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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 01.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: FB Kinder, Jugend, Familie, Großer Saal
Ort: Eiermarkt 4-5, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Beschlussfassung über die Aufnahme des Dringlichkeitsantrages -Zusätzliche Plätze für Schulkindbetreuung- 17-04744 in die Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.04.2017
SI/2017/480  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Auslastungssituation im Krippen-, Kindergarten- und Schulkindbereich 1. Quartal 2017
Enthält Anlagen
17-04505  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Rahmenhandlungskonzept Kommunale Schulsozialarbeit
Enthält Anlagen
17-04590  
Ö 3.3  
Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016 - Erste Ergebnisse
17-04704  
Ö 4  
Anträge    
Ö 4.1  
Kein Kind ohne Mittagessen!
17-04554  
    VORLAGE
   

„Kein Kind darf an Braunschweiger Ganztagsschulen von Seiten der Schule vom Schulessen ausgeschlossen werden."
 

 

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Di, 23.05.2017    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Geänderter Beschluss:

Der Antrag wird zurückgestellt und im Zusammenhang mit einer von der Verwaltung angekündigten Vorlage zur Neukonzeption der Mittagessenorganisation an Ganztagsschulen Ende 2017/Anfang 2018 beraten. Die Beratung soll im Schulausschuss, Jugendhilfeausschuss, Finanz- und Personalausschuss, Verwaltungsausschuss und dem Rat erfolgen.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

15 dafür/0 dagegen/1 Enthaltung

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Do, 01.06.2017    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Kein Kind darf an Braunschweiger Ganztagsschulen von Seiten der Schule vom Schulessen ausgeschlossen werden."

 

 

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Antrag wird zurückgestellt und im Zusammenhang mit einer von der Verwaltung angekündigten Vorlage zur Neukonzeption der Mittagessenorganisation an Ganztagsschulen Ende 2017/Anfang 2018 beraten. Die Beratung soll im Schulausschuss, Jugendhilfeausschuss, Finanz- und Personalausschuss, Verwaltungsausschuss und dem Rat erfolgen.

Zusätzlich soll die Situation im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungbereich dargestellt werden.

Der Antrag wird entsprechend des Vorgehens im Schulausschuss r den gesamten Gremienlauf zurückgestellt.

 

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss: ja: 14  nein: 0  Enthaltung: 1

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Fr, 09.06.2017    TOP: Ö 21.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

 

„Kein Kind darf an Braunschweiger Ganztagsschulen von Seiten der Schule vom Schulessen ausgeschlossen werden."

Ergebnis: Passiert (13 / 0 / 0)

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 13.06.2017    TOP: N 14.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 20.06.2017    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

Ergebnis:

Der Antrag 17-04554 wird durch den Änderungsantrag 17-04828 ersetzt.

Ö 4.2  
Änderung der Kriterien für die Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen - "Großtagespflege"
17-04666  
Ö 4.3  
Dringlichkeitsantrag: Zusätzliche Plätze für Schulkindbetreuung
17-04744  
Ö 5  
Änderung der Allgemeinen Vertragsbestimmungen für die Kindertagesstätten der Stadt Braunschweig - Kindertagesstätten-AVB - in der vom Rat beschlossenen Fassung vom 27. Mai 2014
17-04175  
Ö 6  
Sanierungsmaßnahmen für Kindertagesstätten der freien Träger der Jugendhilfe 2017 Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Braunschweig Kindertagesstätten des Ev.-luth. Kirchenverbandes Braunschweig
17-04368  
Ö 7  
Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018 Angebotsstruktur in der Betriebskita SieKids Ackermäuse (Siemens)
17-04527  
Ö 8  
Erstellung des Schulentwicklungsplans für die allgemein bildenden Schulen: Vorgehensweise und Partizipationsprozess
Enthält Anlagen
17-04534  
Ö 8.1  
Erstellung des Schulentwicklungsplans für die allgemein bildenden Schulen: Vorgehensweise und Partizipationsprozess
17-04534-01  
Ö 9  
Vorstellung der Arbeit der Koordinierungsstelle Schulverweigerung - Die 2. Chance    
Ö 10  
Vorstellung des Projektes "Communities That Care (CTC)"    
Ö 11  
Anfragen    
Ö 11.1  
Zusammensetzung des Jugendhilfe-Ausschusses
17-04310  
Ö 11.1.1  
Zusammensetzung des Jugendhilfe-Ausschusses
17-04310-01  
Ö 11.2  
Ganztagsgruppen in Kitas
17-04626  
Ö 11.2.1  
Ganztagsgruppen in Kitas
17-04626-01  
Ö 11.3  
Nachnutzung der Gebäude BBS V Abt. Böcklinstraße
17-04633  
Ö 11.3.1  
Nachnutzung der Gebäude BBS V Abt. Böcklinstraße
17-04633-01