Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 26.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 8     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 14.09.2017  
SI/2017/513  
Ö 10     Mitteilungen (Personal)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Personalkostenhochrechnung September 2017  
Enthält Anlagen
17-05507  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Qualifizierungsrichtlinie Sozial- und Erziehungsdienst  
Enthält Anlagen
17-05551  
Ö 11     Anträge (Personal)      
Ö 12     Anfragen (Personal)      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung - EU-DSGVO Anfrage der Fraktion P2  
Enthält Anlagen
17-05567  
Ö 12.1.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung - EU-DSGVO  
Enthält Anlagen
17-05567-01  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
17-05478  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans  
Enthält Anlagen
17-05566  
Ö 15     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 16     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Sanierung des Heidbergbades  
Enthält Anlagen
17-05631  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH (Stadtbad-GmbH) Erfahrungen mit der Bäderampel  
Enthält Anlagen
17-05699  
Ö 17     Anträge (Finanzen)      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Überarbeitung der Zuwendungsrichtlinie der Stadt Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05076  
    VORLAGE
   

Die Verwaltung der Stadt Braunschweig möge die Zuwendungsrichtlinie der Stadt vom 14.07.1998 bzw. 01.01.1999 entsprechend der neuen Währung Euro und dem geltenden Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz aktualisieren bzw. anpassen.
Generell ist eine Aktualisierung der Zuwendungsrichtlinie (bspw. hinsichtlich Kriterien und Überprüfung) angeraten.
 

 

   
    26.10.2017 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 17.1 - zurückgestellt
   

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgestellt (10 / 0 / 1).

Ö 17.1.1  
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Überarbeitung der Zuwendungsrichtlinie der Stadt Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05076-01  
Ö 17.2  
Enthält Anlagen
Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig Antrag der Fraktion P2
Enthält Anlagen
17-05375  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung)  
Enthält Anlagen
17-05309  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-05439  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05552  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
17-04895  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05545  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05460  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
17-05423  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig Straßenreinigungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
17-05426  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
17-05435  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes  
Enthält Anlagen
17-05549  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-05467  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-05468  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichenHandlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy  
Enthält Anlagen
17-05627  
Ö 31     Anfragen (Finanzen)      
Ö 31.1  
Enthält Anlagen
Glasfaser-Breitbandnetz Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05647  
Ö 31.1.1  
Enthält Anlagen
Glasfaser-Breitbandnetz  
Enthält Anlagen
17-05647-01  
               

Erläuterungen und Hinweise