konditionierung von radioaktiven Abfällen in Braunschweig-Thune Antrag der BIBS-Fraktion
17-03807  
Ö 12.2  
Realisierung einer Wegevernetzung zwischen Ringgleis und Postgleis Antrag der SPD-Fraktion
17-03808  
Ö 12.2.1  
Änderungsantrag zu 17-03808: Realisierung einer Wegevernetzung zwischen Ringgleis und Postgleis
Enthält Anlagen
17-03856  
Ö 12.3  
E-Busse in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
17-03809  
Ö 13     Anfragen    
Ö 13.1  
Stadtbahnausbaukonzept: Berechnungsgrundlagen Anfrage der BIBS-Fraktion
17-03748  
Ö 13.1.1     Stadtbahnausbaukonzept: Berechnungsgrundlagen
17-03748-01  
Ö 13.2  
Geldbußen für Baumaßnahmen ohne Anbringung eines erforderlichen Bauschilds und ohne erforderliche Baugenehmigung Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
17-03788  
Ö 13.2.1     Geldbußen für Baumaßnahmen ohne Anbringung eines erforderlichen Bauschilds und ohne erforderliche Baugenehmigung
17-03788-01  
Ö 13.3  
Sachstand "Verkehrsgutachten für den Norden Braunschweig" Anfrage der BIBS-Fraktion
17-03803  
Ö 13.3.1     Sachstand "Verkehrsgutachten für den Norden Braunschweig"
17-03803-01  
Ö 13.4  
Überfliegen des Betriebs in Thune am Mittellandkanal im Geltungsbereich des Bebauungsplans "TH 22" Anfrage der BIBS-Fraktion
17-03805