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Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Fr, 09.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 10     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 11  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 04.05.2017
SI/2017/487  
Ö 12  
Mitteilungen (Personal)    
Ö 12.1  
Personalkostenhochrechnung April 2017
Enthält Anlagen
17-04582  
Ö 13  
Anträge (Personal)    
Ö 13.1  
Erhöhung der Sicherheit im Rathaus Antrag der AfD-Fraktion
17-04697  
Ö 13.2  
Weitere Zuwendungen zu den Personalkosten für die Geschäftsführung der Fraktionen und Gruppen im Rat bis zu 2 Ratsmitgliedern Antrag der Fraktion P2
17-04738  
Ö 14  
Übertragung dienstrechtlicher Entscheidungsbefugnisse im Rahmen des Niedersächsischen Nebentätigkeitsrechts auf den Verwaltungsausschuss
17-04382  
Ö 15  
Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
17-04562  
Ö 16  
Bereitstellung von Ausbildungsplätzen im Einstellungsjahr 2018
17-04614  
Ö 17  
Anfragen (Personal)    
Ö 18     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 19  
Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst gemäß § 15 NRettDG und 7. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)
Enthält Anlagen
17-04671  
Ö 20     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 20.1  
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig mit Wohnstätten GmbH Beteiligung der Wohnstätten GmbH an Cremlinger Wohnbau GmbH
17-04627  
Ö 20.2  
Kennzahlen mit 3 Ist-Werten
Enthält Anlagen
17-04691  
Ö 21     Anträge (Finanzen)    
Ö 21.1  
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Antrag der CDU-Fraktion
17-04722  
Ö 21.2  
Herbizidfreies Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
17-04455  
Ö 21.2.1  
Herbizidfreies Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung
17-04455-01  
Ö 21.3  
Zusätzliche Plätze für Schulkindbetreuung Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN
17-04742  
Ö 21.4  
Kein Kind ohne Mittagessen! Antrag der BIBS-Fraktion
17-04554  
Ö 21.4.1  
Kein Kind ohne Mittagessen! Stellungnahme der Verwaltung
17-04554-01  
Ö 22  
Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
17-04607  
Ö 23  
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Jahresabschluss 2016 - Feststellung
Enthält Anlagen
17-04395  
Ö 23.1  
Änderungsantrag zu 17-04395: Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Jahresabschluss 2016 - Feststellung Antrag der BIBS-Fraktion
17-04783  
Ö 24  
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Jahresabschluss 2016 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
17-04396  
Ö 25  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und des Konzernabschlusses 2016
Enthält Anlagen
17-04511  
Ö 26  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH - Jahresabschluss 2016 - Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates
17-04512  
Ö 27  
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Jahresabschlüsse 2016 - Feststellung
Enthält Anlagen
17-04559  
Ö 28  
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Jahresabschlüsse 2016 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführungen
17-04560  
Ö 29  
Braunschweig Zukunft GmbH - Jahresabschluss 2016
Enthält Anlagen
17-04574  
Ö 30  
Braunschweig Zukunft GmbH - Jahresabschluss 2016 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
17-04578  
Ö 31  
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH - Jahresabschluss 2016 - Feststellung
Enthält Anlagen
17-04398  
Ö 32  
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH - Jahresabschluss 2016 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
17-04399  
Ö 33  
Kraftverkehr Mundstock GmbH - Jahresabschluss 2016 - Feststellung
Enthält Anlagen
17-04640  
Ö 34  
Kraftverkehr Mundstock GmbH - Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
17-04641  
Ö 35  
Braunschweiger Verkehrs-GmbH - Jahresabschluss 2016 - Feststellung
Enthält Anlagen
17-04651  
Ö 36  
Braunschweiger Verkehrs-GmbH - Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
17-04653  
Ö 37  
Braunschweiger Verkehrs-GmbH - Vorziehen von Gleissanierungsmaßnahmen
17-04780  
Ö 38  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG
Enthält Anlagen
17-04570  
Ö 38.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-04570: Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG Antrag der BIBS-Fraktion
17-04784  
Ö 39  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH 1. Jahresabschluss 2016 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG - Entlastung der Geschäftsführung 2. Jahresabschluss 2016 der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AG - Verwendung des Bilanzgewinns - Entlastung von Aufsichtsrat und Vorstand
Enthält Anlagen
17-04571  
Ö 40  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und des Konzernabschlusses 2016
Enthält Anlagen
17-04679  
Ö 41  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
17-04680  
Ö 42  
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-04670  
Ö 43  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-04761  
Ö 44  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
17-04509  
Ö 45  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17-04510  
Ö 46     Anfragen (Finanzen)    
Ö 46.1  
BS-Energy und Tochtergesellschaften - Steuerzahlungen Anfrage der BIBS-Fraktion
17-04736  
Ö 46.1.1  
BS-Energy und Tochtergesellschaften - Steuerzahlungen
17-04736-01  
Ö 46.2  
Wer kontrolliert die Kontrolleure? Anfrage der Fraktion P²
17-04630  
Ö 46.2.1  
Wer kontrolliert die Kontrolleure?
17-04630-01