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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
Datum: Di, 24.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Die Beratungsunterlagen zu TOP 6 (Haushalt) werden allen stimmberechtigten Mitgliedern in Papierform zugeschickt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2017
SI/2017/606  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.1.1  
Weihnachtsmarkt-Jury 2017    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Aufstellung von Sitzbänken in der Innenstadt
Enthält Anlagen
17-05247  
Ö 3.2.2  
Pocket-Parks in der Innenstadt
17-05442  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Verkehrssituation Parkhaus-Schloss an der Georg-Eckert-Straße (SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
17-05619  
Ö 5  
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
17-05113  
Ö 6  
Haushalt 2018 und Investitionsprogramm 2017-2021    
Ö 6.1  
Ackerhofportal (interfraktionell)
17-05539  
Ö 6.2  
Außenjalousien für die Grundschule Klint (SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen)
17-05540  
Ö 6.3  
"Beckmann-Nase" (SPD-Fraktion, B90/Die Grünen)
17-05543  
Ö 6.4  
Fußweg zum Löwenwall (SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen)
17-05544  
Ö 6.5  
Zusätzliche Fahrradständer vor der Grundschule Klint
17-05645  
Ö 7  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag zur Verwendung von Haushaltsmitteln des Stadtbezirksrates Innenstadt - Nestkorbschaukel für GS Klint
Enthält Anlagen
17-05691  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag zur Verwendung von Haushaltsmitteln des Stadtbezirksrates 131 Innenstadt - Adventsbeleuchtung für das Altstadtrathaus
17-05721  
Ö 8  
Anfragen    
Ö 8.1  
Verkehrsführung im Magniviertel (SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
17-05509  
Ö 8.2  
Kostensteigerung für die Neugestaltung des Ägidienmarktes (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
17-05433  
Ö 8.2.1  
Kostensteigerung für die Neugestaltung des Ägidienmarktes
17-05433-01  
Ö 8.3  
Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in der Innenstadt (SPD-Fraktion)
17-05617  
Ö 8.4  
Baustellenfonds für den Ägidienmarkt (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
17-05432  
Ö 8.4.1  
Baustellenfonds für den Ägidienmarkt
17-05432-01  
Ö 8.5  
Adventsbeleuchtung des Altstadtrathauses (SPD-Fraktion)
17-05286  
Ö 8.5.1  
Adventsbeleuchtung des Altstadtrathauses
17-05286-03  
Ö 8.6  
Zustand des Parkareals am Herzog-Anton-Ulrich-Museum (Gruppe Partei/Piraten)
Enthält Anlagen
17-05340  
Ö 8.7  
Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereiches am Löwenwall (SPD-Fraktion)
17-05288  
Ö 8.8  
Touristische Hinweisbeschilderung in der Innenstadt (SPD-Fraktion)
17-05287  
Ö 9  
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
Enthält Anlagen
17-05512