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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 10     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 11  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 10.08.2017
SI/2017/502  
Ö 12     Mitteilungen (Personal)    
Ö 12.1  
Personalkostenhochrechnung Juli 2017
Enthält Anlagen
17-05203  
Ö 12.2  
Mündliche Mitteilung: Sachstandsbericht zum Bürgerbeteiligungsportal    
Ö 13     Anträge (Personal)    
Ö 14  
Berufung der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
17-05214  
Ö 15  
Zulassungskriterien für die Weiterqualifizierung im Verwaltungsbereich
Enthält Anlagen
17-04615  
Ö 16     Anfragen (Personal)    
Ö 16.1  
Personelle Ausstattung des Zentralen Ordnungsdienstes Anfrage der CDU-Fraktion
17-05338  
Ö 16.1.1  
Personelle Ausstattung des Zentralen Ordnungsdienstes
17-05338-01  
Ö 16.2  
Auszubildende mit Migrationshintergrund Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05334  
Ö 16.2.1  
Auszubildende mit Migrationshintergrund
17-05334-01  
Ö 17     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 18     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 18.1  
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über Jahresabschlussprüfungen bei Eigenbetrieben und bei privatrechtlichen Unternehmen
Enthält Anlagen
17-05101  
Ö 19     Anträge (Finanzen)    
Ö 19.1  
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Antrag der CDU-Fraktion
17-04722  
Ö 19.1.1  
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Änderungsantrag zum Antrag 17-04722 Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
17-05355  
Ö 19.2  
Kommunale Schulsozialarbeit Antrag der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN
Enthält Anlagen
17-04859  
Ö 19.3  
Lärmreduzierung am Flughafen BS-WOB Antrag der BIBS-Fraktion
17-05307  
Ö 19.3.1  
Lärmreduzierung am Flughafen BS-WOB Stellungnahme der Verwaltung
17-05307-01  
Ö 19.4  
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Antrag der BIBS-Fraktion
17-05308  
Ö 19.4.1  
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Stellungnahme der Verwaltung
17-05308-01  
Ö 19.5  
Herbizidfreies Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
17-04455  
Ö 19.5.1  
Herbizidfreies Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
17-04455-02  
Ö 20  
Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr
17-05279  
Ö 20.1  
Änderungsantrag zur Vorlage: Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr Antrag der Fraktion DIE LINKE.
17-05400  
Ö 21  
Förderantrag "Braunschweig - Klimaschutz mit urbanem Grün"
Enthält Anlagen
17-05350  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

  1. Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird beauftragt, einen Förderantrag auf der Basis der Projektskizze „Klimaschutz mit urbanem Grün“ zu erarbeiten und fristwahrend spätestens am 30. September 2017 beim mit der Betreuung des Förderprogramms beauftragten Projektträger Jülich (PtJ) einzureichen.
     

2. Unter der Voraussetzung eines positiven Förderbescheides werden
 

    - im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport, verteilt auf die Jahre 2018 bis
      2021, Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 2.334.000,00 € zusätzlich veranschlagt
      (De-facto-Belastung des Haushaltes: 467.000,00 €)


    - im Stellenplan 2018 eine E-13-Stelle für den Fachbereich Stadtgrün und Sport und eine
      E-12-Stelle für den Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement (beide Stellen mit
      kw2021-Vermerk, vorbehaltlich abschließender Bewertung durch den Fachbereich
      Zentrale Dienste) zur Umsetzung des Förderprojektes geschaffen.

 

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Mi, 06.09.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1. Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird beauftragt, einen Förderantrag auf der Basis der Projektskizze „Klimaschutz mit urbanem Grün" zu erarbeiten und fristwahrend spätestens am 30. September 2017 beim mit der Betreuung des Förderprogramms beauftragten Projektträger Jülich (PtJ) einzureichen.

 

2. Unter der Voraussetzung eines positiven Förderbescheides werden

 

    - im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport, verteilt auf die Jahre 2018 bis

      2021, Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 2.334.000,00 € zusätzlich veranschlagt

      (De-facto-Belastung des Haushaltes: 467.000,00 €)

 

    - im Stellenplan 2018 eine E-13-Stelle für den Fachbereich Stadtgrün und Sport und eine

      E-12-Stelle für den Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement (beide Stellen mit

      kw2021-Vermerk, vorbehaltlich abschließender Bewertung durch den Fachbereich

      Zentrale Dienste) zur Umsetzung des Förderprojektes geschaffen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 9Dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Di, 12.09.2017    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

"1.Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird beauftragt, einen Förderantrag auf der Basis der Projektskizze „Klimaschutz mit urbanem Grün" zu erarbeiten und fristwahrend spätestens am 30. September 2017 beim mit der Betreuung des Förderprogramms beauftragten Projektträger Jülich (PtJ) einzureichen.

