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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
Datum: Mi, 17.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle Braunschweig - Vortragssaal
Ort: Leonhardplatz, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2017
SI/2017/646  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 4  
Planspielpräsentation im Stadtbezirk Viewegsgarten-Bebelhof    
Ö 5  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
17-04148  
Ö 6  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 132 - Viewegsgarten-Bebelhof
17-04341  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 132 – Viewegsgarten-Bebelhof werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   300,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.500,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung   600,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 17.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 132 - Viewegsgarten-Bebelhof werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   300,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.500,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung   600,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

 

Der Stadtbezirksrat spricht sich zur Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen dafür aus, dass die Kleine Campestraße und die Viewegstraße repariert werden sollen. Damit ist das Budget von 8.500,00 € auch ausgeschöpft.

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Ö 7  
Anfragen    
Ö 7.1  
Bordsteinabsenkung Brodweg Herr Kurtoglu, BIBS
17-04504  
Ö 7.2  
Unterrichtung des Stadtbezirksrates - Bebelhoffest Anfrage Herr Kutoglu, BIBS
17-04507  
Ö 8  
Parkraummanagement im Umfeld der Stadthalle, Erfahrungsbericht sowie weitere Optimierung
Enthält Anlagen
17-04444  
Ö 9  
Sanierung des Bürgerparks - Rekonstruktion der Rondelle an der Badetwete und am Portikus
Enthält Anlagen
17-04604