EN

Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 9     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 10  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 31.01.2017
SI/2017/210  
Ö 11     Mitteilungen (Personal)    
Ö 11.1  
Leistungsorientierte Bezahlung an Beamtinnen und Beamte
17-04128  
Ö 11.2  
Mündliche Mitteilung: Nachbesetzung der Stelle der Fachbereichsleitung 37 Feuerwehr    
Ö 12  
Anträge (Personal)    
Ö 13  
Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr
Enthält Anlagen
17-04046  
Ö 14  
Berufung einer Ortsbrandmeisterin, von drei Ortsbrandmeistern und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
17-03886  
Ö 15     Anfragen (Personal)    
Ö 15.1  
Einführung des neuen ePasses zum 1. März 2017 Anfrage der Fraktion CDU
17-04133  
Ö 15.1.1  
Einführung des neuen ePasses zum 1. März 2017
17-04133-01  
Ö 16     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 17     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 17.1  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-GmbH (SBBG) - Jahresabschluss 2016 Mehrbedarf in Höhe von 772.521,69 €
17-04101  
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 16.03.2017    TOP: Ö 17.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 17.2  
Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019
17-04062  
Ö 18  
Anträge (Finanzen)    
Ö 19  
Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren
17-03606  
Ö 19.1  
Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren
17-03606-01  
Ö 19.2  
Änderungsantrag Vorlage - 17-03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren Antrag der Fraktion DIE LINKE.
17-04182  
Ö 19.3  
Änderungsantrag zu Vorlage - 17-03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren Antrag der Fraktion P²
17-04209  
Ö 20  
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Jahresabschluss 2016
Enthält Anlagen
17-03977  
Ö 21  
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Jahresabschluss 2016 Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
17-03978  
Ö 22  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH und Braunschweig Stadtmarketing GmbH; Änderung der gesellschaftsvertraglichen Regelungen zum Aufsichtsratsvorsitz
Enthält Anlagen
17-03891  
Ö 23  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Betrauung
Enthält Anlagen
17-03919  
Ö 24  
Beteiligung an der neu aufgestellten Partnerschaft Deutschland - Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD)
Enthält Anlagen
17-03981  
Ö 25  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
17-03920  
Ö 26  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17-03921  
Ö 27  
Annahme eines Erbbaurechts zur Ermöglichung des Neubaus der Kindertagesstätte Schwedenheim Hugo-Luther-Straße 60
Enthält Anlagen
17-03908  
Ö 27.1  
Annahme eines Erbbaurechts zur Ermöglichung des Neubaus der Kindertagesstätte Schwedenheim Hugo-Luther-Straße 60
17-03908-01  
Ö 28  
I. Vermietung der als Flüchtlingsunterkünfte konzipierten Standorte Biberweg und Mendelssohnstraße an das Studentenwerk OstNiedersachsen II. Abschluss von Verwalterverträgen für die Standorte Hondelage und Lamme mit der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig
17-04161  
Ö 29     Anfragen (Finanzen)    
Ö 29.1  
Überfliegen des Betriebs in Thune am Mittellandkanal im Geltungsbereich des Bebauungsplans "TH 22" Anfrage der Fraktion BIBS
17-03805  
Ö 29.1.1  
Überfliegen des Betriebs in Thune am Mittellandkanal im Geltungsbereich des Bebauungsplans "TH 22"
17-03805-01  
Ö 29.2  
Umsetzung des Ratsbeschlusses "Verzicht auf Atomstrom in BS" Anfrage der Fraktion BIBS
17-04132  
Ö 29.2.1  
Umsetzung des Ratsbeschlusses "Verzicht auf Atomstrom in BS"
17-04132-01  
Ö 29.3  
Wasserwelt: Besucherzahlen Anfrage der Fraktion P²
17-04044  
Ö 29.3.1  
Wasserwelt: Besucherzahlen
17-04044-01