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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 9     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 10  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 16.03.2017
SI/2017/478  
Ö 11     Mitteilungen (Personal)    
Ö 12     Anträge (Personal)    
Ö 13  
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
17-04228  
Ö 14  
Übertragung dienstrechtlicher Entscheidungsbefugnisse gemäß § 16 der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung (NNVO) auf den Verwaltungsausschuss
17-04382  
Ö 15     Anfragen (Personal)    
Ö 15.1  
Mehr Dienstfahrten mit dem Fahrrad Anfrage der FDP-Fraktion
17-04193  
Ö 15.1.1  
Mehr Dienstfahrten mit dem Fahrrad
17-04193-01  
Ö 15.2  
Fördermittel und Investitionen für OpenGovernment-Projekte Anfrage der Fraktion P²
17-04313  
Ö 15.2.1  
Fördermittel und Investitionen für OpenGovernment-Projekte
17-04313-01  
Ö 16     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 17     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 17.1  
Vorläufiger Jahresabschluss 2016
17-04274  
Ö 17.2  
Mündliche Mitteilung: Genehmigung des Haushaltsplanes 2017    
Ö 18     Anträge (Finanzen)    
Ö 19  
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Jahresabschluss 2016
Enthält Anlagen
17-04304  
Ö 20  
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Aufsichtsrats und der Geschäftsführung
17-04306  
Ö 21  
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2016
Enthält Anlagen
17-04305  
Ö 22  
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Aufsichtsrats und der Geschäftsführung
17-04307  
Ö 23  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2016 - Feststellung
Enthält Anlagen
17-04294  
Ö 24  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
17-04295  
Ö 25  
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Jahresabschluss 2016 - Feststellung
Enthält Anlagen
17-04400  
Ö 26  
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Jahresabschluss 2016 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
17-04401  
Ö 27  
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2016 - Feststellung
Enthält Anlagen
17-04334  
Ö 28  
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
17-04335  
Ö 29  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-04392  
Ö 30  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
17-04296  
Ö 31  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17-04298  
Ö 32     Anfragen (Finanzen)