Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 11     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 26.10.2017  
SI/2017/521  
Ö 13     Mitteilungen (Personal)      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Personalkostenhochrechnung Oktober 2017  
Enthält Anlagen
17-05787  
Ö 14  
Enthält Anlagen
17-05794 Dritte Satzung über die Änderung der Satzung zur Errichtung und Verwaltung des "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig"      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anträge (Personal)      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anfragen (Personal)      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Personalbedarf bei FB 50 und FB 51 Anfrage der Fraktion P²  
Enthält Anlagen
17-05866  
Ö 16.1.1  
Enthält Anlagen
Personalbedarf bei FB 50 und FB 51  
Enthält Anlagen
17-05866-01  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Personalsituation im Bereich Stadtgrün Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion      
Ö 17     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Anträge (Finanzen)      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05751  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Braunschweig Zukunft GmbH - Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05837  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Wirtschaftspläne 2018  
Enthält Anlagen
17-05793  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05726  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05836  
Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-05836: Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Wirtschaftsplan 2018 Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BIBS  
Enthält Anlagen
17-05959  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05838  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Übernahme von Ausfallbürgschaften für zwei Kreditaufnahmen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH  
Enthält Anlagen
17-05834  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05730  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2018 und Rücklagenbildung 2017  
Enthält Anlagen
17-05792  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Projekt Sanierung Stadthalle  
Enthält Anlagen
17-05842  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05758  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2018  
Enthält Anlagen
17-05729  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)  
Enthält Anlagen
17-05512  
Ö 32.1  
Enthält Anlagen
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
Enthält Anlagen
17-05512-01  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Aufnahme von Darlehen und Weitergabe an städtische Gesellschaften (Experimentierklausel) Grundsatzentscheidung  
Enthält Anlagen
17-05843  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-05829  
Ö 34.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-05829-01  
Ö 34.2  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-05829-02  
Ö 34.3  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-05829-03  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-05727  
Ö 36  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-05728  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Der Annahme bzw. Vermittlung der in den Anlagen aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.“

 

   
    30.11.2017 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 36 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

„Der Annahme bzw. Vermittlung der in den Anlagen aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis:Dafür: 12    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    12.12.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 16 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2017 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Annahme bzw. Vermittlung der in den Anlagen aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

bei 1 Enthaltung beschlossen

Ö 37  
Enthält Anlagen
Anwendung der GemHKVO über den 31.12.2016 hinaus gemäß § 63 Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)  
Enthält Anlagen
17-05458  
Ö 38  
Enthält Anlagen
Veräußerung des städtischen Miteigentumsanteils am Grundstück Wendenstraße 69/Fallersleber Straße 1 und langfristige Anmietung von Büroflächen in dem Gebäude  
Enthält Anlagen
17-05858  
Ö 39     Anfragen (Finanzen)      
Ö 39.1  
Enthält Anlagen
Ausgaben für Flüchtlinge, Migranten, UmFe etc. in allen Teilergebnishaushalten der Stadt Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05867  
Ö 39.1.1  
Enthält Anlagen
Ausgaben für Flüchtlinge, Migranten, UmFe etc. in allen Teilergebnishaushalten der Stadt  
Enthält Anlagen
17-05867-01  
Ö 39.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Sicherheits-Zertifizierung Flughafen (EASA) Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05873  
Ö 39.2.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Sicherheits-Zertifizierung Flughafen (EASA)  
Enthält Anlagen
17-05873-01  
               

Erläuterungen und Hinweise