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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 08.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.01.2017
SI/2016/225  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstand "Inbetriebnahmeprüfung von Anlagen zur Lagerung von Heizöl"
17-03755  
Ö 3.2  
Fernbusbahnhof, verbesserte Ausstattung
17-03778  
Ö 3.3  
Erweiterung Stadthalle und Neubau Kongresshotel, Ergebnisse der städtebaulichen Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
17-03812  
Ö 3.4  
Bebauungsplan "Hamburger Straße-Süd", HA 117
17-03798  
Ö 3.5  
Änderung des Wohnraumförderprogrammes 2014 und der Wohnraumförderbestimmungen des Landes Niedersachsen
Enthält Anlagen
17-03818  
Ö 4  
ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig
Enthält Anlagen
17-03594  
Ö 4.1  
ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig
Enthält Anlagen
17-03594-01  
Ö 4.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 17-03594-01 ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig
17-03857  
Ö 5  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rheinring/Elbestraße", HO 48 Stadtgebiet zwischen Rheinring, Nahestraße und Elbestraße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03489  
Ö 6  
130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Stöckheim-Süd" Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 kV Leitung Planbeschluss
Enthält Anlagen
17-03656  
Ö 6.1  
130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Stöckheim-Süd" Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 kV Leitung Planbeschluss
Enthält Anlagen
17-03656-01  
Ö 7  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Stöckheim-Süd", ST 83, Stadtgebiet zwischen Leiferdestr., Leipziger Str. und der 110 kV-Leitung (Geltungsb. A), Stadtgebiet Gemarkung Stöckheim, Flur 4, Flurstücke 94/2, 118/1 und 119 (Geltungsb. B), Stadtgebiet Gemarkung Leiferde, Flur 2, Flurstück 30 (Geltungsb. C), Stadtgebiet Gem. Rautheim, Flur 4, Flurstück 199/2 (Geltungsb. D), Stadtgebiet Gem. Rautheim, Flur 3, Flurstück 121 (Geltungsb. E) Behandl. Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-03642  
Ö 8  
Städtebaulicher Vertrag "Stöckheim-Süd", ST 83 Stadtgebiet zwischen Leiferdestr., Leipziger Str. und der 110 kV-Leitung (Geltungsbereich A); Stadtgebiet Gemarkung Stöckheim, Flur 4, Flurstücke 94/2 tlw., 119 tlw. und 118/1 tlw. (Geltungsbereich B); Stadtgebiet Gemarkung Leiferde, Flur 2, Flurstück 30 tlw. (Geltungsbereich C); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 4, Flurstück 199/2 tlw. (Geltungsbereich D); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 3, Flurstück 121 (Geltungsbereich E)
Enthält Anlagen
17-03689  
Ö 9  
Veränderungssperre "Erfurtplatz/Thüringenplatz, 2. Änderung", ME 68 Stadtgebiet zwischen Sachsendamm, A 395, Eisenachweg und Wittenbergstraße Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03471  
Ö 10  
Bebauungsplan "Celler Straße/Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lenaustraße und Neustadtring Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-03822  
Ö 11  
Hochwasserschutz - Kooperation der Städte Braunschweig und Wolfenbüttel Gemeinsame Stellungnahme an das Umweltministerium zur Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse an der Oker bei der Ermittlung der Überschwemmungsgebiete
Enthält Anlagen
16-03534  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Überprüfung der gewerblichen Genehmigung zur Konditionierung von radioaktiven Abfällen in Braunschweig-Thune Antrag der BIBS-Fraktion
17-03807  
    VORLAGE
   

"Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten, gemeinsam mit dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz zu klären, ob für die industrielle Konditionierung von radioaktiven Abfällen am Standort Braunschweig-Thune durch die Firma Eckert & Ziegler Umweltdienste eine gültige und ausreichende gewerbliche Genehmigung vorliegt."

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 08.02.2017    TOP: Ö 12.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

"Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten, gemeinsam mit dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz zu klären, ob für die industrielle Konditionierung von radioaktiven Abfällen am Standort Braunschweig-Thune durch die Firma Eckert & Ziegler Umweltdienste eine gültige und ausreichende gewerbliche Genehmigung vorliegt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9dagegen: 0Enthaltungen: 3

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.02.2017    TOP: N 14.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 21.02.2017    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: verwiesen   
   

Beschluss (geändert):

„Der Antrag 17-03807 wird zur Beratung an den Planungs- und Umweltausschuss verwiesen."

Abstimmungsergebnis zur Verweisung an den Planungs- und Umweltausschuss:

bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung beschlossen

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 15.03.2017    TOP: Ö 23.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Ergebnis:

 

Der Antrag wird bis zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 03. Mai 2017 zurückgestellt.

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 4.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

Beschluss:

 

"Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten, gemeinsam mit dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz zu klären, ob für die industrielle Konditionierung von radioaktiven Abfällen am Standort Braunschweig-Thune durch die Firma Eckert & Ziegler Umweltdienste eine gültige und ausreichende gewerbliche Genehmigung vorliegt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag wurde zurückgezogen.

Ö 12.2  
Realisierung einer Wegevernetzung zwischen Ringgleis und Postgleis Antrag der SPD-Fraktion
17-03808  
Ö 12.2.1  
Änderungsantrag zu 17-03808: Realisierung einer Wegevernetzung zwischen Ringgleis und Postgleis
Enthält Anlagen
17-03856  
Ö 12.3  
E-Busse in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
17-03809  
Ö 13     Anfragen    
Ö 13.1  
Stadtbahnausbaukonzept: Berechnungsgrundlagen Anfrage der BIBS-Fraktion
17-03748  
Ö 13.1.1     Stadtbahnausbaukonzept: Berechnungsgrundlagen
17-03748-01  
Ö 13.2  
Geldbußen für Baumaßnahmen ohne Anbringung eines erforderlichen Bauschilds und ohne erforderliche Baugenehmigung Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
17-03788  
Ö 13.2.1     Geldbußen für Baumaßnahmen ohne Anbringung eines erforderlichen Bauschilds und ohne erforderliche Baugenehmigung
17-03788-01  
Ö 13.3  
Sachstand "Verkehrsgutachten für den Norden Braunschweig" Anfrage der BIBS-Fraktion
17-03803  
Ö 13.3.1     Sachstand "Verkehrsgutachten für den Norden Braunschweig"
17-03803-01  
Ö 13.4  
Überfliegen des Betriebs in Thune am Mittellandkanal im Geltungsbereich des Bebauungsplans "TH 22" Anfrage der BIBS-Fraktion
17-03805