 

2. Unter der Voraussetzung eines positiven Förderbescheides werden

 

    - im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport, verteilt auf die Jahre 2018 bis

      2021, Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 2.334.000,00 € zusätzlich veranschlagt

      (De-facto-Belastung des Haushaltes: 467.000,00 €)

 

    - im Stellenplan 2018 eine E-13-Stelle für den Fachbereich Stadtgrün und Sport und eine

      E-12-Stelle für den Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement (beide Stellen mit

      kw2021-Vermerk, vorbehaltlich abschließender Bewertung durch den Fachbereich

      Zentrale Dienste) zur Umsetzung des Förderprojektes geschaffen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11dagegen: 0Enthaltung: 1

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 14.09.2017    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird beauftragt, einen Förderantrag auf der Basis der Projektskizze „Klimaschutz mit urbanem Grün“ zu erarbeiten und fristwahrend spätestens am 30. September 2017 beim mit der Betreuung des Förderprogramms beauftragten Projektträger Jülich (PtJ) einzureichen.

 

2. Unter der Voraussetzung eines positiven Förderbescheides werden

 

    - im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport, verteilt auf die Jahre 2018 bis

      2021, Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 2.334.000,00 € zusätzlich veranschlagt

      (De-facto-Belastung des Haushaltes: 467.000,00 €)

 

    - im Stellenplan 2018 eine E-13-Stelle für den Fachbereich Stadtgrün und Sport und eine

      E-12-Stelle für den Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement (beide Stellen mit

      kw2021-Vermerk, vorbehaltlich abschließender Bewertung durch den Fachbereich

      Zentrale Dienste) zur Umsetzung des Förderprojektes geschaffen.

Abstimmungsergebnis:Dafür: 11    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 19.09.2017    TOP: N 33
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 26.09.2017    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1.Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird beauftragt, einen Förderantrag auf der Basis der Projektskizze „Klimaschutz mit urbanem Grün“ zu erarbeiten und fristwahrend spätestens am 30. September 2017 beim mit der Betreuung des Förderprogramms beauftragten Projektträger Jülich (PtJ) einzureichen.

 

2. Unter der Voraussetzung eines positiven Förderbescheides werden

 

- im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport, verteilt auf die Jahre 2018 bis 2021, Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 2.334.000,00 € zusätzlich veranschlagt De-facto-Belastung des Haushaltes: 467.000,00 €)

 

- im Stellenplan 2018 eine E-13-Stelle für den Fachbereich Stadtgrün und Sport und eine E-12-Stelle für den Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement (beide Stellen mit kw2021-Vermerk, vorbehaltlich abschließender Bewertung durch den Fachbereich Zentrale Dienste) zur Umsetzung des Förderprojektes geschaffen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 22  
Auflösung der Miet- und Pachtverhältnisse mit dem Sportverein Olympia Braunschweig von 1992 e. V. über die Sportanlage Bienroder Weg / Bocksbartfeld
17-05215  
Ö 23  
Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2014 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
17-05210  
Ö 24  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-05282  
Ö 25  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
17-05151  
Ö 26  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17-05152  
Ö 27     Anfragen (Finanzen)    
Ö 27.1  
Erfahrungen mit der Bäderampel Anfrage der SPD-Fraktion
17-05317  
Ö 27.1.1  
Erfahrungen mit der Bäderampel
17-05317-01  
Ö 27.2  
Möglichkeiten eines Zuwendungscontrollings Anfrage der CDU-Fraktion
17-05335  
Ö 27.2.1  
Möglichkeiten eines Zuwendungscontrollings
Enthält Anlagen
17-05335-01  
Ö 27.3  
Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen Anfrage der CDU-Fraktion
17-05347  
Ö 27.3.1  
Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen
17-05347-01  
Ö 27.4  
Umsatzsteuer in der Geschäftsbesorgung bei BS-Energy zur Tochtergesellschaft Netz GmbH Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05313  
Ö 27.4.1  
Umsatzsteuer in der Geschäftsbesorgung bei BS-Energy zur Tochtergesellschaft Netz GmbH
17-05313-01  
Ö 27.5  
Rückgänge im Strom-Absatz von BS-Energy Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05312  
Ö 27.5.1  
Rückgänge im Strom-Absatz von BS-Energy
17-05312-01  
Ö 27.6  
Kosten der Aktion "meinlieblingsplatz" Anfrage der Fraktion P2
17-05265  
Ö 27.6.1  
Kosten der Aktion "meinlieblingsplatz"
17-05265-01