Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Martin-Chemnitz-Gemeinde
Ort: Möncheweg 56, 38126 Braunschweig
Zusatz: Die Einwohnerfragestunde findet hinter dem Punkt Vorstellung der Umsetzungsplanungen zum Ratsbeschluss "Garten der Erinnerung" statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.03.2017  
SI/2017/545  
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Gehwegreinigungen  
Enthält Anlagen
17-04094-01  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Renaturierungsmaßnahmen an der Wabe in Rautheim - Wiederherstellung Sperrgitter Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04545  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Nutzung des Gemeinschaftshauses in Mascherode - Bürgersaal Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04542  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Rechtzeitige Information des Stadtbezirksrates und der Bürger Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04539  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Nutzung des Sport- und Spielplatzes am Rande des Baugebietes "Schmiedeweg" in Mascherode/ Parallel zum Hans-Scholkemeier-Weg Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04546  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Entsorgung der Kränze nach dem Volkstrauertag Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04544  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Ortseingangsschild Lindenbergsiedlung in Lindenberg ändern Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04540  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Umsetzungsplanungen zum Ratsbeschluss "Garten der Erinnerung" (Drs.-Nr. 16-02426-01)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen  
Enthält Anlagen
17-04148  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nutzungsüberlassung Bürgerhaus Mascherode  
Enthält Anlagen
17-04314  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode  
Enthält Anlagen
17-04346  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.400,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung     400,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus der Begründung.

 

 

   
    23.05.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.400,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung     400,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus der Begründung.

 

Folgendes wir seitens des Stadtbezirksrates beschlossen, vermindert beschlossen, zurückgestellt, nachgefragt oder nicht beschlossen:

 

Beschlossen wird die Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen, jedoch nicht wie vorgeschlagen, sondern es sollen die Verbindungswege in der Südstadt, zwischen Zimmermannweg und Tischlerweg mit den zur Verfügung stehenden 15.100,00 € hergerichtet werden.

 

Weiterhin beschlossen werden die 400,00 € für die Grünanlagenunterhaltung und die Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe in Höhe von 200,00 €.

 

Beschlossen wird auch die Hochbauunterhaltung Friedhöfe in Höhe von 1.400,00 €. Hier möchte der Stadtbezirksrat aber die Rechnung zur Kenntnis haben und wenn die Ausführung der Maßnahme abgeschlossen ist eine Rückmeldung. Die ausgeführten Arbeiten möchte der Stadtbezirksrat in Augenschein nehmen.

 

Zurückgestellt werden die 500,00 € für die GS Rautheim für die Anschaffung von zwei Bücherwagen. Hierüber wird in der nächsten Sitzung beschlossen.

 

Vermindert beschlossen werden die Mittel für die Ortsbüchereien Südstadt und Rautheim in Höhe von jeweils 400,00 €. Der Stadtbezirksrat möchte Nachweise darüber, was in Vergangenheit mit den bewilligten Mitteln angeschafft wurde und was in Zukunft mit den bewilligten Mitteln angeschafft wird.

 

Mit diesen Änderungen wird über die Vorlage beschlossen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    15.08.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
    Ö 8 - zurückgezogen
   

 

 

 

 

Ö 9  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im Baugebiet "Heinrich-der-Löwe-Kaserne"  
Enthält Anlagen
17-04495  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Zuschussanträge      
Ö 11     Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Abriss Unterstand Bushaltestelle Rautheimer Straße  
Enthält Anlagen
17-04555  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Parksituation bei der Altentagesstätte in Rautheim Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04538  
Ö 11.2.1  
Enthält Anlagen
Parksituation bei der Altentagesstätte in Rautheim  
Enthält Anlagen
17-04538-01  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Zukunft des Gemeinschaftshauses in Rautheim  
Enthält Anlagen
17-04556  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Bepflanzung des Kreisels in Rautheim - Braunschweiger Str. Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04541  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Internetausbau im Stadtbezirk  
Enthält Anlagen
17-04557  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04543  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Planungen zur Weiterentwicklung des Gebietes HdL  
Enthält Anlagen
17-04558  
Ö 11.7.1  
Enthält Anlagen
Planungen zur Weiterentwicklung des Gebietes HdL  
Enthält Anlagen
17-04558-01  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Naturschutzgebiete in unserem Stadtgebiet Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04548  
Ö 11.8.1  
Enthält Anlagen
Naturschutzgebiete in unserem Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
17-04548-01  
Ö 11.9  
Enthält Anlagen
Straßenquerung Möncheweg in Höhe der Ev.-luth. Kirchengemeinde Martin-Chemnitz-Gemeinde  
Enthält Anlagen
17-04561  
Ö 11.10  
Enthält Anlagen
Städtische Flächen im Bereich Möncheberg  
Enthält Anlagen
17-04567  
Ö 11.11  
Enthält Anlagen
Schulkindbetreuung im Stadtbezirk 213  
Enthält Anlagen
17-04566  
Ö 11.11.1  
Enthält Anlagen
Schulkindbetreuung im Stadtbezirk 213  
Enthält Anlagen
17-04566-01  
Ö 11.12  
Enthält Anlagen
Status der Arbeiten am Renaturierungsgebiet im Wabetal bei Rautheim  
Enthält Anlagen
17-04565  
Ö 11.12.1  
Enthält Anlagen
Status der Arbeiten am Renaturierungsgebiet im Wabetal bei Rautheim  
Enthält Anlagen
17-04565-01  
Ö 12     Nichtöffentlicher Teil      
Ö 12.1     Mitteilungen      
               

Erläuterungen und Hinweise