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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Martin-Chemnitz-Gemeinde
Ort: Möncheweg 56, 38126 Braunschweig
Zusatz: Die Einwohnerfragestunde findet hinter dem Punkt Vorstellung der Umsetzungsplanungen zum Ratsbeschluss "Garten der Erinnerung" statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.03.2017
SI/2017/545  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Gehwegreinigungen
17-04094-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Renaturierungsmaßnahmen an der Wabe in Rautheim - Wiederherstellung Sperrgitter Antrag der CDU-Fraktion
17-04545  
Ö 4.2  
Nutzung des Gemeinschaftshauses in Mascherode - Bürgersaal Antrag der CDU-Fraktion
17-04542  
Ö 4.3  
Rechtzeitige Information des Stadtbezirksrates und der Bürger Antrag der CDU-Fraktion
17-04539  
Ö 4.4  
Nutzung des Sport- und Spielplatzes am Rande des Baugebietes "Schmiedeweg" in Mascherode/ Parallel zum Hans-Scholkemeier-Weg Antrag der CDU-Fraktion
17-04546  
Ö 4.5  
Entsorgung der Kränze nach dem Volkstrauertag Antrag der CDU-Fraktion
17-04544  
Ö 4.6  
Ortseingangsschild Lindenbergsiedlung in Lindenberg ändern Antrag der CDU-Fraktion
17-04540  
Ö 5  
Vorstellung der Umsetzungsplanungen zum Ratsbeschluss "Garten der Erinnerung" (Drs.-Nr. 16-02426-01)    
Ö 6  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
17-04148  
Ö 7  
Nutzungsüberlassung Bürgerhaus Mascherode
17-04314  
Ö 8  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode
17-04346  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.400,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung     400,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus der Begründung.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 23.05.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.400,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung     400,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus der Begründung.

 

Folgendes wir seitens des Stadtbezirksrates beschlossen, vermindert beschlossen, zurückgestellt, nachgefragt oder nicht beschlossen:

 

Beschlossen wird die Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen, jedoch nicht wie vorgeschlagen, sondern es sollen die Verbindungswege in der Südstadt, zwischen Zimmermannweg und Tischlerweg mit den zur Verfügung stehenden 15.100,00 € hergerichtet werden.

 

Weiterhin beschlossen werden die 400,00 € für die Grünanlagenunterhaltung und die Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe in Höhe von 200,00 €.

 

Beschlossen wird auch die Hochbauunterhaltung Friedhöfe in Höhe von 1.400,00 €. Hier möchte der Stadtbezirksrat aber die Rechnung zur Kenntnis haben und wenn die Ausführung der Maßnahme abgeschlossen ist eine Rückmeldung. Die ausgeführten Arbeiten möchte der Stadtbezirksrat in Augenschein nehmen.

 

Zurückgestellt werden die 500,00 € für die GS Rautheim für die Anschaffung von zwei Bücherwagen. Hierüber wird in der nächsten Sitzung beschlossen.

 

Vermindert beschlossen werden die Mittel für die Ortsbüchereien Südstadt und Rautheim in Höhe von jeweils 400,00 €. Der Stadtbezirksrat möchte Nachweise darüber, was in Vergangenheit mit den bewilligten Mitteln angeschafft wurde und was in Zukunft mit den bewilligten Mitteln angeschafft wird.

 

Mit diesen Änderungen wird über die Vorlage beschlossen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 15.08.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

 

 

 

Ö 9  
Straßenbenennung im Baugebiet "Heinrich-der-Löwe-Kaserne"
Enthält Anlagen
17-04495  
Ö 10  
Zuschussanträge    
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Abriss Unterstand Bushaltestelle Rautheimer Straße
17-04555  
Ö 11.2  
Parksituation bei der Altentagesstätte in Rautheim Anfrage der CDU-Fraktion
17-04538  
Ö 11.2.1  
Parksituation bei der Altentagesstätte in Rautheim
17-04538-01  
Ö 11.3  
Zukunft des Gemeinschaftshauses in Rautheim
17-04556  
Ö 11.4  
Bepflanzung des Kreisels in Rautheim - Braunschweiger Str. Anfrage der CDU-Fraktion
17-04541  
Ö 11.5  
Internetausbau im Stadtbezirk
17-04557  
Ö 11.6  
Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln Anfrage der CDU-Fraktion
17-04543  
Ö 11.7  
Planungen zur Weiterentwicklung des Gebietes HdL
17-04558  
Ö 11.7.1  
Planungen zur Weiterentwicklung des Gebietes HdL
17-04558-01  
Ö 11.8  
Naturschutzgebiete in unserem Stadtgebiet Anfrage der CDU-Fraktion
17-04548  
Ö 11.8.1  
Naturschutzgebiete in unserem Stadtgebiet
17-04548-01  
Ö 11.9  
Straßenquerung Möncheweg in Höhe der Ev.-luth. Kirchengemeinde Martin-Chemnitz-Gemeinde
17-04561  
Ö 11.10  
Städtische Flächen im Bereich Möncheberg
17-04567  
Ö 11.11  
Schulkindbetreuung im Stadtbezirk 213
17-04566  
Ö 11.11.1  
Schulkindbetreuung im Stadtbezirk 213
17-04566-01  
Ö 11.12  
Status der Arbeiten am Renaturierungsgebiet im Wabetal bei Rautheim
17-04565  
Ö 11.12.1  
Status der Arbeiten am Renaturierungsgebiet im Wabetal bei Rautheim
17-04565-01  
Ö 12     Nichtöffentlicher Teil    
Ö 12.1     Mitteilungen