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Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 07.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:17 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.05.2017 (wird nachversandt)
SI/2017/486  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Soziokulturelles Zentrum, Westbahnhof 13, Information zum laufenden Baugenehmigungsverfahren
17-04732  
Ö 3.2  
Luftreinhaltung auf dem Bohlweg
Enthält Anlagen
17-04190-01  
Ö 3.3  
Bebauungsplan "Cyriaksring 55", WI 106 - Beschluss Normenkontrolleilverfahren des Nieders. Oberverwaltungsgerichts Lüneburg
17-04688  
Ö 3.4  
Moratorium zu einem neuen Bebauungsplan TH 24, Abstimmungen mit den Beteiligten
17-04745  
Ö 3.5  
Förderzusage der NBank zur Bodensanierung "Feldstraße"
17-04702  
Ö 3.6  
Sachstand zum Braunschweiger Förderprogramm für regenerative Energien
17-04333  
Ö 3.7  
Landschaftswerte Förderrichtlinie des Landes Sonderförderung für Biologische Vielfalt in urbanen Räumen Gemeinsamer Antrag der Fachbereiche 61 und 67
17-04762  
Ö 3.8  
Planfeststellungsverfahren A 39, 7. Bauabschnitt, ergänzendes Anhörungsverfahren
17-04772  
Ö 3.9  
Sachstand zum geplanten "Görge-Markt" im Kanzlerfeld
17-04681  
Ö 3.10  
Bebauungsplanverfahren TH 24; Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz zur Störfallanalyse und zum Stresstest
Enthält Anlagen
17-04794  
Ö 4  
Richtlinie für das kommunale Wohnraumförderprogramm
Enthält Anlagen
17-04351  
Ö 4.1  
Richtlinie über die Gewährung von Anerkennungsbeträgen für den Ankauf von Besetzungsrechten auf dem Privatvermietermarkt über die "Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe" und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für die Einräumung von Belegungs- und Mietpreisbindungen an Mietwohnungen und für die Modernisierung dieser Wohnungen
Enthält Anlagen
17-04701  
Ö 5  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Mittelweg-Südwest", HA 113 Stadtgebiet zwischen der Hamburger Straße, dem Ringgleis, dem Mittelweg und der Bebauung am Rebenring Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-03963  
Ö 6  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54 Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04032  
Ö 6.1  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54 Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke Auslegungsbeschluss
17-04032-01  
Ö 7  
Städtebaulicher Vertrag "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54 Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke
Enthält Anlagen
17-04442  
Ö 8  
Bebauungsplan "Steuerung von Vergnügungsstätten in der Innenstadt", IN 250 Stadtgebiet innerhalb des Wallrings, begrenzt durch den Bosselgraben, den Gaußberg und den Wendenmühlengraben im Norden, den Theaterwall, Am Magnitor, Ritterstraße, Klint, John-F.-Kennedy-Platz im Osten, den Lessingplatz, Bruchtorwall und Kalenwall im Süden und durch den Neustadtmühlengraben im Westen Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04503  
Ö 9  
Aufhebungssatzung für einen Teilbereich des Bebauungsplanes "Spargelstraße", HA 108, vom 15. März 1990 Stadtgebiet: Teilfläche der Taubenstraße zwischen dem Mittelweg und der östlichsten Kante des Gebäudekomplexes von BS|Energy Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04454  
Ö 10  
Ersatzneubau Kita Schwedenheim - Bereitstellung von Städtebaufördermitteln
Enthält Anlagen
17-04339  
Ö 11  
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet
Enthält Anlagen
