Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 10.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 13     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 09.06.2017  
SI/2017/499  
Ö 15     Mitteilungen (Personal)      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Personalkostenhochrechnung Juni 2017  
Enthält Anlagen
17-04879  
    10.08.2017 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 15.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Umsetzung der Einsparung aufgrund des Antrags "Politische Schwerpunktsetzung bei vorsorgeorientierter Haushaltspolitik" (FU 041) zum Haushalt 2017 in den Teilhaushalten Politische Gremien, Verwaltungsführung, Ref. 0150, FB 01, FB 10 und FB 32      
Ö 16     Anträge (Personal)      
Ö 17     Anfragen (Personal)      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Öffnungszeiten Bürgerangelegenheiten Anfrage der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04870  
Ö 17.1.1  
Enthält Anlagen
Öffnungszeiten Bürgerangelegenheiten  
Enthält Anlagen
17-04870-01  
Ö 18     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 19     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Ertragsbericht 1. Halbjahr 2017  
Enthält Anlagen
17-04887  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Umsetzung der Einsparung aufgrund des Antrags "Politische Schwerpunktsetzung bei vorsorgeorientierter Haushaltspolitik" (FU 041) zum Haushalt 2017 im Teilhaushalt FB 20      
Ö 20     Anträge (Finanzen)      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Braunschweiger Balkonwettbewerb Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04950  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04960  
Ö 20.2.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04960-01  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
Regionaler Vergleich Abfallgebühren Antrag der Fraktion DIE LINKE.  
Enthält Anlagen
17-04902  
Ö 20.3.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Antrag der Linksfraktion "Regionaler Vergleich der Abfallgebühren", DS 17-04902 Antrag der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
17-05071  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17-04936  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Neubau des Führungs- und Lagezentrums der Feuerwehr Braunschweig Vorfestlegung zum Haushalt 2018  
Enthält Anlagen
17-04911  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Neubau Wilhelm-Bracke-Gesamtschule und Sanierung der Sporthalle hier: 1. Nachtragsvereinbarung zum Projektvertrag mit der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig (NiWo) vom 16. Oktober 2012  
Enthält Anlagen
17-04506  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Übernahme einer Bürgschaft zur Absicherung einer Bundeszuwendung zugunsten der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH  
Enthält Anlagen
17-04869  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Braunschweiger Verkehrs-GmbH - Vorziehen von Gleissanierungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
17-04889  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes  
Enthält Anlagen
17-04830  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Soziokulturelles Zentrum: Nutzungsvertrag mit KufA e. V.  
Enthält Anlagen
17-04841  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17-04923  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17-04944  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-04845  
Ö 30.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-04845-01  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-04846  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-04881  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-04882  
Ö 34     Anfragen (Finanzen)      
Ö 34.1  
Enthält Anlagen
Heizkraftwerk Uferstraße Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04922  
Ö 34.1.1  
Enthält Anlagen
Heizkraftwerk Uferstraße  
Enthält Anlagen
17-04922-01  
Ö 34.2  
Enthält Anlagen
Glaserfasernetze in Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04932  
Ö 34.2.1  
Enthält Anlagen
Glasfasernetze in Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-04932-01  
Ö 34.3  
Enthält Anlagen
BS-Energy-Netzgesellschaft Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04975  
Ö 34.3.1  
Enthält Anlagen
BS-Energy-Netzgesellschaft  
Enthält Anlagen
17-04975-01  
Ö 34.4  
Enthält Anlagen
Nachnutzung Gebäude Wolfenbütteler Straße 56, ehemals Gerstäcker-Museum Anfrage der Fraktion P2  
Enthält Anlagen
17-04930  
Ö 34.4.1  
Enthält Anlagen
Nachnutzung Gebäude Wolfenbütteler Straße 56, ehemals Gerstäcker-Museum  
Enthält Anlagen
17-04930-01  
               

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