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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Di, 07.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Braunschweiger AIDS-Hilfe e. V.
Ort: Eulenstraße 5, 38114 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Die Beschlussvorl. 16-02625 "Sanierungsgebiet Westl. Ringgeb., 2. Teilaufheb. Sanierungssatzung" sowie 16-03424 Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt- Westl. Ringgebiet“- Festlegung des Fördergebietes… und die damit zusammenhängenden Änderungsanträge 17-03679 und 17-03720 werden im Einvernehmen zwischen der Verw. und der BBM voraussichtlich auf die Tagesordnung der Sitzung am 4. April 2017 genommen.
Anlagen:
2.P310 17.01.2017

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Bezirksratsmitgliedern gem. §§ 43 und 60 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes (wg. Abwesenheit bei der konstituierenden Sitzung)    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.01.2017
SI/2017/448  
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Antrag zur Aussetzung der Maßnahmen zur Umsetzung der Neuregelung des Parkraums und der Verkehrsführung in den Straßen Maschstraße und Hinter der Masch
16-03178-02  
Ö 4.2.2  
Bebauungsplan "Celler Straße/Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lenaustraße und Neustadtring Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-03828  
Ö 4.2.3  
Haltelinie Schrägparkplätze Cyriaksring zwischen Selenka-Platz und Münchenstraße/Luisenstraße
17-03544-01  
Ö 4.2.4  
Bürgerhaushalt bezirkliche Vorschläge - Sandtausch auf Spielplätzen
16-03286-01  
Ö 4.2.5  
sonstige Mitteilungen    
Ö 5  
Anträge    
Ö 5.1  
Umgestaltung des Frankfurter Platzes (SPD-Fraktion)
17-03987  
Ö 6  
Zukunft der Grund- und Hauptschule Rüningen und der Grundschule Gartenstadt
Enthält Anlagen
17-03983  
Ö 7  
Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
Enthält Anlagen
17-03994  
Ö 8  
Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren
17-03606  
Ö 9  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 10  
Anfragen    
Ö 10.1  
Entwicklung einer Erhaltungssatzung für das Sanierungsgebiet (SPD-Fraktion)
17-03982  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2.P310 17.01.2017 (334 KB)