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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 02.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:28 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.03.2017 (öffentlicher Teil)
SI/2017/476  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Projekt "KlärWert" - Vorstellung durch den Abwasserverband    
Ö 3.2  
Bericht zur Öffentlichkeitsarbeit der ALBA Braunschweig GmbH für das Jahr 2016
17-04264  
Ö 3.3  
Breitbandinfrastruktur der Stadt Braunschweig
17-04440  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Darstellung der Förderanträge des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement
17-04433  
Ö 3.5  
Mündliche Mitteilungen    
Ö 4  
Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
16-03434  
Ö 5  
Erneuerung des Betriebsführungsvertrages zwischen dem Abwasserverband Braunschweig und der Stadt über den Betrieb des Klärwerks in Steinhof
Enthält Anlagen
17-04139  
Ö 6  
Aktualisierung der Genehmigungssituation für die Deponie Watenbüttel
16-02196  
Ö 7  
Umbau und Erweiterungsbau an der Berufsbildenden Schule V am Standort Kastanienallee 71, 38102 Braunschweig Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04107  
Ö 8  
Grundschule Lehndorf, Sporthalle Erneuerung Unterdecke Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04370  
Ö 9  
Sporthalle Naumburgstr. 16 Erneuerung Unterdecke und Einbau Deckenstrahlheizung Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04371  
Ö 10  
GS Heidberg, Dresdenstr. 139, 38124 Braunschweig Erweiterung der vorhandenen Hausalarmanlage, elektroakustisches Notfallwarnsystem und Amokalarmanlage Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04364  
Ö 11  
Anträge    
Ö 11.1  
Wiedereinsetzung des Baustellenfonds für besondere Bauprojekte der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
17-04258  
    VORLAGE
   

Die Verwaltung wird gebeten, in Bezug auf den Ausbau des Straßenbahnnetzes in Braunschweig (gemäß Straßenbauausbaukonzept) rechtzeitig vor Baubeginn eine Vorlage zur Wiedereinrichtung eines Baustellenfonds zu erarbeiten und dem Rat der Stadt Braunschweig über seine Ausschüsse zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

   
    GREMIUM: Wirtschaftsausschuss     DATUM: Fr, 07.04.2017    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

[Ursprungsbeschluss so nicht beschlossen] Die Verwaltung wird gebeten, in Bezug auf den Ausbau des Straßenbahnnetzes in Braunschweig (gemäß Straßenbauausbaukonzept) rechtzeitig vor Baubeginn eine Vorlage zur Wiedereinrichtung eines Baustellenfonds zu erarbeiten und dem Rat der Stadt Braunschweig über seine Ausschüsse zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Ursprungsantrag der CDU Fraktion wird in der Fassung des Änderungsantrages DS 17-04301 der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN beschlossen.

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 02.05.2017    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

Die Verwaltung wird gebeten, in Bezug auf den Ausbau des Straßenbahnnetzes in Braunschweig (gemäß Straßenbauausbaukonzept) rechtzeitig vor Baubeginn eine Vorlage zur Wiedereinrichtung eines Baustellenfonds zu erarbeiten und dem Rat der Stadt Braunschweig über seine Ausschüsse zur Beschlussfassung vorzulegen.“

 

Abstimmungsergebnis:

 

- keine Abstimmung -

 

(aufgrund Abstimmungsergebnis (mehrheitliche Annahme) Änderungsantrag 17-04458 (TOP 11.1.2))

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 09.05.2017    TOP: N 15.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 16.05.2017    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Ergebnis:

Die Abstimmung hat sich durch Annahme des Änderungsantrages 17-04301 erledigt.

Ö 11.1.1  
Änderungsantrag zum CDU-Antrag "Wiedereinrichtung eines Baustellenfonds..." DS 17-04258
17-04301  
Ö 11.1.2  
Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Wiedereinsetzung des Baustellenfonds für besondere Bauprojekte der Stadt Braunschweig"
17-04458  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 12.1  
Mündliche Anfragen