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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Broitzem
Ort: Steinbrink 14A, 38122 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag SV Broitzem
Zuschussantrag Männergesangverein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.02.2017
SI/2017/538  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Grünfläche am Spielplatz Steinbrink/Broitzemer Steinberg
16-02760-01  
Ö 3.2.2  
Leerung Abfallbehälter
17-03789-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
SB-Terminals der BLSK Antrag der Fraktion der CDU
17-04068  
Ö 4.2  
Parkplatzmarkierungen Buchfinkweg 40 - 45, 55 - 60 / Starenweg 14 - 17 Antrag der Fraktion der CDU und der SPD
17-04090  
Ö 4.3  
Müllstation Große Grubestr., Ecke Steinbrink Antrag der Fraktion der SPD
17-04091  
Ö 4.4  
Rundwanderweg östlich des ehemaligen Wasserturmes Antrag der Fraktion der SPD
17-04092  
Ö 5  
Berufung einer Ortsbrandmeisterin, von drei Ortsbrandmeistern und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
17-03886  
Ö 6  
Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
Enthält Anlagen
17-03994  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 07.03.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

19   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 09.03.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 14.03.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 17.03.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

 

Die Vorlage wird in der Fassung der Ergänzungsvorlage 17-03994-01 beschlossen.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 21.03.2017    TOP: N 34
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 28.03.2017    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 17-03994-01

Ö 7  
Verwendung von Mitteln des Stadtbezirksratsbudgets    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag SV Broitzem (1462 KB)    
Anlage 3 3 Zuschussantrag Männergesangverein (2705 KB)