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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen
Datum: Do, 19.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum Rüningen
Ort: Thiedestraße 19A, 38122 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hinweis zum Versand: soweit sich Bezirksratsmitglieder für den papierlosen Versand entschieden haben, erhalten sie zu dieser Sitzung nur noch eine Tagesordnung per Post. Die Beratungsunterlagen werden digital zur Verfügung gestellt. Änderungswünsche teilen Sie bitte umgehend der Geschäftsstelle mit.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.11.2016
SI/2016/363  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Thiedestraße
16-02510-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Behindertengerechte Herrichtung der Räumlichkeiten des Freizeit- und Seniorenkreises Rüningen Antrag der Fraktion der SPD
17-03548  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Der Stadtbezirksrat fordert die Verwaltung auf, den Mitgliedern des Freizeit- und Seniorenkreises den Zugang zu den Räumlichkeiten (Thiedestraße 19 A) durch den Bau einer Hebebühne oder einer Rampe zu ermöglichen und den Sanitärbereich rollstuhlgerecht umzugestalten.

 

Sollten die Mittel im Haushaltsjahr 2017 dafür nicht zur Verfügung stehen, sollten zumindest die Planungen durchgeführt und die Mittel für die Ausführung in den Haushalt für 2018 eingestellt werden.

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 19.01.2017    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Stadtbezirksrat fordert die Verwaltung auf, den Mitgliedern des Freizeit- und Seniorenkreises den Zugang zu den Räumlichkeiten (Thiedestraße 19 A) durch den Bau einer Hebebühne oder einer Rampe zu ermöglichen und den Sanitärbereich rollstuhlgerecht umzugestalten.

 

Sollten die Mittel im Haushaltsjahr 2017 dafür nicht zur Verfügung stehen, sollten zumindest die Planungen durchgeführt und die Mittel für die Ausführung in den Haushalt für 2018 eingestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

6 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

Ö 4.2  
Baumschnitt und Grünpflege insbesondere im Bereich der Lautenthalstraße Antrag der Fraktion der CDU
17-03589  
Ö 4.3  
Erneuerung der Bestuhlung und der Tische im Schulungsraum der Feuerwehr Rüningen Antrag des Bezirksbürgermeisters
17-03591  
Ö 4.4  
Prüfung und Reparatur der Radwege entlang der Thiedestraße Antrag der Fraktion der CDU
17-03592  
Ö 4.5  
Schulstandort Grundschule Rüningen Interfraktioneller Antrag
17-03743  
Ö 4.6  
Wendefahrt der Linie 465 Antrag der Fraktion der SPD
17-03745  
Ö 5  
Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-03481  
Ö 6  
Benennung von zwei Vertretern für den Mobilitätsbeirat der Braunschweiger Verkehrs GmbH    
Ö 7  
Vorstellung der neuen Ortseingangsschilder    
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Beleuchtung des Holstenweges Antrag der Fraktion der CDU
17-03593  
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1     Sachstand zum Antrag "Verkehrsberuhigung Thiedestraße" Anfrage der Fraktion der SPD
17-03547