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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Di, 12.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:26 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.08.2017 (öffentlicher Teil)
SI/2017/501  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Präsentation Platzgestaltungen    
Ö 3.2  
Bauvorhaben Broitzemer Straße/Juliusstraße Erhalt Ahornbaum
17-05249  
Ö 3.3  
Jugendplatz "Roselies-Süd"
Enthält Anlagen
17-05274  
Ö 3.4  
Wettbewerb Neue Burgpassage; Wettbewerbsergebnisse
Enthält Anlagen
17-05285  
Ö 3.5  
Renaturierung der Schunter bei Rühme und Ersatzbau der Brücken Butterberg und Rühme-Kralenriede ("Im Alten Dorfe")
Enthält Anlagen
17-05348  
Ö 3.6  
Sicherheit im öffentlichen Raum
17-05382  
Ö 3.7  
Klimaschutz in Braunschweig Start der "mehr
Enthält Anlagen
17-05396  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Antrag der CDU-Fraktion
17-04722  
Ö 4.1.1  
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Änderungsantrag zum Antrag 17-04722 Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
17-05355  
Ö 4.2  
Lärmreduzierung am Flughafen BS-WOB Antrag der BIBS-Fraktion
17-05307  
Ö 4.2.1  
Lärmreduzierung am Flughafen BS-WOB
17-05307-01  
Ö 4.3  
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Antrag der BIBS-Fraktion
17-05308  
Ö 4.3.1  
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen
17-05308-01  
Ö 5  
Baugenehmigung "Erweiterung und Umbau des Georg-Eckert-Campus, Celler Straße 3, Freisestraße 1"
Enthält Anlagen
17-05197  
Ö 5.1  
Änderungsantrag zu TOP 5, Vorl. 17-05197: Baugenehmigung "Erweiterung und Umbau des Georg-Eckert-Campus, Celler Str. 3, Freisestr. 1"
Enthält Anlagen
17-05401  
Ö 6  
Fortführung der Energieberatungsstelle
Enthält Anlagen
17-05127  
Ö 7  
"Stadtumbau West - Nördliche Weststadt - Teilbereich Ilmweg" Zuschuss von Städtebaufördermitteln zum Bau eines Multifunktionsplatzes
Enthält Anlagen
17-05104  
Ö 8  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Umsetzung eines Neubaus für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"
Enthält Anlagen
17-05031  
Ö 8.1  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Umsetzung eines Neubaus für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"
17-05031-01  
Ö 9  
Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr
17-05279  
Ö 9.1  
Änderungsantrag zur Vorlage: Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr
17-05400  
Ö 10  
Regionale e-Radschnellweg-Verbindungen
Enthält Anlagen
17-05333  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„1. Der Rat nimmt das Klimaschutzteilkonzept Mobilität des Regionalverbandes Großraum Braunschweig „Regionale e-Radschnellwege als Instrument zum Klimaschutz und zur CO2-Minderung im Alltagsverkehr“ sowie die Machbarkeitsstudie e-Radschnellweg Braunschweig-Wolfsburg zur Kenntnis.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, Planungsvereinbarungen mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig und den beteiligten Gebietskörperschaften für die e-Radschnellwegverbindungen Braunschweig-Wolfenbüttel/Salzgitter-Thiede und Braunschweig-Wolfsburg zu erarbeiten und zum Beschluss vorzulegen. Darin enthalten sein sollen Aussagen zur Arbeitsteilung, Kostenteilung, Baulastträgerschaft, Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren für Planungsbüros, Bürgerbeteiligung, Vorbereitung von Planfeststellungsverfahren sowie von Fördermittelanträgen.“


 

