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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:12 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.02.2017 (öffentlicher Teil)
SI/2017/469  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bauprogramm 2017
17-03876  
Ö 3.2  
Braunschweig Inklusiv: hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz
17-03901  
Ö 3.3  
Mündliche Mitteilungen    
Ö 4  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)
Enthält Anlagen
16-03142  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung) wird beschlossen.“
 

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 14.03.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung) wird beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

11 / 0 / 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 21.03.2017    TOP: N 37
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 28.03.2017    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung) wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 5  
Erweiterung Feuerwehrhaus Harxbüttel Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04022  
Ö 6  
GS Bürgerstraße, Bürgerstraße 2, 38118 Braunschweig Brandschutzmaßnahmen zur Herstellung des zweiten baulichen Rettungsweges Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04023  
Ö 7  
Gemeinschaftshaus Brunsviga, Karlstr. 35 Brandschutzmaßnahmen Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04025  
Ö 8  
Anträge    
Ö 8.1  
Einhaltung Abwasserentsorgungsvertrag
17-04086  
Ö 8.1.1  
Einhaltung Abwasserentsorgungsvertrag
17-04086-01  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 9.1  
Gefahren für Radfahrer auf der Straße Wiesental
Enthält Anlagen
17-04119  
Ö 9.1.1  
Gefahren für Radfahrer auf der Straße Wiesental
17-04119-01  
Ö 9.2  
Neubau für die Sportanlage Waggum
17-04089  
Ö 9.3  
Mündliche Anfragen