Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 26.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 8     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 14.09.2017  
SI/2017/513  
Ö 10     Mitteilungen (Personal)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Personalkostenhochrechnung September 2017  
Enthält Anlagen
17-05507  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Qualifizierungsrichtlinie Sozial- und Erziehungsdienst  
Enthält Anlagen
17-05551  
Ö 11     Anträge (Personal)      
Ö 12     Anfragen (Personal)      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung - EU-DSGVO Anfrage der Fraktion P2  
Enthält Anlagen
17-05567  
Ö 12.1.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung - EU-DSGVO  
Enthält Anlagen
17-05567-01  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
17-05478  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans  
Enthält Anlagen
17-05566  
Ö 15     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 16     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Sanierung des Heidbergbades  
Enthält Anlagen
17-05631  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH (Stadtbad-GmbH) Erfahrungen mit der Bäderampel  
Enthält Anlagen
17-05699  
Ö 17     Anträge (Finanzen)      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Überarbeitung der Zuwendungsrichtlinie der Stadt Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05076  
Ö 17.1.1  
Enthält Anlagen
Überarbeitung der Zuwendungsrichtlinie der Stadt Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05076-01  
Ö 17.2  
Enthält Anlagen
Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig Antrag der Fraktion P2
Enthält Anlagen
17-05375  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung)  
Enthält Anlagen
17-05309  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-05439  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05552  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
17-04895  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05545  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05460  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
17-05423  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig Straßenreinigungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
17-05426  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
17-05435  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die als Anlage 2 beigefügte Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wird beschlossen.“
 

 

   
    26.10.2017 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

„Die als Anlage 2 beigefügte Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis:Dafür: 10    Dagegen: 3    Enthaltungen: 0

   
    01.11.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 24 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.11.2017 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die als Anlage 2 beigefügte Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

bei Gegenstimmen beschlossen

Ö 27  
Enthält Anlagen
Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes  
Enthält Anlagen
17-05549  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-05467  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-05468  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichenHandlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy  
Enthält Anlagen
17-05627  
Ö 31     Anfragen (Finanzen)      
Ö 31.1  
Enthält Anlagen
Glasfaser-Breitbandnetz Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05647  
Ö 31.1.1  
Enthält Anlagen
Glasfaser-Breitbandnetz  
Enthält Anlagen
17-05647-01  
               

Erläuterungen und Hinweise