Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 07.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:17 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.05.2017 (wird nachversandt)  
SI/2017/486  
     
   
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
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Soziokulturelles Zentrum, Westbahnhof 13, Information zum laufenden Baugenehmigungsverfahren  
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17-04732  
Ö 3.2  
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Luftreinhaltung auf dem Bohlweg  
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17-04190-01  
Ö 3.3  
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Bebauungsplan "Cyriaksring 55", WI 106 - Beschluss Normenkontrolleilverfahren des Nieders. Oberverwaltungsgerichts Lüneburg  
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17-04688  
Ö 3.4  
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Moratorium zu einem neuen Bebauungsplan TH 24, Abstimmungen mit den Beteiligten  
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17-04745  
Ö 3.5  
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Förderzusage der NBank zur Bodensanierung "Feldstraße"  
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17-04702  
Ö 3.6  
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Sachstand zum Braunschweiger Förderprogramm für regenerative Energien  
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17-04333  
Ö 3.7  
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Landschaftswerte Förderrichtlinie des Landes Sonderförderung für Biologische Vielfalt in urbanen Räumen Gemeinsamer Antrag der Fachbereiche 61 und 67  
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17-04762  
Ö 3.8  
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Planfeststellungsverfahren A 39, 7. Bauabschnitt, ergänzendes Anhörungsverfahren  
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17-04772  
Ö 3.9  
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Sachstand zum geplanten "Görge-Markt" im Kanzlerfeld  
Enthält Anlagen
17-04681  
Ö 3.10  
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Bebauungsplanverfahren TH 24; Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz zur Störfallanalyse und zum Stresstest  
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17-04794  
Ö 4  
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Richtlinie für das kommunale Wohnraumförderprogramm  
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17-04351  
Ö 4.1  
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Richtlinie über die Gewährung von Anerkennungsbeträgen für den Ankauf von Besetzungsrechten auf dem Privatvermietermarkt über die "Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe" und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für die Einräumung von Belegungs- und Mietpreisbindungen an Mietwohnungen und für die Modernisierung dieser Wohnungen  
Enthält Anlagen
17-04701  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Mittelweg-Südwest", HA 113 Stadtgebiet zwischen der Hamburger Straße, dem Ringgleis, dem Mittelweg und der Bebauung am Rebenring Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
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17-03963  
Ö 6  
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Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54 Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04032  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54 Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-04032-01  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Städtebaulicher Vertrag "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54 Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke  
Enthält Anlagen
17-04442  
Ö 8  
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Bebauungsplan "Steuerung von Vergnügungsstätten in der Innenstadt", IN 250 Stadtgebiet innerhalb des Wallrings, begrenzt durch den Bosselgraben, den Gaußberg und den Wendenmühlengraben im Norden, den Theaterwall, Am Magnitor, Ritterstraße, Klint, John-F.-Kennedy-Platz im Osten, den Lessingplatz, Bruchtorwall und Kalenwall im Süden und durch den Neustadtmühlengraben im Westen Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-04503  
Ö 9  
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Aufhebungssatzung für einen Teilbereich des Bebauungsplanes "Spargelstraße", HA 108, vom 15. März 1990 Stadtgebiet: Teilfläche der Taubenstraße zwischen dem Mittelweg und der östlichsten Kante des Gebäudekomplexes von BS|Energy Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-04454  
Ö 10  
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Ersatzneubau Kita Schwedenheim - Bereitstellung von Städtebaufördermitteln  
Enthält Anlagen
17-04339  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet
Enthält Anlagen
16-02625  
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet - Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
16-02625-01  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet  
Enthält Anlagen
16-02625-02  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB  
Enthält Anlagen
16-03424  
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB - Ergänzungsvorlage  
Enthält Anlagen
16-03424-01  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB  
Enthält Anlagen
16-03424-02  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Sanierung des Schulhofes der Grundschule "Hinter der Masch"  
Enthält Anlagen
17-04441  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Umgestaltung Lilienthalplatz
Enthält Anlagen
17-04278  
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Umgestaltung Lilienthalplatz  
Enthält Anlagen
17-04278-01  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Planung und Bau von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) am Querumer Kreisel  
Enthält Anlagen
17-03986  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Neubau der Stadtstraße Nord, Planfeststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-04291  
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Stadtstraße Nord Befristete Planungslösung Sackweg Ecke Mittelweg  
Enthält Anlagen
17-04530  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag: Neubau der Stadtstraße Nord, Planfeststellungsbeschluss (17-04291) Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04797  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Planung und Umbau der Feuerwehrstraße / Tunicastraße / Hasenwinkel im Zusammenhang mit dem Neubau des Führungs- und Lagezentrums (FLZ) der Hauptfeuerwache  
Enthält Anlagen
17-04618  
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Planung und Umbau der Feuerwehrstraße / Tunicastraße / Hasenwinkel im Zusammenhang mit dem Neubau des Führungs- und Lagezentrums (FLZ) der Hauptfeuerwache  
Enthält Anlagen
17-04618-01  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Parkraummanagement im Umfeld der Stadthalle, Erfahrungsbericht sowie weitere Optimierung  
Enthält Anlagen
17-04444  
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Braunschweiger Klimaschutzpreis: Konzept zur Durchführung eines Wettbewerbs  
Enthält Anlagen
17-04779  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„Der Braunschweiger Klimaschutzpreis soll entsprechend den nachfolgend beschriebenen Kriterien umgesetzt werden.“

