Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 06.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2017  
SI/2017/519  
     
   
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Hagenmarkt - weiteres Planungs- und Beteiligungsverfahren und Sofortmaßnahmen  
Enthält Anlagen
17-05806  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Entwicklung einer Erhaltungssatzung für das Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet  
Enthält Anlagen
17-05740  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Stadtbahnausbau  
Enthält Anlagen
17-05933  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Sitzungstermine des Planungs- und Umweltausschusses im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
17-05958  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Bergrechtliche Bewilligung für das Bewilligungsfeld Lahberg  
Enthält Anlagen
17-05965  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Langer Tag der StadtNatur in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04117  
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Langer Tag der StadtNatur  
Enthält Anlagen
17-05864  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzept für Querum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-05925  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan 2018 / Investitionsmanagement 2017 - 2021  
Enthält Anlagen
17-05868  
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan 2018 / Investitionsmanagement 2017 - 2021  
Enthält Anlagen
17-05868-01  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„Dem Haushaltsentwurf der Teilhaushalte und dem Investitionsmanagement 2017 - 2021

der Organisationseinheiten

 

- Fachbereich 60 Bauordnung und Brandschutz

- Fachbereich 61 Stadtplanung und Umweltschutz

- Referat 0120 Stadtentwicklung und Statistik

- Referat 0600 Baureferat

- Referat 0610 Stadtbild und Denkmalpflege

 

wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der Fraktionen und der Stadtbezirksräte sowie den Ansatzveränderungen der Verwaltung gefassten Beschlüsse zugestimmt.

 

Die in den beigefügten Anlagen aufgeführten Anträge werden hiermit zur Beratung für die

Haushaltslesung des Rates überwiesen. Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.“
 

 

   
    06.12.2017 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Dem Haushaltsentwurf der Teilhaushalte und dem Investitionsmanagement 2017 - 2021

der Organisationseinheiten

 

- Fachbereich 60 Bauordnung und Brandschutz

- Fachbereich 61 Stadtplanung und Umweltschutz

- Referat 0120 Stadtentwicklung und Statistik

- Referat 0600 Baureferat

- Referat 0610 Stadtbild und Denkmalpflege

 

wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der Fraktionen und der Stadtbezirksräte sowie den Ansatzveränderungen der Verwaltung gefassten Beschlüsse zugestimmt.

 

Die in den beigefügten Anlagen aufgeführten Anträge werden hiermit zur Beratung für die

Haushaltslesung des Rates überwiesen. Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.“

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8dagegen: 3Enthaltungen: 2

Ö 6  
Enthält Anlagen
Bahnübergang Pepperstieg  
Enthält Anlagen
17-05428  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Weinbergweg-Süd", HA 138 Stadtgebiet zwischen Weinbergweg, Mittelweg, Sackweg und Hamburger Straße Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05754  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Nordanger", HA 136 Stadtgebiet zwischen Lampadiusring, Nordanger, Ringgleis und dem BS-Energy-Gelände (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Dibbesdorf Flur 7, Flurstück 100 (tlw.) (Geltungsbereich B) Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05773  
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 17-05773 - Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift Nordanger...  
Enthält Anlagen
17-06003  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Städtebaulicher Vertrag "Nordanger", HA 136, für das Stadtgebiet zwischen Lampadiusring, Nordanger, Ringgleis und dem BS/Energy-Gelände  
Enthält Anlagen
17-05757  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bahnübergang im Zuge Nordanger/Luftschifferweg (früher Spargelstraße)  
Enthält Anlagen
17-04343  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Gemeinschaftssiedlung Lehndorf", LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24. November 1938 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05489  
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Gemeinschaftssiedlung Lehndorf", LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24. November 1938 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05489-01  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Sanierung eines Gebäudes für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"  
Enthält Anlagen
17-05536  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Planung und Umbau der Querungshilfe in der Georg-Westermann-Allee nördlich der Einmündung Brodweg  
Enthält Anlagen
17-05831  
Ö 14     Anfragen      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Schützenswerte Tiere im Holzmoor Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05926  
Ö 14.1.1     Schützenswerte Tiere im Holzmoor  
Enthält Anlagen
17-05926-01  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Sachstand interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen (Braunschweig-Salzgitter) - Teil eins Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05929  
Ö 14.2.1     Sachstand interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen (Braunschweig-Salzgitter) - Teil eins  
Enthält Anlagen
17-05929-01  
               

Erläuterungen und Hinweise