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Di, 12.09.2017    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„1. Der Rat nimmt das Klimaschutzteilkonzept Mobilität des Regionalverbandes Großraum Braunschweig „Regionale e-Radschnellwege als Instrument zum Klimaschutz und zur CO2-Minderung im Alltagsverkehr“ sowie die Machbarkeitsstudie e-Radschnellweg Braunschweig-Wolfsburg zur Kenntnis.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, Planungsvereinbarungen mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig und den beteiligten Gebietskörperschaften für die e-Radschnellwegverbindungen Braunschweig-Wolfenbüttel/Salzgitter-Thiede und Braunschweig-Wolfsburg zu erarbeiten und zum Beschluss vorzulegen. Darin enthalten sein sollen Aussagen zur Arbeitsteilung, Kostenteilung, Baulastträgerschaft, Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren für Planungsbüros, Bürgerbeteiligung, Vorbereitung von Planfeststellungsverfahren sowie von Fördermittelanträgen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 19.09.2017    TOP: N 37
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 26.09.2017    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Der Rat nimmt das Klimaschutzteilkonzept Mobilität des Regionalverbandes Großraum Braunschweig „Regionale e-Radschnellwege als Instrument zum Klimaschutz und zur CO2-Minderung im Alltagsverkehr“ sowie die Machbarkeitsstudie e-Radschnellweg Braunschweig-Wolfsburg zur Kenntnis.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, Planungsvereinbarungen mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig und den beteiligten Gebietskörperschaften für die e-Radschnellwegverbindungen Braunschweig-Wolfenbüttel/Salzgitter-Thiede und Braunschweig-Wolfsburg zu erarbeiten und zum Beschluss vorzulegen. Darin enthalten sein sollen Aussagen zur Arbeitsteilung, Kostenteilung, Baulastträgerschaft, Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren für Planungsbüros, Bürgerbeteiligung, Vorbereitung von Planfeststellungsverfahren sowie von Fördermittelanträgen.“

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 11  
Nördliches Ringgebiet - Nordanger Rahmenvertrag zur ersatzweisen Einrichtung von Stellplätzen in der Taubenstraße
Enthält Anlagen
17-05205  
Ö 12  
Aufwertung des Pavillons am Fernbusbahnhof
Enthält Anlagen
17-05213  
Ö 13  
Neubau der Hoheworthbrücke
Enthält Anlagen
17-05236  
Ö 14  
Radverkehr am Ortseingang Ölper (Anregung 2926/13)
Enthält Anlagen
17-05160  
Ö 15  
Förderantrag "Braunschweig - Klimaschutz mit urbanem Grün"
Enthält Anlagen
17-05350  
Ö 15.1  
Verlegung des Spielplatzes Tunicastraße
Enthält Anlagen
17-05310  
Ö 15.2  
Zuschussantrag des FUN Hondelage Projekt: Optimierung der vielfältigen Kulturlandschaft durch Anlage von Strukturelementen und Anpflanzung von Bäumen
17-05373  
Ö 16     Anfragen    
Ö 16.1  
Lärmschutz am Forschungsflughafen Braunschweig-Wolfsburg wirkungsvoll umsetzen Anfrage der SPD-Fraktion
17-05227  
Ö 16.1.1     Lärmschutz am Forschungsflughafen Braunschweig-Wolfsburg wirkungsvoll umsetzen
17-05227-01  
Ö 16.2  
Sachstand Wohnraumversorgungskonzept Anfrage der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
17-05302  
Ö 16.2.1     Sachstand Wohnraumversorgungskonzept
Enthält Anlagen
17-05302-01  
Ö 16.3  
Nachtflugverbot in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-05299  
Ö 16.3.1     Nachtflugverbot in Braunschweig
Enthält Anlagen
17-05299-01  
Ö 16.4  
Hochwasser und Hochwasserschutz in Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05305  
Ö 16.4.1     Hochwasser und Hochwasserschutz in Braunschweig
17-05305-01  
Ö 16.5  
Stadtbahnausbau - Aktionstage Anfrage der Fraktion P2
17-05283  
Ö 16.5.1     Stadtbahnausbau - Aktionstage
17-05283-01  
Ö 16.6  
Naturdenkmale in Braunschweig Anfrage der SPD-Fraktion
17-05241  
Ö 16.6.1     Naturdenkmale in Braunschweig
17-05241-01  
Ö 16.7  
Sachstand Kleine-Dörfer-Weg Anfrage der CDU-Fraktion
17-05303  
Ö 16.7.1     Sachstand Kleine-Dörfer-Weg
17-05303-01  
Ö 16.8  
Klimafreundliche Bauleitplanung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-05362  
Ö 16.8.1     Klimafreundliche Bauleitplanung
17-05362-01