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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 06.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2017
SI/2017/519  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Hagenmarkt - weiteres Planungs- und Beteiligungsverfahren und Sofortmaßnahmen
17-05806  
Ö 3.2  
Entwicklung einer Erhaltungssatzung für das Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet
Enthält Anlagen
17-05740  
Ö 3.3  
Sachstandsbericht Stadtbahnausbau
17-05933  
Ö 3.4  
Sitzungstermine des Planungs- und Umweltausschusses im Jahr 2018
17-05958  
Ö 3.5  
Bergrechtliche Bewilligung für das Bewilligungsfeld Lahberg
Enthält Anlagen
17-05965  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Langer Tag der StadtNatur in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
17-04117  
Ö 4.1.1  
Langer Tag der StadtNatur
17-05864  
Ö 4.2  
Verkehrskonzept für Querum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-05925  
Ö 5  
Haushaltsplan 2018 / Investitionsmanagement 2017 - 2021
Enthält Anlagen
17-05868  
Ö 5.1  
Haushaltsplan 2018 / Investitionsmanagement 2017 - 2021
Enthält Anlagen
17-05868-01  
Ö 6  
Bahnübergang Pepperstieg
17-05428  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„1. Der derzeitige bauliche Zustand des Bahnübergangs Pepperstieg in bezug auf die Querungsmöglichkeit für den Fußgänger- und Radfahrerverkehr bleibt bestehen.

2. Der Aufnahme von Verhandlungen zwischen der Verwaltung und der DB Netz AG für eine mittelfristige Schrankenlösung zur Vermeidung des Warnsignals durch den Schienenverkehr wird zugestimmt.“


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 22.11.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„1. Der derzeitige bauliche Zustand des Bahnübergangs Pepperstieg in bezug auf die Querungsmöglichkeit für den Fußgänger- und Radfahrerverkehr bleibt bestehen.

2. Der Aufnahme von Verhandlungen zwischen der Verwaltung und der DB Netz AG für eine mittelfristige Schrankenlösung zur Vermeidung des Warnsignals durch den Schienenverkehr wird zugestimmt."

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue    DATUM: Do, 30.11.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„1. Der derzeitige bauliche Zustand des Bahnübergangs Pepperstieg in bezug auf die Querungsmöglichkeit für den Fußgänger- und Radfahrerverkehr bleibt bestehen.

2. Der Aufnahme von Verhandlungen zwischen der Verwaltung und der DB Netz AG für eine mittelfristige Schrankenlösung zur Vermeidung des Warnsignals durch den Schienenverkehr wird zugestimmt.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 06.12.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

1. Der derzeitige bauliche Zustand des Bahnübergangs Pepperstieg in bezug auf die Querungsmöglichkeit für den Fußnger- und Radfahrerverkehr bleibt bestehen.

2. Der Aufnahme von Verhandlungen zwischen der Verwaltung und der DB Netz AG für eine mittelfristige Schrankenlösung zur Vermeidung des Warnsignals durch den Schienenverkehr wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13dagegen: 0Enthaltungen: 0

Ö 7  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Weinbergweg-Süd", HA 138 Stadtgebiet zwischen Weinbergweg, Mittelweg, Sackweg und Hamburger Straße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-05754  
Ö 8  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Nordanger", HA 136 Stadtgebiet zwischen Lampadiusring, Nordanger, Ringgleis und dem BS-Energy-Gelände (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Dibbesdorf Flur 7, Flurstück 100 (tlw.) (Geltungsbereich B) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-05773  
Ö 8.1  
Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 17-05773 - Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift Nordanger...
17-06003  
Ö 9  
Städtebaulicher Vertrag "Nordanger", HA 136, für das Stadtgebiet zwischen Lampadiusring, Nordanger, Ringgleis und dem BS/Energy-Gelände
Enthält Anlagen
17-05757  
Ö 10  
Bahnübergang im Zuge Nordanger/Luftschifferweg (früher Spargelstraße)
Enthält Anlagen
17-04343  
Ö 11  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Gemeinschaftssiedlung Lehndorf", LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24. November 1938 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-05489  
Ö 11.1  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Gemeinschaftssiedlung Lehndorf", LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24. November 1938 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Aufstellungsbeschluss
17-05489-01  
Ö 12  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Sanierung eines Gebäudes für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"
Enthält Anlagen
17-05536  
Ö 13  
Planung und Umbau der Querungshilfe in der Georg-Westermann-Allee nördlich der Einmündung Brodweg
Enthält Anlagen
17-05831  
Ö 14     Anfragen    
Ö 14.1  
Schützenswerte Tiere im Holzmoor Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05926  
Ö 14.1.1     Schützenswerte Tiere im Holzmoor
17-05926-01  
Ö 14.2  
Sachstand interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen (Braunschweig-Salzgitter) - Teil eins Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05929  
Ö 14.2.1     Sachstand interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen (Braunschweig-Salzgitter) - Teil eins
17-05929-01