Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 10     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 10.08.2017  
SI/2017/502  
Ö 12     Mitteilungen (Personal)      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Personalkostenhochrechnung Juli 2017  
Enthält Anlagen
17-05203  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Sachstandsbericht zum Bürgerbeteiligungsportal      
Ö 13     Anträge (Personal)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Berufung der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
17-05214  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Zulassungskriterien für die Weiterqualifizierung im Verwaltungsbereich  
Enthält Anlagen
17-04615  
Ö 16     Anfragen (Personal)      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Personelle Ausstattung des Zentralen Ordnungsdienstes Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05338  
Ö 16.1.1  
Enthält Anlagen
Personelle Ausstattung des Zentralen Ordnungsdienstes  
Enthält Anlagen
17-05338-01  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Auszubildende mit Migrationshintergrund Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05334  
Ö 16.2.1  
Enthält Anlagen
Auszubildende mit Migrationshintergrund  
Enthält Anlagen
17-05334-01  
Ö 17     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 18     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über Jahresabschlussprüfungen bei Eigenbetrieben und bei privatrechtlichen Unternehmen  
Enthält Anlagen
17-05101  
Ö 19     Anträge (Finanzen)      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
17-04722  
Ö 19.1.1  
Enthält Anlagen
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Änderungsantrag zum Antrag 17-04722 Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05355  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Kommunale Schulsozialarbeit Antrag der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
17-04859  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Lärmreduzierung am Flughafen BS-WOB Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05307  
Ö 19.3.1  
Enthält Anlagen
Lärmreduzierung am Flughafen BS-WOB Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05307-01  
Ö 19.4  
Enthält Anlagen
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05308  
Ö 19.4.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05308-01  
Ö 19.5  
Enthält Anlagen
Herbizidfreies Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04455  
Ö 19.5.1  
Enthält Anlagen
Herbizidfreies Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04455-02  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr  
Enthält Anlagen
17-05279  
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage: Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr Antrag der Fraktion DIE LINKE.  
Enthält Anlagen
17-05400  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Förderantrag "Braunschweig - Klimaschutz mit urbanem Grün"  
Enthält Anlagen
17-05350  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Auflösung der Miet- und Pachtverhältnisse mit dem Sportverein Olympia Braunschweig von 1992 e. V. über die Sportanlage Bienroder Weg / Bocksbartfeld  
Enthält Anlagen
17-05215  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2014 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17-05210  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Nach Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG des konsolidierten Gesamtabschlusses 2014 durch den Oberbürgermeister und aufgrund des Bestätigungsvermerkes des Rechnungsprüfungsamtes im Schlussbericht über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2014 wird der konsolidierte Gesamtabschluss 2014 beschlossen.
 

 

   
    14.09.2017 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

„Nach Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG des konsolidierten Gesamtabschlusses 2014 durch den Oberbürgermeister und aufgrund des Bestätigungsvermerkes des Rechnungsprüfungsamtes im Schlussbericht über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2014 wird der konsolidierte Gesamtabschluss 2014 beschlossen.“

Abstimmungsergebnis:Dafür: 8    Dagegen: 1    Enthaltungen: 2

   
    19.09.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 28 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.09.2017 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Nach Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG des konsolidierten Gesamtabschlusses 2014 durch den Oberbürgermeister und aufgrund des Bestätigungsvermerkes des Rechnungsprüfungsamtes im Schlussbericht über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2014 wird der konsolidierte Gesamtabschluss 2014 beschlossen.“

Abstimmungsergebnis:

bei 2 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen beschlossen

Ö 24  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-05282  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-05151  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-05152  
Ö 27     Anfragen (Finanzen)      
Ö 27.1  
Enthält Anlagen
Erfahrungen mit der Bäderampel Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05317  
Ö 27.1.1  
Enthält Anlagen
Erfahrungen mit der Bäderampel  
Enthält Anlagen
17-05317-01  
Ö 27.2  
Enthält Anlagen
Möglichkeiten eines Zuwendungscontrollings Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05335  
Ö 27.2.1  
Enthält Anlagen
Möglichkeiten eines Zuwendungscontrollings  
Enthält Anlagen
17-05335-01  
Ö 27.3  
Enthält Anlagen
Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05347  
Ö 27.3.1  
Enthält Anlagen
Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen  
Enthält Anlagen
17-05347-01  
Ö 27.4  
Enthält Anlagen
Umsatzsteuer in der Geschäftsbesorgung bei BS-Energy zur Tochtergesellschaft Netz GmbH Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05313  
Ö 27.4.1  
Enthält Anlagen
Umsatzsteuer in der Geschäftsbesorgung bei BS-Energy zur Tochtergesellschaft Netz GmbH  
Enthält Anlagen
17-05313-01  
Ö 27.5  
Enthält Anlagen
Rückgänge im Strom-Absatz von BS-Energy Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05312  
Ö 27.5.1  
Enthält Anlagen
Rückgänge im Strom-Absatz von BS-Energy  
Enthält Anlagen
17-05312-01  
Ö 27.6  
Enthält Anlagen
Kosten der Aktion "meinlieblingsplatz" Anfrage der Fraktion P2  
Enthält Anlagen
17-05265  
Ö 27.6.1  
Enthält Anlagen
Kosten der Aktion "meinlieblingsplatz"  
Enthält Anlagen
17-05265-01  
               

Erläuterungen und Hinweise