Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Martin-Chemnitz-Gemeinde
Ort: Möncheweg 56, 38126 Braunschweig
Zusatz: Die Einwohnerfragestunde findet hinter dem Punkt Vorstellung der Umsetzungsplanungen zum Ratsbeschluss "Garten der Erinnerung" statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.03.2017  
SI/2017/545  
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Gehwegreinigungen  
Enthält Anlagen
17-04094-01  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Renaturierungsmaßnahmen an der Wabe in Rautheim - Wiederherstellung Sperrgitter Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04545  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Nutzung des Gemeinschaftshauses in Mascherode - Bürgersaal Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04542  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Rechtzeitige Information des Stadtbezirksrates und der Bürger Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04539  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Nutzung des Sport- und Spielplatzes am Rande des Baugebietes "Schmiedeweg" in Mascherode/ Parallel zum Hans-Scholkemeier-Weg Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04546  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Entsorgung der Kränze nach dem Volkstrauertag Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04544  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Ortseingangsschild Lindenbergsiedlung in Lindenberg ändern Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04540  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Umsetzungsplanungen zum Ratsbeschluss "Garten der Erinnerung" (Drs.-Nr. 16-02426-01)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen  
Enthält Anlagen
17-04148  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nutzungsüberlassung Bürgerhaus Mascherode  
Enthält Anlagen
17-04314  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Der weiteren Vermietung des Bürgerhauses in Mascherode an die Deutsche Schreberjugend, Landesverband Braunschweig e. V., zu den im Sachverhalt dargelegten dauerhaft angelegten Nutzungszwecken bis zum 31. August 2018 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Nutzungsvereinbarung zu schließen.“
 

 

   
    23.05.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

„Der weiteren Vermietung des Bürgerhauses in Mascherode an die Deutsche Schreberjugend, Landesverband Braunschweig e. V., zu den im Sachverhalt dargelegten dauerhaft angelegten Nutzungszwecken bis zum 31. August 2018 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Nutzungsvereinbarung zu schließen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode  
Enthält Anlagen
17-04346  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im Baugebiet "Heinrich-der-Löwe-Kaserne"  
Enthält Anlagen
17-04495  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Zuschussanträge      
Ö 11     Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Abriss Unterstand Bushaltestelle Rautheimer Straße  
Enthält Anlagen
17-04555  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Parksituation bei der Altentagesstätte in Rautheim Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04538  
Ö 11.2.1  
Enthält Anlagen
Parksituation bei der Altentagesstätte in Rautheim  
Enthält Anlagen
17-04538-01  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Zukunft des Gemeinschaftshauses in Rautheim  
Enthält Anlagen
17-04556  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Bepflanzung des Kreisels in Rautheim - Braunschweiger Str. Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04541  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Internetausbau im Stadtbezirk  
Enthält Anlagen
17-04557  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04543  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Planungen zur Weiterentwicklung des Gebietes HdL  
Enthält Anlagen
17-04558  
Ö 11.7.1  
Enthält Anlagen
Planungen zur Weiterentwicklung des Gebietes HdL  
Enthält Anlagen
17-04558-01  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Naturschutzgebiete in unserem Stadtgebiet Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04548  
Ö 11.8.1  
Enthält Anlagen
Naturschutzgebiete in unserem Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
17-04548-01  
Ö 11.9  
Enthält Anlagen
Straßenquerung Möncheweg in Höhe der Ev.-luth. Kirchengemeinde Martin-Chemnitz-Gemeinde  
Enthält Anlagen
17-04561  
Ö 11.10  
Enthält Anlagen
Städtische Flächen im Bereich Möncheberg  
Enthält Anlagen
17-04567  
Ö 11.11  
Enthält Anlagen
Schulkindbetreuung im Stadtbezirk 213  
Enthält Anlagen
17-04566  
Ö 11.11.1  
Enthält Anlagen
Schulkindbetreuung im Stadtbezirk 213  
Enthält Anlagen
17-04566-01  
Ö 11.12  
Enthält Anlagen
Status der Arbeiten am Renaturierungsgebiet im Wabetal bei Rautheim  
Enthält Anlagen
17-04565  
Ö 11.12.1  
Enthält Anlagen
Status der Arbeiten am Renaturierungsgebiet im Wabetal bei Rautheim  
Enthält Anlagen
17-04565-01  
Ö 12     Nichtöffentlicher Teil      
Ö 12.1     Mitteilungen      
               

Erläuterungen und Hinweise