Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 08.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
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Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.01.2017  
SI/2016/225  
     
   
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
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Sachstand "Inbetriebnahmeprüfung von Anlagen zur Lagerung von Heizöl"  
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17-03755  
Ö 3.2  
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Fernbusbahnhof, verbesserte Ausstattung  
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17-03778  
Ö 3.3  
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Erweiterung Stadthalle und Neubau Kongresshotel, Ergebnisse der städtebaulichen Machbarkeitsstudie  
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17-03812  
Ö 3.4  
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Bebauungsplan "Hamburger Straße-Süd", HA 117  
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17-03798  
Ö 3.5  
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Änderung des Wohnraumförderprogrammes 2014 und der Wohnraumförderbestimmungen des Landes Niedersachsen  
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17-03818  
Ö 4  
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ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig  
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17-03594  
Ö 4.1  
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ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig  
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17-03594-01  
Ö 4.2  
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Änderungsantrag zur Vorlage 17-03594-01 ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig  
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17-03857  
Ö 5  
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Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rheinring/Elbestraße", HO 48 Stadtgebiet zwischen Rheinring, Nahestraße und Elbestraße Aufstellungsbeschluss  
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16-03489  
Ö 6  
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130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Stöckheim-Süd" Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 kV Leitung Planbeschluss  
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17-03656  
Ö 6.1  
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130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Stöckheim-Süd" Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 kV Leitung Planbeschluss  
Enthält Anlagen
17-03656-01  
Ö 7  
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Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Stöckheim-Süd", ST 83, Stadtgebiet zwischen Leiferdestr., Leipziger Str. und der 110 kV-Leitung (Geltungsb. A), Stadtgebiet Gemarkung Stöckheim, Flur 4, Flurstücke 94/2, 118/1 und 119 (Geltungsb. B), Stadtgebiet Gemarkung Leiferde, Flur 2, Flurstück 30 (Geltungsb. C), Stadtgebiet Gem. Rautheim, Flur 4, Flurstück 199/2 (Geltungsb. D), Stadtgebiet Gem. Rautheim, Flur 3, Flurstück 121 (Geltungsb. E) Behandl. Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
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17-03642  
Ö 8  
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Städtebaulicher Vertrag "Stöckheim-Süd", ST 83 Stadtgebiet zwischen Leiferdestr., Leipziger Str. und der 110 kV-Leitung (Geltungsbereich A); Stadtgebiet Gemarkung Stöckheim, Flur 4, Flurstücke 94/2 tlw., 119 tlw. und 118/1 tlw. (Geltungsbereich B); Stadtgebiet Gemarkung Leiferde, Flur 2, Flurstück 30 tlw. (Geltungsbereich C); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 4, Flurstück 199/2 tlw. (Geltungsbereich D); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 3, Flurstück 121 (Geltungsbereich E)  
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17-03689  
Ö 9  
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Veränderungssperre "Erfurtplatz/Thüringenplatz, 2. Änderung", ME 68 Stadtgebiet zwischen Sachsendamm, A 395, Eisenachweg und Wittenbergstraße Satzungsbeschluss  
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16-03471  
Ö 10  
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Bebauungsplan "Celler Straße/Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lenaustraße und Neustadtring Aufstellungsbeschluss  
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17-03822  
Ö 11  
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Hochwasserschutz - Kooperation der Städte Braunschweig und Wolfenbüttel Gemeinsame Stellungnahme an das Umweltministerium zur Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse an der Oker bei der Ermittlung der Überschwemmungsgebiete  
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16-03534  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
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Überprüfung der gewerblichen Genehmigung zur Konditionierung von radioaktiven Abfällen in Braunschweig-Thune Antrag der BIBS-Fraktion  
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17-03807  
Ö 12.2  
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Realisierung einer Wegevernetzung zwischen Ringgleis und Postgleis Antrag der SPD-Fraktion  
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17-03808  
Ö 12.2.1  
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Änderungsantrag zu 17-03808: Realisierung einer Wegevernetzung zwischen Ringgleis und Postgleis  
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17-03856  
Ö 12.3  
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E-Busse in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
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17-03809  
Ö 13     Anfragen      
Ö 13.1  
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Stadtbahnausbaukonzept: Berechnungsgrundlagen Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03748  
Ö 13.1.1     Stadtbahnausbaukonzept: Berechnungsgrundlagen  
Enthält Anlagen
17-03748-01  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Geldbußen für Baumaßnahmen ohne Anbringung eines erforderlichen Bauschilds und ohne erforderliche Baugenehmigung Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03788  
Ö 13.2.1     Geldbußen für Baumaßnahmen ohne Anbringung eines erforderlichen Bauschilds und ohne erforderliche Baugenehmigung  
Enthält Anlagen
17-03788-01  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Sachstand "Verkehrsgutachten für den Norden Braunschweig" Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03803  
Ö 13.3.1     Sachstand "Verkehrsgutachten für den Norden Braunschweig"  
Enthält Anlagen
17-03803-01  
Ö 13.4  
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Überfliegen des Betriebs in Thune am Mittellandkanal im Geltungsbereich des Bebauungsplans "TH 22" Anfrage der BIBS-Fraktion  
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17-03805  
               

Erläuterungen und Hinweise