Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 15.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:00 - 20:41 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Tagesordnungspunkt 5 wird in gemeinsamer Sitzung mit dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit behandelt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Eröffnung des öffentlichen Teils      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen  
Enthält Anlagen
17-03839  
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-03839: 'Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen'  
Enthält Anlagen
17-04192  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.02.2017  
SI/2017/645  
     
   
Ö 7  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.02.2017  
SI/2017/645  
     
   
Ö 8     Mitteilungen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Burgpassage  
Enthält Anlagen
17-04065  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Infrastrukturentwicklung am Forschungsflughafen Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-04070  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Eckert & Ziegler, Fortführung von Baugenehmigungsverfahren  
17-04140  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Eckert & Ziegler, Genehmigung der 124. Änderung des Flächennutzungsplans  
Enthält Anlagen
17-04130  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan "Rebenring, Ecke Hagenring", HA 139 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Hagenring, Göttingstraße und Bültenweg Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-03889  
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan "Rebenring, Ecke Hagenring", HA 139 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Hagenring, Göttingstraße und Bültenweg Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-03889-01  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan "Steuerung von Vergnügungsstätten in der Innenstadt", IN 250 Stadtgebiet innerhalb des Wallrings, begrenzt durch den Bosselgraben, den Gaußberg und den Wendenmühlengraben im Norden, den Theaterwall, Am Magnitor, Ritterstraße, Klint, John-F.-Kennedy-Platz im Osten, den Lessingplatz, Bruchtorwall und Kalenwall im Süden und durch den Neustadtmühlengraben im Westen Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-03890  
Ö 12  
Enthält Anlagen
107. Änderung des Flächennutzungsplanes Hamburger Straße-Südost Stadtgebiet zwischen Ringgleis, Bebauung am Rebenring und Hamburger Straße Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-03907  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Hamburger Straße-Südost", HA 132 Stadtgebiet zwischen der Hamburger Straße, dem Ringgleis, dem Mittelweg und der Bebauung am Rebenring (Geltungsbereich A) und Gemarkung Rautheim Flur 5, Flurstücke 170/1, 171/1 und 172/1 (je tlw.) (Geltungsbereich B) Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-03683  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Georg-Eckert-Institut, Celler Straße", AP 24 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Freisestraße und Westlicher Okerumflut Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-03621  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Stadtumbau West "Nördliche Weststadt - Teilbereich Ilmweg", Zuschuss zum Neubau des Nachbarschaftszentrums Elbeviertel / Haus der Talente  
Enthält Anlagen
15-01020-01  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung im Stadtgebiet Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-03854  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Radweg Lamme-Wedtlenstedt  
Enthält Anlagen
16-03502  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Anpassung der Planung und des Ausbaus der Kreuzungsanlage Salzdahlumer Straße/Fichtengrund  
Enthält Anlagen
16-03518  
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Anpassung der Planung und des Ausbaus der Kreuzungsanlage Salzdahlumer Straße/Fichtengrund Änderungsantrag zur Vorlage 16-03518  
Enthält Anlagen
17-04178  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Planung und Ausbau der Hermann-Blenk-Straße zwischen der Autobahnanschlussstelle Braunschweig-Flughafen und der Eckener Straße
Enthält Anlagen
17-03992  
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Planung und Ausbau der Hermann-Blenk-Straße zwischen der Autobahnanschlussstelle Braunschweig-Flughafen und der Eckener Straße  
Enthält Anlagen
17-03992-01  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Planung für eine Querungshilfe über die Schapenstraße in Höhe Seikenkamp  
Enthält Anlagen
17-03961  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Luftreinhaltung auf dem Bohlweg  
Enthält Anlagen
17-03815  
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Luftreinhaltung auf dem Bohlweg - natürlich ja, aber nicht zu Lasten der Innenstadt! Änderungsantrag zur Vorlage 17-03815  
Enthält Anlagen
17-04172  
Ö 21.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-03815: Luftreinhaltung auf dem Bohlweg  
Enthält Anlagen
17-04190  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Quartier St. Leonhard - Teilbaugenehmigung Haus 4 (Internat) - Abbruchgenehmigung südliches Stallgebäude  
Enthält Anlagen
17-04087  
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
Quartier St. Leonhard  
Enthält Anlagen
17-04191  
Ö 23     Anträge      
Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Überprüfung der gewerblichen Genehmigung zur Konditionierung von radioaktiven Abfällen in Braunschweig-Thune Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03807  
Ö 23.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu TOP 5.2 (17-03807): Überprüfung der gewerblichen Genehmigung zur Konditionierung von radioaktiven Abfällen in Braunschweig-Thune Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03967  
Ö 23.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-03809: E-Busse in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03887  
Ö 23.2.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu Vorlage 17-03809: E-Busse in Braunschweig Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03888  
Ö 23.2.2  
Enthält Anlagen
Busse mit alternativen Antriebstechnologien Änderungsantrag zum Antrag 17-03809 Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03924  
Ö 23.3  
Enthält Anlagen
Langer Tag der StadtNatur in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04117  
Ö 23.3.1  
Enthält Anlagen
Langer Tag der StadtNatur in Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-04117-01  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Nitrat Belastung des Grundwassers Anfrage der Fraktion Die Linke  
Enthält Anlagen
17-04064  
Ö 24.1.1  
Enthält Anlagen
Nitrat Belastung des Grundwassers  
Enthält Anlagen
17-04064-01  
Ö 24.2  
Enthält Anlagen
Baumfällungen an der Hamburger Straße Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04110  
Ö 24.2.1     Baumfällungen an der Hamburger Straße  
Enthält Anlagen
17-04110-01  
Ö 24.3  
Enthält Anlagen
Baugebiet Im Holzmoor Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-04112  
Ö 24.3.1     Baugebiet Im Holzmoor  
Enthält Anlagen
17-04112-01  
Ö 24.4  
Enthält Anlagen
Erhalt ungeschützter Kleingärten Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-04113  
Ö 24.4.1     Erhalt ungeschützter Kleingärten  
Enthält Anlagen
17-04113-01  
    15.03.2017 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 24.4.1 - (offen)
   
Ö 24.5  
Enthält Anlagen
Fördermittel für den Radverkehr Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-04115  
Ö 24.5.1     Fördermittel für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
17-04115-01  
Ö 24.6  
Enthält Anlagen
Standorte von "Hundestationen" Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04116  
Ö 24.6.1     Standorte von "Hundestationen"  
Enthält Anlagen
17-04116-01  
Ö 24.7  
Enthält Anlagen
Geplantes interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04118  
Ö 24.7.1     Geplantes interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter  
Enthält Anlagen
17-04118-01  
Ö 24.8  
Enthält Anlagen
Fördermittel nachhaltige Mobilität Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-04120  
Ö 24.8.1     Fördermittel nachhaltige Mobilität  
Enthält Anlagen
17-04120-01  
               

Erläuterungen und Hinweise