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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 10     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 11  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 10.08.2017
SI/2017/502  
Ö 12     Mitteilungen (Personal)    
Ö 12.1  
Personalkostenhochrechnung Juli 2017
Enthält Anlagen
17-05203  
Ö 12.2  
Mündliche Mitteilung: Sachstandsbericht zum Bürgerbeteiligungsportal    
Ö 13     Anträge (Personal)    
Ö 14  
Berufung der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
17-05214  
Ö 15  
Zulassungskriterien für die Weiterqualifizierung im Verwaltungsbereich
Enthält Anlagen
17-04615  
Ö 16     Anfragen (Personal)    
Ö 16.1  
Personelle Ausstattung des Zentralen Ordnungsdienstes Anfrage der CDU-Fraktion
17-05338  
Ö 16.1.1  
Personelle Ausstattung des Zentralen Ordnungsdienstes
17-05338-01  
Ö 16.2  
Auszubildende mit Migrationshintergrund Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05334  
Ö 16.2.1  
Auszubildende mit Migrationshintergrund
17-05334-01  
Ö 17     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 18     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 18.1  
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über Jahresabschlussprüfungen bei Eigenbetrieben und bei privatrechtlichen Unternehmen
Enthält Anlagen
17-05101  
Ö 19     Anträge (Finanzen)    
Ö 19.1  
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Antrag der CDU-Fraktion
17-04722  
Ö 19.1.1  
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Änderungsantrag zum Antrag 17-04722 Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
17-05355  
Ö 19.2  
Kommunale Schulsozialarbeit Antrag der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN
Enthält Anlagen
17-04859  
Ö 19.3  
Lärmreduzierung am Flughafen BS-WOB Antrag der BIBS-Fraktion
17-05307  
Ö 19.3.1  
Lärmreduzierung am Flughafen BS-WOB Stellungnahme der Verwaltung
17-05307-01  
Ö 19.4  
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Antrag der BIBS-Fraktion
17-05308  
Ö 19.4.1  
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Stellungnahme der Verwaltung
17-05308-01  
Ö 19.5  
Herbizidfreies Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
17-04455  
    VORLAGE
   

Der Rat möge beschließen:

1. Der Rat bittet die Verwaltung, alle erforderlichen Maßnahmen (Anweisungs-, Satzungbeschlüsse etc.) vorzubereiten und einzuleiten, damit in den städtischen Gesellschaften Braunschweiger Verkehrs-GmbH, Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH, Städtisches Klinikum gGmbH und Nibelungen-Wohnbaugesellschaft GmbH (NiWo) künftig möglichst keine Herbizide mehr eingesetzt werden.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, künftig keine Ausnahmegenehmigungen zum Ausbringen von glyphosathaltigen Herbiziden auf Nichtkulturland beim zuständigen Pflanzenschutzamt der Landwirtschaftskammer Niedersachsen mehr zu stellen.

3. In Zukunft wird auf Tennenflächen nur das Heißwasser-Schaum-Verfahren oder andere Verfahren ohne Herbizideinsatz zur Beseitigung von Spontanvegetation (Wildkräutern) angewendet.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 09.05.2017    TOP: N 15.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: verwiesen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 16.05.2017    TOP: Ö 5.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: verwiesen   
   

Beschluss (geändert):

Der Antrag 17-04455 wird zur Beratung in den Grünflächenausschuss und in den Finanz- und Personalausschuss verwiesen.

Abstimmungsergebnis (zum Beschluss auf Verweisung):

einstimmig beschlossen

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Di, 06.06.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Der Antrag wird zurückgestellt.

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Fr, 09.06.2017    TOP: Ö 21.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Ergebnis: Der Antrag wurde bereits in der Sitzung des Grünflächenausschusses am 06.06.2017 zurückgestellt.

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Mi, 06.09.2017    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Die Vorlage wird zurückgestellt.

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 14.09.2017    TOP: Ö 19.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Ergebnis: Der Antrag wurde bereits in der Sitzung des Grünflächenausschusses am 06.09.2017 zurückgestellt.

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Fr, 08.12.2017    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 12.12.2017    TOP: N 14.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 19.12.2017    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Ergebnis:

Die Beratung des Antrages 17-04455 wurde in der Sitzung des Grünflächenausschusses am 8.12.2017 zurückgestellt. Die Beratung im Rat entfällt.

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Fr, 26.01.2018    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Es wurde über den Änderungsantrag (18-06769) als weitergehender Antrag abgestimmt.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 30.01.2018    TOP: N 15.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.02.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Ergebnis:

Der Antrag 17-04455 wird durch den Änderungsantrag 18-06769 ersetzt.

Ö 19.5.1  
Herbizidfreies Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
17-04455-02  
Ö 20  
Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr
17-05279  
Ö 20.1  
Änderungsantrag zur Vorlage: Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr Antrag der Fraktion DIE LINKE.
17-05400  
Ö 21  
Förderantrag "Braunschweig - Klimaschutz mit urbanem Grün"
Enthält Anlagen
17-05350  
Ö 22  
Auflösung der Miet- und Pachtverhältnisse mit dem Sportverein Olympia Braunschweig von 1992 e. V. über die Sportanlage Bienroder Weg / Bocksbartfeld
17-05215  
Ö 23  
Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2014 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
17-05210  
Ö 24  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-05282  
Ö 25  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
17-05151  
Ö 26  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17-05152  
Ö 27     Anfragen (Finanzen)    
Ö 27.1  
Erfahrungen mit der Bäderampel Anfrage der SPD-Fraktion
17-05317  
Ö 27.1.1  
Erfahrungen mit der Bäderampel
17-05317-01  
Ö 27.2  
Möglichkeiten eines Zuwendungscontrollings Anfrage der CDU-Fraktion
17-05335  
Ö 27.2.1  
Möglichkeiten eines Zuwendungscontrollings
Enthält Anlagen
17-05335-01  
Ö 27.3  
Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen Anfrage der CDU-Fraktion
17-05347  
Ö 27.3.1  
Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen
17-05347-01  
Ö 27.4  
Umsatzsteuer in der Geschäftsbesorgung bei BS-Energy zur Tochtergesellschaft Netz GmbH Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05313  
Ö 27.4.1  
Umsatzsteuer in der Geschäftsbesorgung bei BS-Energy zur Tochtergesellschaft Netz GmbH
17-05313-01  
Ö 27.5  
Rückgänge im Strom-Absatz von BS-Energy Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05312  
Ö 27.5.1  
Rückgänge im Strom-Absatz von BS-Energy
17-05312-01  
Ö 27.6  
Kosten der Aktion "meinlieblingsplatz" Anfrage der Fraktion P2
17-05265  
Ö 27.6.1  
Kosten der Aktion "meinlieblingsplatz"
17-05265-01