16-02625  
Ö 11.1  
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet - Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
16-02625-01  
Ö 11.2  
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet
Enthält Anlagen
16-02625-02  
Ö 12  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB
Enthält Anlagen
16-03424  
Ö 12.1  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB - Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
16-03424-01  
Ö 12.2  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB
Enthält Anlagen
16-03424-02  
Ö 13  
Sanierung des Schulhofes der Grundschule "Hinter der Masch"
Enthält Anlagen
17-04441  
Ö 14  
Umgestaltung Lilienthalplatz
Enthält Anlagen
17-04278  
Ö 14.1  
Umgestaltung Lilienthalplatz
Enthält Anlagen
17-04278-01  
Ö 15  
Planung und Bau von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) am Querumer Kreisel
Enthält Anlagen
17-03986  
Ö 16  
Neubau der Stadtstraße Nord, Planfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04291  
Ö 16.1  
Stadtstraße Nord Befristete Planungslösung Sackweg Ecke Mittelweg
Enthält Anlagen
17-04530  
Ö 16.2  
Änderungsantrag: Neubau der Stadtstraße Nord, Planfeststellungsbeschluss (17-04291) Antrag der BIBS-Fraktion
17-04797  
Ö 17  
Planung und Umbau der Feuerwehrstraße / Tunicastraße / Hasenwinkel im Zusammenhang mit dem Neubau des Führungs- und Lagezentrums (FLZ) der Hauptfeuerwache
Enthält Anlagen
17-04618  
Ö 17.1  
Planung und Umbau der Feuerwehrstraße / Tunicastraße / Hasenwinkel im Zusammenhang mit dem Neubau des Führungs- und Lagezentrums (FLZ) der Hauptfeuerwache
17-04618-01  
Ö 18  
Parkraummanagement im Umfeld der Stadthalle, Erfahrungsbericht sowie weitere Optimierung
Enthält Anlagen
17-04444  
Ö 18.1  
Braunschweiger Klimaschutzpreis: Konzept zur Durchführung eines Wettbewerbs
17-04779  
Ö 19     Anträge    
Ö 19.1  
Schutz vor Terror-Anschlägen Antrag der AfD-Fraktion
17-04695  
Ö 19.2  
Erweiterung des Gestaltungsbeirats Antrag der BIBS-Fraktion
17-04715  
Ö 19.2.1  
Erweiterung des Gestaltungsbeirats
17-04715-01  
Ö 19.3  
Erarbeitung eines Konzeptes zur baulichen Neuordnung der Nebenanlagen auf dem Bienroder Weg Antrag der SPD-Fraktion
17-04718  
Ö 19.4  
Nutzung von Bussen mit alternativen Antriebssystemen in Braunschweig Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der BIBS-Fraktion
17-04719  
Ö 19.5  
Evaluation und Fortschreibung der Maßnahmen aus dem Luftreinhalte- und Aktionsplan der Stadt Braunschweig Antrag der SPD-Fraktion
17-04720  
Ö 19.5.1  
Luftreinhaltung in Braunschweig
Enthält Anlagen
17-04773  
Ö 19.6  
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Antrag der CDU-Fraktion
17-04722  
Ö 19.7  
Städtische Forderungen zum Bebauungsplan TH 24 Antrag der CDU-Fraktion
17-04723  
Ö 19.7.1  
Städtische Forderungen zum Bebauungsplan TH 24
17-04759  
Ö 20  
Anfragen    
Ö 20.1  
Luftleitbahn im Holzmoor Nord Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-04708  
Ö 20.1.1     Luftleitbahn im Holzmoor Nord
17-04708-01  
Ö 20.2  
Technische Möglichkeiten zur Entlastung der täglichen Pendelverkehre Anfrage der CDU-Fraktion
17-04709  
Ö 20.2.1     Technische Möglichkeiten zur Entlastung der täglichen Pendelverkehre
17-04709-01  
Ö 20.3  
Standardisierte Bewertung ÖPNV 2016 Anfrage der BIBS-Fraktion
17-04713  
Ö 20.3.1     Standardisierte Bewertung ÖPNV 2016
17-04713-01  
Ö 20.4  
Fortgang Projekt St. Leonhard Anfrage der BIBS-Fraktion
17-04714  
Ö 20.4.1     Fortgang Projekt St. Leonhard
17-04714-01