Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Di, 24.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
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Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.09.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/2017/510  
     
   
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
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Anpassung Linienführung der Linie 413 zur Bedienung des Gewerbegebietes "Rüningen Süd"  
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17-05407  
Ö 3.2  
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Aufwertung der Buslinie 442 mit neuem Linienweg Helmstedter Straße - Lindenbergsiedlung - Südstadt - Heidberg - Melverode  
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17-05408  
Ö 3.3  
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Förderung von Maßnahmen an Baudenkmalen in privatem oder kirchlichem Eigentum  
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17-05505  
Ö 3.4  
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Bericht zum Julihochwasser 2017 in Braunschweig  
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17-05557  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
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Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der BIBS-Fraktion  
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17-05620  
Ö 4.1.1  
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Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten  
17-05620-01  
Ö 4.2  
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Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig Antrag der Fraktion P2
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17-05375  
Ö 4.3  
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Radweg Feuerwehrstraße-Pestalozzistraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
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17-05526  
Ö 4.4  
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Bushaltestellen-Wartehäuschen an der Haltestelle "Alter Rautheimer Weg" Antrag der AfD-Fraktion  
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17-05558  
Ö 4.4.1  
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Bushaltestellen-Wartehäuschen an der Haltestelle "Alter Rautheimer Weg"  
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17-05558-01  
Ö 4.5  
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Bäume am Hagenmarkt Antrag der BIBS-Fraktion  
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17-05600  
Ö 4.5.1  
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Bäume am Hagenmarkt / Änderungsantrag zum Antrag 17-05600 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen  
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17-05689  
Ö 4.5.2  
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Bäume am Hagenmarkt Änderungsantrag zum Antrag 17-05600 der BIBS-Fraktion Antrag der SPD-Fraktion  
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17-05698  
Ö 4.5.3  
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Bäume am Hagenmarkt  
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17-05600-01  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Tagesordnungspunkt: Schützenswerte Tiere im Holzmoor Antrag der BIBS-Fraktion  
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17-05618  
Ö 4.6.1  
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Antrag zu 17-05618: Schützenswerte Tiere im Holzmoor Antrag der BIBS-Fraktion  
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17-05683  
Ö 4.7  
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Überprüfung der gewerblichen Genehmigung zur Konditionierung von radioaktiven Abfällen in Braunschweig-Thune Antrag der BIBS-Fraktion  
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17-03807  
Ö 4.8  
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Bebauungsplan "Gieselweg/ Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre Änderungsantrag zur Vorlage 17-03863 Antrag der CDU-Fraktion  
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17-03952  
Ö 4.9  
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Antrag zum Bebauungsplan "Gieselweg/ Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre Gemeinsamer Antrag derBIBS-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke  
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17-03960  
Ö 4.10  
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Änderungsantrag: Überprüfung der gewerblichen Genehmigung zur Konditionierung von radioaktiven Abfällen in Braunschweig-Thune Antrag der SPD-Fraktion  
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17-03967  
Ö 5  
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Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss
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17-05281  
Ö 5.1  
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Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss Antrag der BIBS-Fraktion, der Fraktion die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion P2  
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17-05701  
Ö 6  
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1. Bebauungsplan "Maybachstraße-Nord", RH 62 Stadtgebiet zwischen Hafenbahn und Porschestraße Aufhebung des erweiterten Aufstellungsbeschlusses vom 11. September 2012 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schmalbachstraße-Nord", RH 63 Stadtgebiet nördlich der Schmalbachstraße und östlich der Maybachstraße Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05248  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
1. Bebauungsplan "Maybachstraße-Nord", RH 62 Stadtgebiet zwischen Hafenbahn und Porschestraße Aufhebung des erweiterten Aufstellungsbeschlusses vom 11. September 2012 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schmalbachstraße-Nord", RH 63 Stadtgebiet nördlich der Schmalbachstraße und östlich der Maybachstraße Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05248-01  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54 Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05209  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bodenabbau in der Gemarkung Waggum Erklärung des gemeindlichen Einvernehmens  
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17-05404  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Erneuerung oder Umwandlung des Bahnübergangs Teufelsspring zwischen Timmerlah und Stiddien
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17-05480  
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Erneuerung oder Umwandlung des Bahnübergangs Teufelsspring zwischen Timmerlah und Stiddien  
Enthält Anlagen
17-05480-01  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bau straßenbegleitender Gehwege beiderseits der Hondelager Straße im Bereich der östlichen Ortseinfahrt von Bevenrode
Enthält Anlagen
17-05099  
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Bau straßenbegleitender Gehwege beiderseits der Hondelager Straße im Bereich der östlichen Ortseinfahrt von Bevenrode  
Enthält Anlagen
17-05099-01  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes  
Enthält Anlagen
17-05549  
Ö 12     Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Neugestaltung des Hagenmarktes / Sturmschäden vom 05.10.2017 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-05616  
Ö 12.1.1     Neugestaltung des Hagenmarktes / Sturmschäden vom 05.10.2017  
Enthält Anlagen
17-05616-01  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Sachstand "Langer der Tag der Stadtnatur" Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05598  
Ö 12.2.1     Sachstand "Langer Tag der StadtNatur"  
Enthält Anlagen
17-05598-01  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Digitales Kompensationsflächenkataster Anfrage der Fraktion P2  
Enthält Anlagen
17-05490  
Ö 12.3.1     Digitales Kompensationsflächenkataster  
Enthält Anlagen
17-05490-01  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Baugebiet Trakehnenstraße-Ost: Sachstandsanfrage zu Erschließungsuntersuchungen Anfrage der Fraktion P2  
Enthält Anlagen
17-05612  
Ö 12.4.1     Baugebiet Trakehnenstraße-Ost: Sachstandsanfrage zu Erschließungsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
17-05612-01  
               

Erläuterungen und Hinweise