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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
TOP 5 Mitteilung Abbau Telefonzellen
Zuschussantrag IGS Franzsches Feld

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.06.2017    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.08.2017
SI/2017/684  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Beleuchtung Ebertallee
17-03902-01  
Ö 5  
Abbau von Telefonzellen im Braunschweiger Stadtgebiet
Enthält Anlagen
17-05134  
Ö 6  
Sanierung und Erweiterung der Grundschule Comeniusstraße zur Verbesserung der Raumsituation; Raumprogramm
Enthält Anlagen
17-05269  
Ö 7  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 7.1  
Zuschussantrag IGS Franzsches Feld    
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Rindenmulch in den Baumscheiben Anfrage der SPD-Fraktion
17-04357  
Ö 8.1.1  
Rindenmulch in den Baumscheiben
17-04357-01  
Ö 8.2  
Sitzbänke im Rondell um die Rollschuhbahn im Prinz-Albrecht-Park Anfrage Frau Rath (Die Linke.)
17-04777  
Ö 8.3  
Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung oder Befragung Anfrage Herr Schramm (FDP)
17-05056  
Ö 8.4  
Gestaltung der Mauer an der Rückseite der Techniker Schule Anfrage Herr Schramm (FDP)
17-05057  
Ö 8.5  
Wertstoffcontainerstation Steinbrecherstraße
17-05352  
Ö 8.5.1  
Wertstoffcontainerstation Steinbrecherstraße
17-05352-01  
Ö 9  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
17-05147  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

I.  Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

1.1Helmstedter Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

 

II. Aufwandsspaltung

 

2.1Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

 

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße

 


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 13.09.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: verwiesen   
   

 

Beschluss:

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen."

 

 

I.  Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

1.1Helmstedter Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

 

II. Aufwandsspaltung

 

2.1Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße" zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

 

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße" zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße

 

 

 

 

Der Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet lässt die Vorlage passieren. Hierzu wird ein Beschluss gefasst.

Abstimmungsergebnis:

 

14   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Mi, 27.09.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

Beschluss:

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

I.  Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

1.1Helmstedter Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

 

II. Aufwandsspaltung

 

2.1Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

 

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

0   dafür12   dagegen2   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 18.10.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

I.  Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

1.1Helmstedter Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

 

II. Aufwandsspaltung

 

2.1Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

 

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

 

Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen.

 

I. Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

1.1Helmstedter Straße

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

II. Aufwandsspaltung

2.1Stobenstraße/Auguststraße

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße“

Abstimmungsergebnis:

 

9 / 0 / 0 (gemeinsame Abstimmung der Ursprungsvorlage 17-05147

 und der Ergänzungsvorlage 17-05147-01)

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Mi, 01.11.2017    TOP: N 32
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 07.11.2017    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 17-05147-01

Ö 10     Der nichtöffentliche Teil der Sitzung entfällt.    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 TOP 5 Mitteilung Abbau Telefonzellen (639 KB)    
Anlage 4 4 Zuschussantrag IGS Franzsches Feld (1674 KB)