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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Di, 12.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:26 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.08.2017 (öffentlicher Teil)
SI/2017/501  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Präsentation Platzgestaltungen    
Ö 3.2  
Bauvorhaben Broitzemer Straße/Juliusstraße Erhalt Ahornbaum
17-05249  
Ö 3.3  
Jugendplatz "Roselies-Süd"
Enthält Anlagen
17-05274  
Ö 3.4  
Wettbewerb Neue Burgpassage; Wettbewerbsergebnisse
Enthält Anlagen
17-05285  
Ö 3.5  
Renaturierung der Schunter bei Rühme und Ersatzbau der Brücken Butterberg und Rühme-Kralenriede ("Im Alten Dorfe")
Enthält Anlagen
17-05348  
Ö 3.6  
Sicherheit im öffentlichen Raum
17-05382  
Ö 3.7  
Klimaschutz in Braunschweig Start der "mehr
Enthält Anlagen
17-05396  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Antrag der CDU-Fraktion
17-04722  
Ö 4.1.1  
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Änderungsantrag zum Antrag 17-04722 Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
17-05355  
Ö 4.2  
Lärmreduzierung am Flughafen BS-WOB Antrag der BIBS-Fraktion
17-05307  
Ö 4.2.1  
Lärmreduzierung am Flughafen BS-WOB
17-05307-01  
Ö 4.3  
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Antrag der BIBS-Fraktion
17-05308  
Ö 4.3.1  
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen
17-05308-01  
Ö 5  
Baugenehmigung "Erweiterung und Umbau des Georg-Eckert-Campus, Celler Straße 3, Freisestraße 1"
Enthält Anlagen
17-05197  
Ö 5.1  
Änderungsantrag zu TOP 5, Vorl. 17-05197: Baugenehmigung "Erweiterung und Umbau des Georg-Eckert-Campus, Celler Str. 3, Freisestr. 1"
Enthält Anlagen
17-05401  
Ö 6  
Fortführung der Energieberatungsstelle
Enthält Anlagen
17-05127  
Ö 7  
"Stadtumbau West - Nördliche Weststadt - Teilbereich Ilmweg" Zuschuss von Städtebaufördermitteln zum Bau eines Multifunktionsplatzes
Enthält Anlagen
17-05104  
Ö 8  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Umsetzung eines Neubaus für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"
Enthält Anlagen
17-05031  
Ö 8.1  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Umsetzung eines Neubaus für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"
17-05031-01  
Ö 9  
Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr
17-05279  
Ö 9.1  
Änderungsantrag zur Vorlage: Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr
17-05400  
Ö 10  
Regionale e-Radschnellweg-Verbindungen
Enthält Anlagen
17-05333  
Ö 11  
Nördliches Ringgebiet - Nordanger Rahmenvertrag zur ersatzweisen Einrichtung von Stellplätzen in der Taubenstraße
Enthält Anlagen
17-05205  
Ö 12  
Aufwertung des Pavillons am Fernbusbahnhof
Enthält Anlagen
17-05213  
Ö 13  
Neubau der Hoheworthbrücke
Enthält Anlagen
17-05236  
Ö 14  
Radverkehr am Ortseingang Ölper (Anregung 2926/13)
Enthält Anlagen
17-05160  
Ö 15  
Förderantrag "Braunschweig - Klimaschutz mit urbanem Grün"
Enthält Anlagen
17-05350  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

  1. Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird beauftragt, einen Förderantrag auf der Basis der Projektskizze „Klimaschutz mit urbanem Grün“ zu erarbeiten und fristwahrend spätestens am 30. September 2017 beim mit der Betreuung des Förderprogramms beauftragten Projektträger Jülich (PtJ) einzureichen.
     

2. Unter der Voraussetzung eines positiven Förderbescheides werden
 

    - im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport, verteilt auf die Jahre 2018 bis
      2021, Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 2.334.000,00 € zusätzlich veranschlagt
      (De-facto-Belastung des Haushaltes: 467.000,00 €)


    - im Stellenplan 2018 eine E-13-Stelle für den Fachbereich Stadtgrün und Sport und eine
      E-12-Stelle für den Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement (beide Stellen mit
      kw2021-Vermerk, vorbehaltlich abschließender Bewertung durch den Fachbereich
      Zentrale Dienste) zur Umsetzung des Förderprojektes geschaffen.

 

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Mi, 06.09.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1. Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird beauftragt, einen Förderantrag auf der Basis der Projektskizze „Klimaschutz mit urbanem Grün" zu erarbeiten und fristwahrend spätestens am 30. September 2017 beim mit der Betreuung des Förderprogramms beauftragten Projektträger Jülich (PtJ) einzureichen.

 

2. Unter der Voraussetzung eines positiven Förderbescheides werden

 

    - im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport, verteilt auf die Jahre 2018 bis

      2021, Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 2.334.000,00 € zusätzlich veranschlagt

      (De-facto-Belastung des Haushaltes: 467.000,00 €)

 

    - im Stellenplan 2018 eine E-13-Stelle für den Fachbereich Stadtgrün und Sport und eine

      E-12-Stelle für den Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement (beide Stellen mit

      kw2021-Vermerk, vorbehaltlich abschließender Bewertung durch den Fachbereich

      Zentrale Dienste) zur Umsetzung des Förderprojektes geschaffen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 9Dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Di, 12.09.2017    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

"1.Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird beauftragt, einen Förderantrag auf der Basis der Projektskizze „Klimaschutz mit urbanem Grün" zu erarbeiten und fristwahrend spätestens am 30. September 2017 beim mit der Betreuung des Förderprogramms beauftragten Projektträger Jülich (PtJ) einzureichen.

