Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 06.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2017  
SI/2017/519  
     
   
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
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Hagenmarkt - weiteres Planungs- und Beteiligungsverfahren und Sofortmaßnahmen  
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17-05806  
Ö 3.2  
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Entwicklung einer Erhaltungssatzung für das Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet  
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17-05740  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Stadtbahnausbau  
Enthält Anlagen
17-05933  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Sitzungstermine des Planungs- und Umweltausschusses im Jahr 2018  
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17-05958  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Bergrechtliche Bewilligung für das Bewilligungsfeld Lahberg  
Enthält Anlagen
17-05965  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
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Langer Tag der StadtNatur in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
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17-04117  
Ö 4.1.1  
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Langer Tag der StadtNatur  
Enthält Anlagen
17-05864  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzept für Querum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-05925  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan 2018 / Investitionsmanagement 2017 - 2021  
Enthält Anlagen
17-05868  
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan 2018 / Investitionsmanagement 2017 - 2021  
Enthält Anlagen
17-05868-01  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bahnübergang Pepperstieg  
Enthält Anlagen
17-05428  
Ö 7  
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Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Weinbergweg-Süd", HA 138 Stadtgebiet zwischen Weinbergweg, Mittelweg, Sackweg und Hamburger Straße Aufstellungsbeschluss  
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17-05754  
Ö 8  
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Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Nordanger", HA 136 Stadtgebiet zwischen Lampadiusring, Nordanger, Ringgleis und dem BS-Energy-Gelände (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Dibbesdorf Flur 7, Flurstück 100 (tlw.) (Geltungsbereich B) Auslegungsbeschluss  
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17-05773  
Ö 8.1  
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Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 17-05773 - Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift Nordanger...  
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17-06003  
Ö 9  
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Städtebaulicher Vertrag "Nordanger", HA 136, für das Stadtgebiet zwischen Lampadiusring, Nordanger, Ringgleis und dem BS/Energy-Gelände  
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17-05757  
Ö 10  
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Bahnübergang im Zuge Nordanger/Luftschifferweg (früher Spargelstraße)  
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17-04343  
Ö 11  
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Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Gemeinschaftssiedlung Lehndorf", LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24. November 1938 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Aufstellungsbeschluss  
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17-05489  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufhebung des Bebauungsplanes „Gemeinschaftssiedlung Lehndorf“, LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24. November 1938 beschlossen.“

 

 

   
    15.11.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 2 NKomVG)

„Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufhebung des

Bebauungsplanes „Gemeinschaftssiedlung Lehndorf", LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24.

November 1938 beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

0  dafür   13  dagegen   1  Enthaltung

 

Protokollnotiz:

 

Der Stadtbezirksrat bittet um Mitteilung, welche Konsequenzen für einzelne Grundstückseigentümer zu erwarten seien, wenn der Bebauungsplan aufgehoben wird (Vorzone, 20 Meter Baugrenze im hinteren Grundstücksteil) und was sich rechtlich mit dem Status quo ändert.

Der Stadtbezirksrat regt an, einen neuen Bebauungsplan für das Gebiet aufzustellen.

 

 

Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt verlässt den Sitzungsraum um 22:24 Uhr.

   
    06.12.2017 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Beschluss:

„Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufhebung des Bebauungsplanes „Gemeinschaftssiedlung Lehndorf“, LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24. November 1938 beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    24.01.2018 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufhebung des Bebauungsplanes „Gemeinschaftssiedlung Lehndorf“, LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24. November 1938 beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 17-05489-02.

   
    30.01.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 9 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Gemeinschaftssiedlung Lehndorf", LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24. November 1938 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05489-01  
Ö 12  
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Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Sanierung eines Gebäudes für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"  
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17-05536  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Planung und Umbau der Querungshilfe in der Georg-Westermann-Allee nördlich der Einmündung Brodweg  
Enthält Anlagen
17-05831  
Ö 14     Anfragen      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Schützenswerte Tiere im Holzmoor Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05926  
Ö 14.1.1     Schützenswerte Tiere im Holzmoor  
Enthält Anlagen
17-05926-01  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Sachstand interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen (Braunschweig-Salzgitter) - Teil eins Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05929  
Ö 14.2.1     Sachstand interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen (Braunschweig-Salzgitter) - Teil eins  
Enthält Anlagen
17-05929-01  
               

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