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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
Datum: Di, 02.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Hinweis: geänderte Anfangszeit - nur für diese Sitzung! Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
Anlagen:
Zuschussantrag Flussgenuss für den 02.05.2017

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.03.2017
SI/2017/603  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sauberkeit des Okerumflutgrabens
17-03783-01  
Ö 3.2.2  
PKW-Stellplatzsituation im Stadtbezirk Innenstadt
16-03316-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Einrichtung eines Pocket-Parks in der Innenstadt
Enthält Anlagen
17-04293  
Ö 5  
persönliche Vorstellung des Stadtteilheimatpflegers Herrn Elmar Arnhold    
Ö 6  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
17-04148  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 02.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

12   dafür1   dagegen0   Enthaltungen

 

Herr Bonneberg ist bei der Abstimmung nicht im Raum.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 17.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Do, 18.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 18.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 23.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür    0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Di, 23.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich

bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 31.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 06.06.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich

  bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 08.08.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

11 / 0 / 0

Ö 7  
Projekt "Stolpersteine 2017"
17-04297  
Ö 8  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2017 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt
17-04384  
Ö 9  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 9.1  
Zuschussantrag "Flussgenuss"    
Ö 10  
Anfragen    
Ö 10.1  
Braunschweig "Ist schön. Wird schön."
Enthält Anlagen
17-04374  
Ö 10.1.1  
Braunschweig "Ist schön. Wird schön."
17-04374-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zuschussantrag Flussgenuss für den 02.05.2017 (2273 KB)