 

2. Unter der Voraussetzung eines positiven Förderbescheides werden

 

    - im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport, verteilt auf die Jahre 2018 bis

      2021, Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 2.334.000,00 € zusätzlich veranschlagt

      (De-facto-Belastung des Haushaltes: 467.000,00 €)

 

    - im Stellenplan 2018 eine E-13-Stelle für den Fachbereich Stadtgrün und Sport und eine

      E-12-Stelle für den Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement (beide Stellen mit

      kw2021-Vermerk, vorbehaltlich abschließender Bewertung durch den Fachbereich

      Zentrale Dienste) zur Umsetzung des Förderprojektes geschaffen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11dagegen: 0Enthaltung: 1

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 14.09.2017    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird beauftragt, einen Förderantrag auf der Basis der Projektskizze „Klimaschutz mit urbanem Grün“ zu erarbeiten und fristwahrend spätestens am 30. September 2017 beim mit der Betreuung des Förderprogramms beauftragten Projektträger Jülich (PtJ) einzureichen.

 

2. Unter der Voraussetzung eines positiven Förderbescheides werden

 

    - im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport, verteilt auf die Jahre 2018 bis

      2021, Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 2.334.000,00 € zusätzlich veranschlagt

      (De-facto-Belastung des Haushaltes: 467.000,00 €)

 

    - im Stellenplan 2018 eine E-13-Stelle für den Fachbereich Stadtgrün und Sport und eine

      E-12-Stelle für den Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement (beide Stellen mit

      kw2021-Vermerk, vorbehaltlich abschließender Bewertung durch den Fachbereich

      Zentrale Dienste) zur Umsetzung des Förderprojektes geschaffen.

Abstimmungsergebnis:Dafür: 11    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 19.09.2017    TOP: N 33
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 26.09.2017    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1.Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird beauftragt, einen Förderantrag auf der Basis der Projektskizze „Klimaschutz mit urbanem Grün“ zu erarbeiten und fristwahrend spätestens am 30. September 2017 beim mit der Betreuung des Förderprogramms beauftragten Projektträger Jülich (PtJ) einzureichen.

 

2. Unter der Voraussetzung eines positiven Förderbescheides werden

 

- im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport, verteilt auf die Jahre 2018 bis 2021, Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 2.334.000,00 € zusätzlich veranschlagt De-facto-Belastung des Haushaltes: 467.000,00 €)

 

- im Stellenplan 2018 eine E-13-Stelle für den Fachbereich Stadtgrün und Sport und eine E-12-Stelle für den Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement (beide Stellen mit kw2021-Vermerk, vorbehaltlich abschließender Bewertung durch den Fachbereich Zentrale Dienste) zur Umsetzung des Förderprojektes geschaffen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 15.1  
Verlegung des Spielplatzes Tunicastraße
Enthält Anlagen
17-05310  
Ö 15.2  
Zuschussantrag des FUN Hondelage Projekt: Optimierung der vielfältigen Kulturlandschaft durch Anlage von Strukturelementen und Anpflanzung von Bäumen
17-05373  
Ö 16     Anfragen    
Ö 16.1  
Lärmschutz am Forschungsflughafen Braunschweig-Wolfsburg wirkungsvoll umsetzen Anfrage der SPD-Fraktion
17-05227  
Ö 16.1.1     Lärmschutz am Forschungsflughafen Braunschweig-Wolfsburg wirkungsvoll umsetzen
17-05227-01  
Ö 16.2  
Sachstand Wohnraumversorgungskonzept Anfrage der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
17-05302  
Ö 16.2.1     Sachstand Wohnraumversorgungskonzept
Enthält Anlagen
17-05302-01  
Ö 16.3  
Nachtflugverbot in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-05299  
Ö 16.3.1     Nachtflugverbot in Braunschweig
Enthält Anlagen
17-05299-01  
Ö 16.4  
Hochwasser und Hochwasserschutz in Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05305  
Ö 16.4.1     Hochwasser und Hochwasserschutz in Braunschweig
17-05305-01  
Ö 16.5  
Stadtbahnausbau - Aktionstage Anfrage der Fraktion P2
17-05283  
Ö 16.5.1     Stadtbahnausbau - Aktionstage
17-05283-01  
Ö 16.6  
Naturdenkmale in Braunschweig Anfrage der SPD-Fraktion
17-05241  
Ö 16.6.1     Naturdenkmale in Braunschweig
17-05241-01  
Ö 16.7  
Sachstand Kleine-Dörfer-Weg Anfrage der CDU-Fraktion
17-05303  
Ö 16.7.1     Sachstand Kleine-Dörfer-Weg
17-05303-01  
Ö 16.8  
Klimafreundliche Bauleitplanung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-05362  
Ö 16.8.1     Klimafreundliche Bauleitplanung
17-05362-01