Rat und Stadtbezirksräte
Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.01.2017 | SI/2016/225 | ||||
| Ö 3 | Mitteilungen | |||||
| Ö 3.1 | Sachstand "Inbetriebnahmeprüfung von Anlagen zur Lagerung von Heizöl" | 17-03755 | ||||
| Ö 3.2 | Fernbusbahnhof, verbesserte Ausstattung | 17-03778 | ||||
| Ö 3.3 | Erweiterung Stadthalle und Neubau Kongresshotel, Ergebnisse der städtebaulichen Machbarkeitsstudie | 17-03812 | ||||
| Ö 3.4 | Bebauungsplan "Hamburger Straße-Süd", HA 117 | 17-03798 | ||||
| Ö 3.5 | Änderung des Wohnraumförderprogrammes 2014 und der Wohnraumförderbestimmungen des Landes Niedersachsen | 17-03818 | ||||
| Ö 4 | ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig | 17-03594 | ||||
| Ö 4.1 | ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig | 17-03594-01 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschluss:
2. Zwischen der Verkehrs-GmbH und der Stadt wird eine Planungs- und Finanzierungsvereinbarung getroffen.
3. Die Verkehrs-GmbH wird beauftragt, alle notwendigen Schritte zur Vorbereitung der baulichen Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) durchzuführen. Die Planungen sind unmittelbar fortzuführen. Die Öffentlichkeit ist bei allen Planungen intensiv zu beteiligen.
4. Die Verwaltung und die Verkehrs GmbH ermitteln die konkreten Mittelbedarfe und bereiten die notwendigen Beschlüsse für die Finanzierung der weiteren Schritte vor.
5. Die bauliche und betriebliche Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird vorbehaltlich der Förderung durch Bund und Land beschlossen. Die Stadt Braunschweig bemüht sich darüber hinaus um eine zusätzliche Förderung durch den ZGB.
6. Als Vorstufe zum Zielnetz Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird das bestehende ÖPNV-Angebot weiterentwickelt. Dazu werden die unter dem Kapitel ÖPNV-Entwicklung bis 2030 (Ohnefall) genannten Maßnahmen zeitnah umgesetzt.“
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| GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss DATUM: Mi, 08.02.2017 TOP: Ö 4.1 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
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Beschluss:
„1. Das Zielnetz Stadtbahn 2030 (Mitfall) einschließlich der dafür notwendigen Zwischenschritte wird beschlossen. 2. Zwischen der Verkehrs-GmbH und der Stadt wird eine Planungs- und Finanzierungsvereinbarung getroffen. 3. Die Verkehrs-GmbH wird beauftragt, alle notwendigen Schritte zur Vorbereitung der baulichen Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) durchzuführen. Die Planungen sind unmittelbar fortzuführen. Die Öffentlichkeit ist bei allen Planungen intensiv zu beteiligen. 4. Die Verwaltung und die Verkehrs GmbH ermitteln die konkreten Mittelbedarfe und bereiten die notwendigen Beschlüsse für die Finanzierung der weiteren Schritte vor. 5. Die bauliche und betriebliche Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird vorbehaltlich der Förderung durch Bund und Land beschlossen. Die Stadt Braunschweig bemüht sich darüber hinaus um eine zusätzliche Förderung durch den ZGB. 6. Als Vorstufe zum Zielnetz Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird das bestehende ÖPNV-Angebot weiterentwickelt. Dazu werden die unter dem Kapitel ÖPNV-Entwicklung bis 2030 (Ohnefall) genannten Maßnahmen zeitnah umgesetzt.“ Abstimmungsergebnis:
Beschlossen in der Fassung des Änderungsantrages DS 17-03857. |
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| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Di, 14.02.2017 TOP: N 25.1 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||
| GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig DATUM: Di, 21.02.2017 TOP: Ö 19.1 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
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Beschluss (geändert): „1. Die Planung für das Zielnetz Stadtbahn 2030 (Mitfall) einschließlich der dafür notwendigen Zwischenschritte wird beschlossen.
2. Zwischen der Verkehrs-GmbH und der Stadt wird eine Planungs- und Finanzierungsvereinbarung getroffen.
3. Die Verkehrs-GmbH wird beauftragt, alle notwendigen Schritte zur Vorbereitung der baulichen Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) durchzuführen. Die Planungen sind unmittelbar fortzuführen. Die Öffentlichkeit ist bei allen Planungen intensiv zu beteiligen.
4. Die Verwaltung und die Verkehrs GmbH ermitteln die konkreten Mittelbedarfe und bereiten die notwendigen Beschlüsse für die Finanzierung der weiteren Schritte vor.
5. Die bauliche und betriebliche Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird vorbehaltlich der Förderung durch Bund und Land beschlossen. Die Stadt Braunschweig bemüht sich darüber hinaus um eine zusätzliche Förderung durch den ZGB.
