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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Martin-Chemnitz-Gemeinde
Ort: Möncheweg 56, 38126 Braunschweig
Zusatz: Die Einwohnerfragestunde findet hinter dem Punkt Vorstellung der Umsetzungsplanungen zum Ratsbeschluss "Garten der Erinnerung" statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.03.2017
SI/2017/545  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Gehwegreinigungen
17-04094-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Renaturierungsmaßnahmen an der Wabe in Rautheim - Wiederherstellung Sperrgitter Antrag der CDU-Fraktion
17-04545  
Ö 4.2  
Nutzung des Gemeinschaftshauses in Mascherode - Bürgersaal Antrag der CDU-Fraktion
17-04542  
Ö 4.3  
Rechtzeitige Information des Stadtbezirksrates und der Bürger Antrag der CDU-Fraktion
17-04539  
Ö 4.4  
Nutzung des Sport- und Spielplatzes am Rande des Baugebietes "Schmiedeweg" in Mascherode/ Parallel zum Hans-Scholkemeier-Weg Antrag der CDU-Fraktion
17-04546  
Ö 4.5  
Entsorgung der Kränze nach dem Volkstrauertag Antrag der CDU-Fraktion
17-04544  
Ö 4.6  
Ortseingangsschild Lindenbergsiedlung in Lindenberg ändern Antrag der CDU-Fraktion
17-04540  
Ö 5  
Vorstellung der Umsetzungsplanungen zum Ratsbeschluss "Garten der Erinnerung" (Drs.-Nr. 16-02426-01)    
Ö 6  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
17-04148  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 02.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

12   dafür1   dagegen0   Enthaltungen

 

Herr Bonneberg ist bei der Abstimmung nicht im Raum.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 17.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Do, 18.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 18.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 23.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür    0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Di, 23.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich

bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 31.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 06.06.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich

  bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 08.08.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

11 / 0 / 0

Ö 7  
Nutzungsüberlassung Bürgerhaus Mascherode
17-04314  
Ö 8  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode
17-04346  
Ö 9  
Straßenbenennung im Baugebiet "Heinrich-der-Löwe-Kaserne"
Enthält Anlagen
17-04495  
Ö 10  
Zuschussanträge    
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Abriss Unterstand Bushaltestelle Rautheimer Straße
17-04555  
Ö 11.2  
Parksituation bei der Altentagesstätte in Rautheim Anfrage der CDU-Fraktion
17-04538  
Ö 11.2.1  
Parksituation bei der Altentagesstätte in Rautheim
17-04538-01  
Ö 11.3  
Zukunft des Gemeinschaftshauses in Rautheim
17-04556  
Ö 11.4  
Bepflanzung des Kreisels in Rautheim - Braunschweiger Str. Anfrage der CDU-Fraktion
17-04541  
Ö 11.5  
Internetausbau im Stadtbezirk
17-04557  
Ö 11.6  
Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln Anfrage der CDU-Fraktion
17-04543  
Ö 11.7  
Planungen zur Weiterentwicklung des Gebietes HdL
17-04558  
Ö 11.7.1  
Planungen zur Weiterentwicklung des Gebietes HdL
17-04558-01  
Ö 11.8  
Naturschutzgebiete in unserem Stadtgebiet Anfrage der CDU-Fraktion
17-04548  
Ö 11.8.1  
Naturschutzgebiete in unserem Stadtgebiet
17-04548-01  
Ö 11.9  
Straßenquerung Möncheweg in Höhe der Ev.-luth. Kirchengemeinde Martin-Chemnitz-Gemeinde
17-04561  
Ö 11.10  
Städtische Flächen im Bereich Möncheberg
17-04567  
Ö 11.11  
Schulkindbetreuung im Stadtbezirk 213
17-04566  
Ö 11.11.1  
Schulkindbetreuung im Stadtbezirk 213
17-04566-01  
Ö 11.12  
Status der Arbeiten am Renaturierungsgebiet im Wabetal bei Rautheim
17-04565  
Ö 11.12.1  
Status der Arbeiten am Renaturierungsgebiet im Wabetal bei Rautheim
17-04565-01  
Ö 12     Nichtöffentlicher Teil    
Ö 12.1     Mitteilungen