EN

Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt
Datum: Do, 09.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Ottenroder Straße
Ort: Ottenroder Straße 11D, 38106 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.01.2017
SI/2017/454  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Verkehrssituation zwischen Eingang Seniorenwohn- und Pflegeheim Ottenroder Straße und Verkehrsüberweg Stadtbahnhaltestelle Ottenroder Straße
16-03273-01  
Ö 4  
Grundschule Isoldestraße - Ausbau der Schule für eine Vierzügigkeit und Erweiterung der Ganztagsinfrastruktur; Raumprogramm
Enthält Anlagen
17-03536  
Ö 5  
Bebauungsplan "Rebenring, Ecke Hagenring", HA 139 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Hagenring, Göttingstraße und Bültenweg Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-03889  
Ö 5.1  
Bebauungsplan "Rebenring, Ecke Hagenring", HA 139 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Hagenring, Göttingstraße und Bültenweg Aufstellungsbeschluss
17-03889-01  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Hamburger Straße-Südost", HA 132 Stadtgebiet zwischen der Hamburger Straße, dem Ringgleis, dem Mittelweg und der Bebauung am Rebenring (Geltungsbereich A) und Gemarkung Rautheim Flur 5, Flurstücke 170/1, 171/1 und 172/1 (je tlw.) (Geltungsbereich B) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-03683  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

 

„Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hamburger Straße-Südost“, HA 132, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.“


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 09.03.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 2 NKomVG)

„Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hamburger Straße-Südost", HA 132,

sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2)

Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen."

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   3  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 14.03.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

 

„Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hamburger Straße-Südost“, HA 132, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 14 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 15.03.2017    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hamburger Straße-Südost“, HA 132, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9dagegen: 1Enthaltung: 1

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 21.03.2017    TOP: N 19
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
107. Änderung des Flächennutzungsplanes Hamburger Straße-Südost Stadtgebiet zwischen Ringgleis, Bebauung am Rebenring und Hamburger Straße Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-03907  
Ö 8  
Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren
17-03606  
Ö 9  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Nordbad - Nachnutzung oder Patronage- Erklärung des Verwaltungshandelns Anfrage Herr Arndt (BIBS)
17-03663  
Ö 10.2  
Zustand Doweseeweg Anfrage SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
17-03959  
Ö 10.3  
Umgang der Verwaltung in Sachen Informationspolitik Anfrage Herr Arndt (BIBS)
Enthält Anlagen
17-04003