Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2017  
SI/2017/477  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Gespräch mit Frau Lange vom Niedersächsischen Umweltministerium      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Halbjährlicher Sachstandsvortrag durch den Klimaschutzmanager, Herrn Hots      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Sachstandsdarstellung Planung des Bahnüberganges Wendebrück  
Enthält Anlagen
17-04157  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bauanträge Eckert & Ziegler - Stellungnahme des Nds. Umweltministeriums  
Enthält Anlagen
17-04456  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Antrag auf Umbau und Austausch vorhandener Tore der Eckert & Ziegler Umwelttechnik GmbH (Az. 0630/3882/2015)  
Enthält Anlagen
17-04317  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag auf Umbau des Gebäudeteils AB 7 der Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH (Az. 0630/2741/2016)  
Enthält Anlagen
17-04318  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Antrag auf Einziehung einer Zwischenwand zur Ausbildung einer Schleuse der Eckert & Ziegler Umweltdienste GmbH (Az. 0630/2742/2016)  
Enthält Anlagen
17-04319  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Antrag auf Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen der Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH (Az. 0630/2743/2016)  
Enthält Anlagen
17-04320  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre "Celler Straße/Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lenaustraße und Neustadtring Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-04030  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Heinrich-der-Löwe-Kaserne", AW 100 Stadtgebiet zwischen der BAB A39, der Straße Erzberg, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Bevenrode Flur 5 Flurstücke 134/6, 134/7 und 189/2 (Geltungsbereich B) und Flurstück 134/4 (Geltungsbereich C) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-04277  
Ö 11  
Enthält Anlagen
"Soziale Stadt - Donauviertel" - Vergabeverfahren Quartiersmanagement und Sanierungsträger  
Enthält Anlagen
17-04255  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bushaltestellen "Prinz-Albrecht-Park" der Ebertallee und Herzogin-Elisabeth-Straße  
Enthält Anlagen
17-04281  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Städtebaulicher Vertrag über Erschließungsmaßnahmen für das Parkhaus Hermann-Blenk-Straße Ausbau der Hermann-Blenk-Straße zwischen der Autobahnanschlussstelle Braunschweig-Flughafen und der Eckenerstraße  
Enthält Anlagen
17-04303  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-03809: E-Busse in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03887  
    VORLAGE
   

„Die Verwaltung beauftragt die Verkehrs GmbH, eine Machbarkeitsstudie zur Umstellung der Braunschweiger Buslinien auf Elektrobusse bis 2030 durchzuführen und die Ergebnisse den Gremien zeitnah vorzustellen.“

 

   
    14.02.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 14.4.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.02.2017 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 5.4.1 - verwiesen
   

Beschluss (geändert):

„Der Änderungsantrag 17-03887 wird zur Beratung an den Planungs- und Umweltausschuss verwiesen."

Abstimmungsergebnis zur Verweisung an den Planungs- und Umweltausschuss:

einstimmig beschlossen

   
    15.03.2017 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 23.2 - zurückgestellt
   

 

 

Ergebnis:

 

Der Antrag wird bis zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 03. Mai 2017 zurückgestellt.

 

   
    03.05.2017 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 14.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

„Die Verwaltung beauftragt die Verkehrs GmbH, eine Machbarkeitsstudie zur Umstellung der Braunschweiger Buslinien auf Elektrobusse bis 2030 durchzuführen und die Ergebnisse den Gremien zeitnah vorzustellen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Ausschuss lässt den Antrag passieren.

   
    09.05.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 15.1 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.05.2017 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

Ergebnis:

Der Antrag 17-03887 wurde in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 9. Mai 2017 zurückgestellt. Eine Beratung hierüber entfällt.

Ö 14.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu Vorlage 17-03809: E-Busse in Braunschweig Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03888  
Ö 14.1.2  
Enthält Anlagen
Busse mit alternativen Antriebstechnologien Änderungsantrag zum Antrag 17-03809 Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03924  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Verbesserung des Fußgängerschutzes Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04183  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Bauantrag für den Erweiterungsbau des Georg-Eckert-Institutes Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04422  
Ö 15     Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Neuer Besitzer des Feldes "Borsum"? - Fracking im Stadtbezirk 222 / 17-03971-01 Anfrage der Fraktion P2  
Enthält Anlagen
17-04311  
Ö 15.1.1     Neuer Besitzer des Feldes "Borsum"? - Fracking im Stadtbezirk 222 / 17-03971-01  
Enthält Anlagen
17-04311-01  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Plötzlich Fußweg: Parkkonflikt in Hondelage Anfrage der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04360  
Ö 15.2.1     Plötzlich Fußweg: Parkkonflikt in Hondelage  
Enthält Anlagen
17-04360-01  
Ö 15.3  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der geplanten Änderungen des Wassergesetzes Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04413  
Ö 15.3.1     Auswirkungen der geplanten Änderungen des Wassergesetzes  
Enthält Anlagen
17-04413-01  
               

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