6. Als Vorstufe zum Zielnetz Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird das bestehende ÖPNV-Angebot weiterentwickelt. Dazu werden die unter dem Kapitel ÖPNV-Entwicklung bis 2030 (Ohnefall) genannten Maßnahmen zeitnah umgesetzt."
Abstimmungsergebnis: bei 2 Enthaltungen geändert beschlossen |
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| Ö 4.2 | Änderungsantrag zur Vorlage 17-03594-01 ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig | 17-03857 | ||||
| Ö 5 | Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rheinring/Elbestraße", HO 48 Stadtgebiet zwischen Rheinring, Nahestraße und Elbestraße Aufstellungsbeschluss | 16-03489 | ||||
| Ö 6 | 130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Stöckheim-Süd" Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 kV Leitung Planbeschluss | 17-03656 | ||||
| Ö 6.1 | 130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Stöckheim-Süd" Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 kV Leitung Planbeschluss | 17-03656-01 | ||||
| Ö 7 | Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Stöckheim-Süd", ST 83, Stadtgebiet zwischen Leiferdestr., Leipziger Str. und der 110 kV-Leitung (Geltungsb. A), Stadtgebiet Gemarkung Stöckheim, Flur 4, Flurstücke 94/2, 118/1 und 119 (Geltungsb. B), Stadtgebiet Gemarkung Leiferde, Flur 2, Flurstück 30 (Geltungsb. C), Stadtgebiet Gem. Rautheim, Flur 4, Flurstück 199/2 (Geltungsb. D), Stadtgebiet Gem. Rautheim, Flur 3, Flurstück 121 (Geltungsb. E) Behandl. Stellungnahmen, Satzungsbeschluss | 17-03642 | ||||
| Ö 8 | Städtebaulicher Vertrag "Stöckheim-Süd", ST 83 Stadtgebiet zwischen Leiferdestr., Leipziger Str. und der 110 kV-Leitung (Geltungsbereich A); Stadtgebiet Gemarkung Stöckheim, Flur 4, Flurstücke 94/2 tlw., 119 tlw. und 118/1 tlw. (Geltungsbereich B); Stadtgebiet Gemarkung Leiferde, Flur 2, Flurstück 30 tlw. (Geltungsbereich C); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 4, Flurstück 199/2 tlw. (Geltungsbereich D); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 3, Flurstück 121 (Geltungsbereich E) | 17-03689 | ||||
| Ö 9 | Veränderungssperre "Erfurtplatz/Thüringenplatz, 2. Änderung", ME 68 Stadtgebiet zwischen Sachsendamm, A 395, Eisenachweg und Wittenbergstraße Satzungsbeschluss | 16-03471 | ||||
| Ö 10 | Bebauungsplan "Celler Straße/Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lenaustraße und Neustadtring Aufstellungsbeschluss | 17-03822 | ||||
| Ö 11 | Hochwasserschutz - Kooperation der Städte Braunschweig und Wolfenbüttel Gemeinsame Stellungnahme an das Umweltministerium zur Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse an der Oker bei der Ermittlung der Überschwemmungsgebiete | 16-03534 | ||||
| Ö 12 | Anträge | |||||
| Ö 12.1 | Überprüfung der gewerblichen Genehmigung zur Konditionierung von radioaktiven Abfällen in Braunschweig-Thune Antrag der BIBS-Fraktion | 17-03807 | ||||
| Ö 12.2 | Realisierung einer Wegevernetzung zwischen Ringgleis und Postgleis Antrag der SPD-Fraktion | 17-03808 | ||||
| Ö 12.2.1 | Änderungsantrag zu 17-03808: Realisierung einer Wegevernetzung zwischen Ringgleis und Postgleis | 17-03856 | ||||
| Ö 12.3 | E-Busse in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion | 17-03809 | ||||
| Ö 13 | Anfragen | |||||
| Ö 13.1 | Stadtbahnausbaukonzept: Berechnungsgrundlagen Anfrage der BIBS-Fraktion | 17-03748 | ||||
| Ö 13.1.1 | Stadtbahnausbaukonzept: Berechnungsgrundlagen | 17-03748-01 | ||||
| Ö 13.2 | Geldbußen für Baumaßnahmen ohne Anbringung eines erforderlichen Bauschilds und ohne erforderliche Baugenehmigung Anfrage der BIBS-Fraktion | 17-03788 | ||||
| Ö 13.2.1 | Geldbußen für Baumaßnahmen ohne Anbringung eines erforderlichen Bauschilds und ohne erforderliche Baugenehmigung | 17-03788-01 | ||||
| Ö 13.3 | Sachstand "Verkehrsgutachten für den Norden Braunschweig" Anfrage der BIBS-Fraktion | 17-03803 | ||||
| Ö 13.3.1 | Sachstand "Verkehrsgutachten für den Norden Braunschweig" | 17-03803-01 | ||||
| Ö 13.4 | Überfliegen des Betriebs in Thune am Mittellandkanal im Geltungsbereich des Bebauungsplans "TH 22" Anfrage der BIBS-Fraktion | 17-03805 | ||||