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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 10.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 13     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 14  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 09.06.2017
SI/2017/499  
Ö 15     Mitteilungen (Personal)    
Ö 15.1  
Personalkostenhochrechnung Juni 2017
Enthält Anlagen
17-04879  
Ö 15.2  
Mündliche Mitteilung: Umsetzung der Einsparung aufgrund des Antrags "Politische Schwerpunktsetzung bei vorsorgeorientierter Haushaltspolitik" (FU 041) zum Haushalt 2017 in den Teilhaushalten Politische Gremien, Verwaltungsführung, Ref. 0150, FB 01, FB 10 und FB 32    
Ö 16     Anträge (Personal)    
Ö 17     Anfragen (Personal)    
Ö 17.1  
Öffnungszeiten Bürgerangelegenheiten Anfrage der FDP-Fraktion
17-04870  
Ö 17.1.1  
Öffnungszeiten Bürgerangelegenheiten
Enthält Anlagen
17-04870-01  
Ö 18     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 19     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 19.1  
Ertragsbericht 1. Halbjahr 2017
Enthält Anlagen
17-04887  
Ö 19.2  
Mündliche Mitteilung: Umsetzung der Einsparung aufgrund des Antrags "Politische Schwerpunktsetzung bei vorsorgeorientierter Haushaltspolitik" (FU 041) zum Haushalt 2017 im Teilhaushalt FB 20    
Ö 20     Anträge (Finanzen)    
Ö 20.1  
Braunschweiger Balkonwettbewerb Antrag der BIBS-Fraktion
17-04950  
Ö 20.2  
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Antrag der BIBS-Fraktion
17-04960  
Ö 20.2.1  
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
17-04960-01  
Ö 20.3  
Regionaler Vergleich Abfallgebühren Antrag der Fraktion DIE LINKE.
17-04902  
Ö 20.3.1  
Änderungsantrag zum Antrag der Linksfraktion "Regionaler Vergleich der Abfallgebühren", DS 17-04902 Antrag der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN
Enthält Anlagen
17-05071  
Ö 21  
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
17-04936  
Ö 22  
Neubau des Führungs- und Lagezentrums der Feuerwehr Braunschweig Vorfestlegung zum Haushalt 2018
17-04911  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Der in der Vorlage ausgeführten Vorfestlegung zur Finanzierung der Gesamtkosten des Führungs- und Lagezentrums der Feuerwehr Braunschweig in Höhe von zusätzlich 8,205 Mio. € aus dem Restbedarf 2021 wird hiermit zugestimmt.
 

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 10.08.2017    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der in der Vorlage ausgeführten Vorfestlegung zur Finanzierung der Gesamtkosten des Führungs- und Lagezentrums der Feuerwehr Braunschweig in Höhe von zusätzlich 8,205 Mio. € aus dem Restbedarf 2021 wird hiermit zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:Dafür: 11    Dagegen: 0    Enthaltungen: 1

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 15.08.2017    TOP: N 16
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 22.08.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der in der Vorlage ausgeführten Vorfestlegung zur Finanzierung der Gesamtkosten des Führungs- und Lagezentrums der Feuerwehr Braunschweig in Höhe von zusätzlich 8,205 Mio. € aus dem Restbedarf 2021 wird hiermit zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

bei 5 Enthaltungen beschlossen

Ö 23  
Neubau Wilhelm-Bracke-Gesamtschule und Sanierung der Sporthalle hier: 1. Nachtragsvereinbarung zum Projektvertrag mit der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig (NiWo) vom 16. Oktober 2012
Enthält Anlagen
17-04506  
Ö 24  
Übernahme einer Bürgschaft zur Absicherung einer Bundeszuwendung zugunsten der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH
17-04869  
Ö 25  
Braunschweiger Verkehrs-GmbH - Vorziehen von Gleissanierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
17-04889  
Ö 26  
Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes
17-04830  
Ö 27  
Soziokulturelles Zentrum: Nutzungsvertrag mit KufA e. V.
Enthält Anlagen
17-04841  
Ö 28  
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
17-04923  
Ö 29  
Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
17-04944  
Ö 30  
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-04845  
Ö 30.1  
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-04845-01  
Ö 31  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-04846  
Ö 32  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
17-04881  
Ö 33  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17-04882  
Ö 34     Anfragen (Finanzen)    
Ö 34.1  
Heizkraftwerk Uferstraße Anfrage der BIBS-Fraktion
17-04922  
Ö 34.1.1  
Heizkraftwerk Uferstraße
17-04922-01  
Ö 34.2  
Glaserfasernetze in Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion
17-04932  
Ö 34.2.1  
Glasfasernetze in Braunschweig
17-04932-01  
Ö 34.3  
BS-Energy-Netzgesellschaft Anfrage der BIBS-Fraktion
17-04975  
Ö 34.3.1  
BS-Energy-Netzgesellschaft
17-04975-01  
Ö 34.4  
Nachnutzung Gebäude Wolfenbütteler Straße 56, ehemals Gerstäcker-Museum Anfrage der Fraktion P2
17-04930  
Ö 34.4.1  
Nachnutzung Gebäude Wolfenbütteler Straße 56, ehemals Gerstäcker-Museum
17-04930-01