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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 9     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 10  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 31.01.2017
SI/2017/210  
Ö 11     Mitteilungen (Personal)    
Ö 11.1  
Leistungsorientierte Bezahlung an Beamtinnen und Beamte
17-04128  
Ö 11.2  
Mündliche Mitteilung: Nachbesetzung der Stelle der Fachbereichsleitung 37 Feuerwehr    
Ö 12  
Anträge (Personal)    
Ö 13  
Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr
Enthält Anlagen
17-04046  
Ö 14  
Berufung einer Ortsbrandmeisterin, von drei Ortsbrandmeistern und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
17-03886  
Ö 15     Anfragen (Personal)    
Ö 15.1  
Einführung des neuen ePasses zum 1. März 2017 Anfrage der Fraktion CDU
17-04133  
Ö 15.1.1  
Einführung des neuen ePasses zum 1. März 2017
17-04133-01  
Ö 16     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 17     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 17.1  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-GmbH (SBBG) - Jahresabschluss 2016 Mehrbedarf in Höhe von 772.521,69 €
17-04101  
Ö 17.2  
Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019
17-04062  
Ö 18  
Anträge (Finanzen)    
Ö 19  
Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren
17-03606  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.

 


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien    DATUM: Do, 02.02.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode    DATUM: Mo, 06.02.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs.1 NKomVG

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  9dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 07.02.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage    DATUM: Mo, 27.02.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs.1 NKomVG

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  7dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Di, 28.02.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich

unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 01.03.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür1   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 01.03.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   1 dagegen   1 Enthaltung

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 01.03.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich

unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

17  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 07.03.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   9  dagegen  0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 08.03.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 9 dafür   0 dagegen   3 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 08.03.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12    dagegen: 0    Enthaltungen: 2

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 09.03.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."

 

Protokollnotiz:

Der Stadtbezirksrat gibt seine Zustimmung nur, wenn die Zuteilung der Bürgerhaushaltsmittel bei 50 Cent pro Einwohnerin/Einwohner bleibt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 09.03.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

1. „Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."

 

2. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Möglichkeit zu schaffen, dass auch Bürger, die über keinen Internetzugang verfügen, sich über die Vorschläge auf der Ideenplattform informieren und sie unterstützen können.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7    dagegen: 0    Enthaltungen: 0   

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 09.03.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich un-

abhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."

Abstimmungsergebnis:

 

12  dafür   1  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue    DATUM: Do, 09.03.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs.1 NKomVG

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  7dagegen  0Enthaltungen  1

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mo, 13.03.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs.1 NKomVG

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  15dagegen  1Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 14.03.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

12   dafür0  dagegen1   Enthaltung

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 14.03.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 14 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel    DATUM: Di, 14.03.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich

unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals

auf."

Abstimmungsergebnis:

 

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 16.03.2017    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“

Ergebnis:Passiert (12 / 0 / 0)

 

Der Ausschuss hat die Vorlagen der Verwaltung 17-03606 und 17-03606-01 sowie die Änderungsanträge 17-04182 und 17-04209 gemeinsam abgestimmt.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 21.03.2017    TOP: N 28
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 28.03.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 17-03606-01

Ö 19.1  
Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren
17-03606-01  
Ö 19.2  
Änderungsantrag Vorlage - 17-03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren Antrag der Fraktion DIE LINKE.
17-04182  
Ö 19.3  
Änderungsantrag zu Vorlage - 17-03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren Antrag der Fraktion P²
17-04209  
Ö 20  
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Jahresabschluss 2016
Enthält Anlagen
17-03977  
Ö 21  
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Jahresabschluss 2016 Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
17-03978  
Ö 22  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH und Braunschweig Stadtmarketing GmbH; Änderung der gesellschaftsvertraglichen Regelungen zum Aufsichtsratsvorsitz
Enthält Anlagen
17-03891  
Ö 23  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Betrauung
Enthält Anlagen
17-03919  
Ö 24  
Beteiligung an der neu aufgestellten Partnerschaft Deutschland - Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD)
Enthält Anlagen
17-03981  
Ö 25  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
17-03920  
Ö 26  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17-03921  
Ö 27  
Annahme eines Erbbaurechts zur Ermöglichung des Neubaus der Kindertagesstätte Schwedenheim Hugo-Luther-Straße 60
Enthält Anlagen
17-03908  
Ö 27.1  
Annahme eines Erbbaurechts zur Ermöglichung des Neubaus der Kindertagesstätte Schwedenheim Hugo-Luther-Straße 60
17-03908-01  
Ö 28  
I. Vermietung der als Flüchtlingsunterkünfte konzipierten Standorte Biberweg und Mendelssohnstraße an das Studentenwerk OstNiedersachsen II. Abschluss von Verwalterverträgen für die Standorte Hondelage und Lamme mit der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig
17-04161  
Ö 29     Anfragen (Finanzen)    
Ö 29.1  
Überfliegen des Betriebs in Thune am Mittellandkanal im Geltungsbereich des Bebauungsplans "TH 22" Anfrage der Fraktion BIBS
17-03805  
Ö 29.1.1  
Überfliegen des Betriebs in Thune am Mittellandkanal im Geltungsbereich des Bebauungsplans "TH 22"
17-03805-01  
Ö 29.2  
Umsetzung des Ratsbeschlusses "Verzicht auf Atomstrom in BS" Anfrage der Fraktion BIBS
17-04132  
Ö 29.2.1  
Umsetzung des Ratsbeschlusses "Verzicht auf Atomstrom in BS"
17-04132-01  
Ö 29.3  
Wasserwelt: Besucherzahlen Anfrage der Fraktion P²
17-04044  
Ö 29.3.1  
Wasserwelt: Besucherzahlen
17-04044-01