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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Ottenroder Straße
Ort: Ottenroder Straße 11D, 38106 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 18:00 Uhr, findet ein Ortstermin an der Ottenroder Straße statt. Treffpunkt ist vor der Begegnungsstätte Ottenroder Straße. Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.10.2017
SI/2017/656  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 4  
Bahnübergang im Zuge Nordanger/Luftschifferweg (früher Spargelstraße)
Enthält Anlagen
17-04343  
Ö 5  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Nordanger", HA 136 Stadtgebiet zwischen Lampadiusring, Nordanger, Ringgleis und dem BS-Energy-Gelände (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Dibbesdorf Flur 7, Flurstück 100 (tlw.) (Geltungsbereich B) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-05773  
Ö 6  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Weinbergweg-Süd", HA 138 Stadtgebiet zwischen Weinbergweg, Mittelweg, Sackweg und Hamburger Straße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-05754  
Ö 7  
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
17-05113  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 19.10.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel    DATUM: Mo, 23.10.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

13   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

16  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 22.11.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Im Anschluss an den Tagesordnungspunkt findet von 20:40 Uhr bis 21:00 Uhr eine Einwohnerfragestunde statt.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 23.11.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

13  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 28.11.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

16  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 05.12.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis:

 

9 / 0 / 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 12.12.2017    TOP: N 28
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 19.12.2017    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 8  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Verkehrssituation für Fußgänger im Bereich zwischen Seniorenwohn- und Pflegeheim Ottenroder Straße und der Tramhaltestelle Anfrage der SPD-Fraktion
17-05531