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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Wenden
Ort: Veltenhöfer Straße 3, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.06.2017
SI/2017/571  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Zustand einiger Straßen in unserem Bezirk
17-04059-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Tempo 30 auf der gesamten Hauptstraße Frau Buchholz (BIBS) und Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)
17-05232  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag zum Antrag "Tempo 30 auf der gesamten Hauptstraße"
17-05351  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Der Titel des Antrags wird geändert in:

„Verkehrsberuhigung der Hauptstraße/Maßnahmen zur Entlastung der Ortschaften Wenden und Thune vom Durchgangsverkehr“.

 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Ortschaften Wenden und Thune vom Durchgangsverkehr entlastet werden können. Dabei soll insbesondere geprüft werden, inwieweit die Einrichtung einer oder mehrerer Tempo-30-Zonen auf der Hauptstraße geeignete Instrumente sind/ist, um den Bereich verkehrlich zu beruhigen und Durchgangsverkehr zu vermeiden. Für die als geeignet ermittelten Maßnahmen mögen konkrete Umsetzungshorizonte genannt werden.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel    DATUM: Di, 05.09.2017    TOP: Ö 4.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Der Titel des Antrags wird geändert in:

 

„Verkehrsberuhigung der Hauptstraße/Maßnahmen zur Entlastung der Ortschaften Wenden und

Thune vom Durchgangsverkehr“.

 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Ortschaften Wenden und

Thune vom Durchgangsverkehr entlastet werden können. Dabei soll insbesondere geprüft werden,

inwieweit die Einrichtung einer oder mehrerer Tempo-30-Zonen auf der Hauptstraße geeignete

Instrumente sind/ist, um den Bereich verkehrlich zu beruhigen und Durchgangsverkehr zu

vermeiden. Für die als geeignet ermittelten Maßnahmen mögen konkrete Umsetzungshorizonte

genannt werden.

 

Außerdem erbitten wir die statistischen Daten, wieviel Unfälle es auf der Hauptstraße in den letzten

zwei Jahren in Folge überhöhter Geschwindigkeit mit Personen und/oder Sachschäden gegeben

hat.

Lokale Unfallschwerpunkte mögen dabei bitte gesondert aufgezeigt und begründet werden.

Inwieweit waren Schulkinder und Radfahrer besonders betroffen!

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

6  dafür   2  dagegen   0  Enthaltungen

Ö 5  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 (deckungsgleich mit den Stadtbezirken 322 - Veltenhof-Rühme und 323 - Wenden-Thune-Harxbüttel sowie einem Teilbereich (Bienrode-Waggum-Bevenrode) des Stadtbezirks 112 - Wabe-Schunter-Beberbach)
17-05169  
Ö 6  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Gewerbe- und Wohngebiet Wenden-West Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)
17-04694  
Ö 7.1.1  
Gewerbe- und Wohngebiet Wenden-West
17-04694-01  
Ö 7.2  
Fahrgastanzeigen an den Haltestellen "Geibelstraße" und "Veltenhöfer Straße" Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)
17-05228  
Ö 7.2.1  
Fahrgastanzeigen an den Haltestellen "Geibelstraße" und "Veltenhöfer Straße"
17-05228-01  
Ö 7.3  
Sachstand "Verbesserung der Situation am Zebrastreifen an der Polizeidienststelle Wenden, Hauptstraße" Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)
17-05229  
Ö 7.4  
Kleingärten im Bereich des Plangebietes "Wenden-West" Frau Buchholz (BIBS) und Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)
17-05230  
Ö 7.5  
Zukünftige Lagerflächen der Firma Eckert & Ziegler Frau Buchholz (BIBS)
17-05231  
Ö 7.5.1  
Zukünftige Lagerflächen der Firma Eckert & Ziegler
17-05231-01