Rat und Stadtbezirksräte
Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.01.2017 | SI/2017/455 | |||||
Ö 3 | Mitteilungen | ||||||
Ö 3.1 | Bezirksbürgermeister/in | ||||||
Ö 3.2 | Verwaltung | ||||||
Ö 4 | Anträge | ||||||
Ö 4.1 | Ortstermin Kinderspielplatz Lincolnsiedlung | 17-03897 | |||||
Ö 5 | Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren | 17-03606 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschluss:
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02.02.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
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06.02.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs.1 NKomVG
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: dafür 9dagegen 0Enthaltungen 0 |
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07.02.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis:
dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
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27.02.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs.1 NKomVG
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: dafür 7dagegen 0Enthaltungen 0 |
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28.02.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf. “
Abstimmungsergebnis:
8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen |
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01.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."
Abstimmungsergebnis:
16 dafür1 dagegen0 Enthaltungen |
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01.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: 11 dafür 1 dagegen 1 Enthaltung
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01.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."
Abstimmungsergebnis:
17 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen |
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07.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."
Abstimmungsergebnis:
10 dafür 9 dagegen 0 Enthaltungen |
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08.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: 9 dafür 0 dagegen 3 Enthaltungen
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08.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis:
dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltungen: 2 |
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09.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde | |||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."
Protokollnotiz: Der Stadtbezirksrat gibt seine Zustimmung nur, wenn die Zuteilung der Bürgerhaushaltsmittel bei 50 Cent pro Einwohnerin/Einwohner bleibt.
Abstimmungsergebnis: 10 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
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09.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen | |||||||
Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. „Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."
2. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Möglichkeit zu schaffen, dass auch Bürger, die über keinen Internetzugang verfügen, sich über die Vorschläge auf der Ideenplattform informieren und sie unterstützen können.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
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09.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich un- abhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf." Abstimmungsergebnis:
12 dafür 1 dagegen 0 Enthaltungen |
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09.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs.1 NKomVG
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: dafür 7dagegen 0Enthaltungen 1 |
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13.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs.1 NKomVG
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: dafür 15dagegen 1Enthaltungen 0 |
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14.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: 12 dafür0 dagegen1 Enthaltung |
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14.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: 14 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
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14.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf." Abstimmungsergebnis:
8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen |
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16.03.2017 - Finanz- und Personalausschuss | |||||||
Ö 19 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Beschluss:
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“ Ergebnis:Passiert (12 / 0 / 0)
Der Ausschuss hat die Vorlagen der Verwaltung 17-03606 und 17-03606-01 sowie die Änderungsanträge 17-04182 und 17-04209 gemeinsam abgestimmt. |
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21.03.2017 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 28 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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28.03.2017 - Rat der Stadt Braunschweig | |||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
Ergebnis: beschlossen in der Fassung der Vorlage 17-03606-01 |
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Ö 6 | Berufung einer Ortsbrandmeisterin, von drei Ortsbrandmeistern und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis | 17-03886 | |||||
Ö 7 | Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget | ||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
2 | Zuschussantrag FFW Rühme Wärmebildkamera 20170228 (594 KB) | |||
3 | Zuschussantrag FFW Rühme Nebelmaschine 20170228 (611 KB) |