 

 

   
    07.06.2017 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 18.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Der Braunschweiger Klimaschutzpreis soll entsprechend den nachfolgend beschriebenen Kriterien umgesetzt werden.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11dagegen: 1Enthaltungen: 0

   
    13.06.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 19     Anträge      
Ö 19.1  
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Schutz vor Terror-Anschlägen Antrag der AfD-Fraktion  
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17-04695  
Ö 19.2  
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Erweiterung des Gestaltungsbeirats Antrag der BIBS-Fraktion  
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17-04715  
Ö 19.2.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung des Gestaltungsbeirats  
Enthält Anlagen
17-04715-01  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Erarbeitung eines Konzeptes zur baulichen Neuordnung der Nebenanlagen auf dem Bienroder Weg Antrag der SPD-Fraktion  
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17-04718  
Ö 19.4  
Enthält Anlagen
Nutzung von Bussen mit alternativen Antriebssystemen in Braunschweig Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04719  
Ö 19.5  
Enthält Anlagen
Evaluation und Fortschreibung der Maßnahmen aus dem Luftreinhalte- und Aktionsplan der Stadt Braunschweig Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04720  
Ö 19.5.1  
Enthält Anlagen
Luftreinhaltung in Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-04773  
Ö 19.6  
Enthält Anlagen
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04722  
Ö 19.7  
Enthält Anlagen
Städtische Forderungen zum Bebauungsplan TH 24 Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04723  
Ö 19.7.1  
Enthält Anlagen
Städtische Forderungen zum Bebauungsplan TH 24  
Enthält Anlagen
17-04759  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Luftleitbahn im Holzmoor Nord Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-04708  
Ö 20.1.1     Luftleitbahn im Holzmoor Nord  
Enthält Anlagen
17-04708-01  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Technische Möglichkeiten zur Entlastung der täglichen Pendelverkehre Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04709  
Ö 20.2.1     Technische Möglichkeiten zur Entlastung der täglichen Pendelverkehre  
Enthält Anlagen
17-04709-01  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
Standardisierte Bewertung ÖPNV 2016 Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04713  
Ö 20.3.1     Standardisierte Bewertung ÖPNV 2016  
Enthält Anlagen
17-04713-01  
Ö 20.4  
Enthält Anlagen
Fortgang Projekt St. Leonhard Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04714  
Ö 20.4.1     Fortgang Projekt St. Leonhard  
Enthält Anlagen
17-04714-01  
               

Erläuterungen und Hinweise